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Fahrweg-Messzug

Quelle: BMVI

Der Bund hat im Februar 2014 erstmals mit der Durchführung eigener Messfahrten auf dem deutschen Schienennetz begonnen. Der Bund macht damit erstmals von einem Kontrollrecht Gebrauch, das er als Eigentümer der DB AG seit 2008 hat:  Nach der zwischen dem Bund, der Deutschen Bahn AG und den EIU 2008 geschlossenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) ist der Bund ermächtigt, eigene Messfahrten auf dem Schienennetz durchzuführen. 

Die Messfahrten erfolgen durch einen  unabhängigen Gutachter. Sie dienen der Überprüfung der von der DB AGerhobenen Daten sowie dem Aufbau einer unabhängigen Grundlage von Netzdaten. Gemessen wird auf rund 5.000 Kilometern repräsentativer Gleisabschnitte im ganzen Bundesgebiet.  Die so erhobenen Daten dienen der Überprüfung der von der DB AG selbst erhobenen Daten zur Qualität des Netzes. Die Einhaltung dieser Qualität ist Voraussetzung für die Vergabe der Bundesmittel an die DB AG für den Erhalt des Bestandsnetzes.

Quelle: BMVI

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Der Bund trägt nach Artikel 87e des Grundgesetzes die Verantwortung für den Erhalt des Schienenwegenetzes der Eisenbahnen des Bundes. Der Bund hat 2008 mit der DB AG und den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes (EIU), DB Netz AG, DB Station&Service AG und DB Energie GmbH, eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) abgeschlossen. Sie sieht einen jährlichen Beitrag des Bundes an die EIU in Höhe von 2,5 Milliarden Euro für den Erhalt des Netzes vor. 2013 und 2014 wurde dieser Betrag um 250 Millionen Euro auf 2,75 Milliarden Euro erhöht. Die vertragliche Gegenleistung der EIU ist die in der LuFV festgelegte Qualität der Schieneninfrastruktur. Die Vereinbarungspartner haben sich zur Messung dieser Qualität auf bestimmte Qualitätskennzahlen geeinigt, die ebenfalls Gegenstand der LuFV sind.