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Promille

Quelle: Fotolia / Marco2811

Anlässe für eine MPU

Die medizinisch-psychologische Untersuchung ist ein fester Bestandteil der Verkehrspolitik und ein wichtiges Instrument zur Beurteilung der Kraftfahreignung.

Sie überprüft die Fahreignung von Verkehrsteilnehmern, die (wiederholt) auffallen, weil sie Verkehrsregeln missachten und damit andere gefährden. Die Anlässe für die Anordnung einer MPU sind gesetzlich bestimmt. Hierbei ist maßgebliche Orientierung der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Wo z. B. ein Facharztgutachten ausreicht, kommt eine MPU nicht in Betracht. Vorgesehen ist sie zum Beispiel, wenn:

  • Anzeichen für Alkoholmissbrauch vorliegen,
  • im Verkehr wiederholt Zuwiderhandlungen unter Alkoholeinfluss begangen wurden,
  • ein Fahrzeug im Straßenverkehr bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr oder einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg/l oder mehr geführt wurde,
  • Eignungszweifel im Hinblick auf die Einnahme von Drogen vorliegen,
  • die Fahrerlaubnis wiederholt entzogen worden ist. 

Rechtliche Grundlagen für die MPU

Die rechtlichen Grundlagen sind die EU-Führerscheinrichtlinie, in nationales Gesetz umgesetzt durch das Straßenverkehrsgesetz (StVG) und die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV).

Um sicherzustellen, dass die MPU nach einheitlichen, sachlichen und verbindlichen Kriterien durchgeführt wird, sind mit den Begutachtungsleitlinien für Kraftfahreignung zusätzlich Grundsätze für die Durchführung der Untersuchung und die Erstellung der Gutachten festgelegt worden, denen wiederum Beurteilungskriterien und medizinische Leitlinien zugrunde liegen. Die Träger der Begutachtungsstellen für Fahreignung unterliegen außerdem einem Begutachtungssystem, das durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) als neutrale Stelle erfolgt.

Reform der MPU

‎Das BMVI hat im Jahr 2012 die Projektgruppe "MPU-Reform" ins Leben gerufen - mit unabhängigen Experten, u.a. Verwaltungsrichtern, Obergutachtern, Kursträgern, Fachgesellschaften, Verkehrspsychologen, Anerkennungsbehörden, Straßenverkehrsbehörden. Die Projektgruppe wurde  geleitet durch die BASt als unabhängige wissenschaftliche Einrichtung, die eine nachgeordnete Behörde des BMVI ist.

Der Abschlussbericht zur MPU-Reform wurde Ende Februar 2015 vorgestellt. Er enthält Empfehlung, die dazu beitragen, die Qualität, die Transparenz und die Akzeptanz der MPU zu verbessern.  In einem ersten Schritt wurde durch die BASt ein Informationsportal zur MPU eingerichtet und ein Info-Flyer für Betroffene erstellt. Außerdem wurden die Regelungen zu MPU klarer gefasst. Weitere Schritte, die insbesondere die Vorbereitung auf die MPU verbessern sollen, werden derzeit diskutiert.