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Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

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Modellversuch "Moped mit 15"

Mit der dritten Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit Wirkung vom 1. Mai 2013 die Grundlage für einen Modellversuch "Moped mit 15" für die Länder Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt geschaffen.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat damit sowohl einem Beschluss des Deutschen Bundestags vom 09.07.2011 das Mindestalter für die Fahrerlaubnis der Klasse AM (Kleinkrafträder, Mopeds und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge (bis 45 km/h)) auf 15 Jahre zu senken, um den Erwerb von Zweiradführerscheinen zu erleichtern als auch einem Beschluss des Landtags Sachsen-Anhalt und einer Initiative des Freistaats Sachsen im Verkehrsausschuss des Bundesrates zur Absenkung des Mindestalters für den Mopedführerschein im Rahmen eines Modellversuchs entsprochen.

Durch den Modellversuch soll ermittelt werden, ob positive Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit, zum Beispiel in Form eines gesteigerten Gefahrenbewusstseins bei jungen Kraftfahrzeugführerinnen und Kraftfahrzeugführern erreicht werden können. Denn im Vergleich zum bisher für diese Altersgruppe (ab 15 Jahre) möglichen Erwerb der Mofa-Prüfbescheinigung kann die Fahrerlaubnis der Klasse AM nur durch eine qualifizierte und umfassende Ausbildung mit anschließender theoretischer und praktischer Prüfung erworben werden. Dadurch können den jungen Menschen wesentlich intensiver die Verantwortung, die sie im Straßenverkehr tragen, und die Gefahren, die im Straßenverkehr bestehen, vermittelt werden.

Mit Blick auf die im Zuge der Umsetzung der 3. EG Führerschein-Richtlinie erhobenen Bedenken zur Absenkung des Mindestalters für die Fahrerlaubnis der Klasse AM hat sich der Gesetzgeber dafür entschieden, zunächst keine generelle Absenkung auf 15 Jahre vorzunehmen. Jedoch darf nicht außeracht gelassen werden, dass es insbesondere in den ländlichen Regionen einen dringenden Bedarf an steigender Mobilität gibt. Junge Auszubildende müssen aufgrund der Bevölkerungsentwicklung immer weitere Wege zu Schulen und Ausbildungsstätten zurücklegen. Der öffentliche Personennahverkehr allein kann es nicht leisten, in allen Regionen und zu allen Tageszeiten die Mobilitätsbedürfnisse junger Menschen vollumfänglich zu erfüllen. Im Interesse der örtlichen Bindung junger Menschen ist daher die Erhöhung der Mobilität ein wichtiges Kriterium, den Wegzug dieser Bevölkerungsgruppe zu verhindern.

Durch die Befristung des Modellversuchs "Moped mit 15" bis Ende April 2018 eignet sich dieser besonders dafür, mit Hilfe einer wissenschaftlichen Begleitung – ähnlich wie beim Modellversuch zum "BF17" – die Auswirkungen einer Absenkung des Mindestalters auf 15 Jahre bei der neuen Fahrerlaubnisklasse AM zu untersuchen. Erst anhand einer solchen Evaluation lässt sich auf Basis der Ausbildungs- und Verkehrssituation in Deutschland belegen, wie sich eine solche Regelungsänderung auswirkt und ob diese in Dauerrecht überführt werden kann. Die wissenschaftliche Begleitung des Modellprojektes wird durch eine unabhängige Organisation, zum Beispiel die Bundesanstalt für Straßenwesen, erfolgen.

Das Mindestalter für das Führen von Kraftfahrzeugen der Klasse AM beträgt grundsätzlich 16 Jahre.


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