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Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

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Regelungen für Kabotageverkehre in Deutschland

Informationen für Güterkraftverkehrsunternehmen aus den EU-Mitgliedstaaten

Kabotage ist gewerblicher Güterkraftverkehr mit Be- und Entladeort in einem Staat, dem sogenannten Aufnahmestaat, durch einen Unternehmer, der in diesem Staat weder Sitz noch Niederlassung hat.

Kabotagebeförderungen durch deutsche Unternehmer sind in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union möglich. Ebenso können Unternehmer aus jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union  in Deutschland Kabotagebeförderungen durchführen. Eine Ausnahme gilt derzeit noch für Kroatien.

Seit Mai 2010 sind die Bedingungen für die Durchführung von Kabotage einheitlich in der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 geregelt. Nach Artikel 8 Absatz 1 ist jeder Inhaber einer Gemeinschaftslizenz in Mitgliedstaaten der EU unter bestimmten Bedingungen zur Durchführung von Kabotage berechtigt.

Nach einer grenzüberschreitenden beladenen Einfahrt in den Aufnahmemitgliedstaat sind drei Kabotagebeförderungen innerhalb von sieben Tagen erlaubt. Die erste Kabotagebeförderung darf erst nach vollständiger Entladung des Fahrzeugs erfolgen.

Nunmehr bestehen für den Unternehmer mehrere Möglichkeiten:

Der Unternehmer kann alle der maximal drei erlaubten Kabotagebeförderungen in dem Staat durchführen, in den er beladen eingefahren ist.

Möglich ist aber auch, die zulässigen Kabotagebeförderungen auf mehrere Aufnahmestaaten zu verteilen. Nach der beladenen Einfahrt in den ersten Aufnahmestaat und dortigem Entladen kann der Unternehmer nach unbeladener Einfahrt in einen zweiten bzw. dritten Aufnahmestaat dort jeweils eine Kabotagebeförderung durchführen. Diese Kabotagebeförderung muss innerhalb von drei Tagen nach der unbeladenen Einfahrt erfolgt sein.

Auch wenn der Unternehmer die erlaubten drei Kabotagebeförderungen auf mehrere Aufnahmestaaten aufteilt, ist die Frist von sieben Tagen ab vollständiger Entladung des Fahrzeugs in dem ersten Aufnahmestaat einzuhalten.

Bei Kabotagebeförderungen hat ein Güterkraftverkehrsunternehmer dafür Sorge zu tragen, dass Nachweise für die grenzüberschreitende Beförderung und jede einzelne durchgeführte Kabotagebeförderung mitgeführt werden. Die Nachweise müssen folgende Angaben enthalten:

  1. Name, Anschrift, Unterschrift des Absenders
  2. Name, Anschrift, Unterschrift des Verkehrsunternehmers
  3. Name, Anschrift, Unterschrift des Empfängers sowie nach erfolgter Lieferung die Unterschrift des Empfängers und das Datum der Lieferung
  4. Ort und Datum der Übernahme der Ware sowie die Lieferadresse
  5. die übliche Beschreibung der Art der Ware und ihrer Verpackung sowie bei Gefahrgütern ihre allgemein anerkannte  Beschreibung, die Anzahl der Packstücke sowie deren besondere Zeichen und Nummern
  6. die Bruttomasse der Güter oder eine sonstige Mengenangabe
  7. das amtliche Kennzeichen des Kraftfahrzeugs und des Anhängers.

Die Nachweise können mittels Begleitpapier oder eines anderen geeigneten Beförderungsdokumentes - auch in elektronischer Form - erbracht werden.

Das Fahrpersonal ist verpflichtet die Nachweise während der Fahrt mitzuführen und den Kontrollberechtigten auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen.

Das Bundesamt für Güterverkehr überwacht die Einhaltung der Regelungen in Deutschland durch Straßenkontrollen und im Wege von Betriebskontrollen bei Auftraggebern von Kabotagebeförderungen.

Die Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über gemeinsame Regeln für den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs, die die wesentlichen Vorschriften über Kabotagebeförderungen enthält, finden Sie in der Anlage.

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