Alle Formate Alle aktuellen Artikel
Bahn und Bahnsteig

Quelle: Fotolia / Bernhard Richter

Die Bahnstrukturreform in Deutschland wurde Ende 1993 auf den Weg gebracht. Die bisherigen Ergebnisse zeigen, dass die damit verbundene klare Trennung von politischen und unternehmerischen Aufgaben im Eisenbahnbereich die richtige Entscheidung war. Das Unternehmen Deutsche Bahn AG (DB AG) und der Schienenverkehr insgesamt haben sich seit 1994 erfolgreich entwickelt. Die Bundesregierung wird daher die begonnene Bahnreform mit staatlicher Verantwortung für die Infrastruktur und privatrechtlicher Organisation der DB AG konsequent weiterführen. Dabei gelten die verkehrs- und bahnpolitischen Zielsetzungen der Bahnreform weiter (mehr Verkehr auf die Schiene, Begrenzung der Haushaltsbelastung, mehr Wettbewerb, Wirtschaftlichkeit der DB AG). Zum Erreichen der Umwelt- und Klimaschutzziele sowie zur Entlastung der Straßen soll der Verkehrsträger Schiene weiter gestärkt und ausgebaut werden. Die Bundesregierung strebt an, mehr Verkehr auf die Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße zu verlagern. Die wichtigsten Themen für eine zukunftsfähige Bahn bleiben: Die Sicherung der notwendigen Investitionen in die Schieneninfrastruktur, die Stärkung des Wettbewerbs auf der Schiene, die Finanzierung eines bedarfsgerechten ÖPNV sowie ein wirksamer Lärmschutz im Eisenbahnverkehr.

Ohne eine moderne und leistungsfähige Schieneninfrastruktur ist ein attraktiver, nachhaltiger und an den Kundenbedürfnissen ausgerichteter Schienenverkehr nicht zu leisten. Eine gut ausgebaute Schieneninfrastruktur ist Voraussetzung für Wachstum im Schienenverkehr. Ein Schwerpunkt der Verkehrspolitik ist deshalb, die Qualität der Verkehrswege zu sichern und dort, wo es nötig ist, durch Neu- und Ausbau Engpässe zu beseitigen. Dafür gilt es, die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur auf hohem Niveau zu verstetigen. Jeder heute investierte Euro muss auch für die kommenden Generationen von Nutzen sein. Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen im bestehenden Schienennetz sowie für den Neu- und Ausbaus der Schienenwege sind im Bundeshaushalt 2016 rd. 4,7 Mrd. vorgesehen. Durch die im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen Mittel für Verkehrsinvestitionen steigen die Investitionsmittel für die Schiene bis 2018 schrittweise auf rd. 5,6 Mrd. an. Priorität haben dabei Investitionen in den Erhalt der bestehenden Infrastruktur.

Neben einer leistungsfähigen Schieneninfrastruktur brauchen wir auch noch mehr Wettbewerb auf der Schiene, um die mit der Bahnreform begonnene erfolgreiche Entwicklung fortzusetzen. Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Wettbewerb hat die Bundesregierung ein neues Eisenbahnregulierungsgesetz auf den Weg gebracht. Es ist am 2. September 2016 in Kraft getreten.

Ein wichtiger Bestandteil der Bahnreform war die Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs. Nach dem Regionalisierungsgesetz erhalten die Länder umfassende Finanzmittel aus dem Steueraufkommen des Bundes, um ein bedarfsgerechtes Angebot im Schienenpersonennahverkehr sicherzustellen.

Die Minderung des Schienenverkehrslärms ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Ziel ist es, bis 2020 die Lärmbelästigung durch den Schienenverkehr schrittweise um 50 % zu senken. Dem dienen insbesondere das Lärmsanierungsprogramm des Bundes sowie die Förderung der Umrüstung von Bestandsgüterwagen auf lärmarme Bremstechnik.

Die Branche und die Politik haben mit dem „Masterplan Schienengüterverkehr“ ein umfassendes Maßnahmenpaket verabredet mit dem Ziel, den Schienengüterverkehr dauerhaft zu stärken und der verladenden Wirtschaft preislich wettbewerbsfähigere und qualitativ hochwertigere Transportleistungen auf der Schiene anzubieten. Im Vordergrund stehen hierbei die Gewährleistung einer leistungsfähigen Infrastruktur, die umfassende Nutzung von Innovationspotenzialen, die Verbesserung der verkehrspolitischen Rahmenbedingungen und die Senkung der Trassenpreise.

Mit dem "Aktionsplan Schiene" von Minister Dobrindt wird die DB AG ins digitale Zeitalter geführt. Die Bahn wird neben Arbeitsplatz und Wohnung ein zusätzlicher Ort zum Arbeiten und zur Kommunikation. Der Bund als Eigentümer der DB AG unterstützt alle Maßnahmen, um die Bahn zukunftsfest zu machen. Kundenorientierung und Digitalisierung stehen neben wirtschaftlicher Stabilität dabei im Vordergrund.

Aktionsplan Schiene: Die wichtigsten Maßnahmen im Überblick

1. Investieren

  • Bis 2018 steigen die Investitionen in die Infrastruktur im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode um rund 40 Prozent.
  • Der Bund gibt von 2015 bis 2019 insgesamt 28 Milliarden Euro für die Erhaltung und Modernisierung des Schienennetzes aus.
  • Bereits 2016 stehen im Haushalt 4,7 Milliarden Euro für die Schiene bereit. Dieser Ansatz steigt bis 2018 auf 5 Milliarden Euro.
  • Die Regionalisierungsmittel steigen auf 8,2 Milliarden Euro. Das bedeutet bis 2031 mehr als 150 Milliarden Euro.

2. Modernisieren

  • Strategie "Leise Schiene": Ziel der Bundesregierung ist es, den Schienenlärm bis 2020 halbieren, unter anderem durch die Umrüstung von Güterwagen auf Flüsterbremsen. Dafür werden 152 Millionen investiert. Dazu kommen eine Innovationsprämie für superleise Güterwagen, freiwillige Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen, die Erprobung neuer Lärmschutztechnologien an Innovationskorridoren der DB AG sowie Fahrverbote für laute Güterwagen.
  • Modernisierungsprogramm kleine Bahnhöfe: Der Bund investiert 80 Millionen Euro für die barrierefreie Umrüstung von 108 kleinen Bahnstationen. Weitere Projekte folgen.

3. Digitalisieren

  • Strategie "Schiene Digital": Die Bahn wird zum Verkehrsmittel des digitalen Zeitalters unter anderem durch kostenfreien Internetzugang über WLAN in noch mehr Zügen und Bahnhöfen, 75 Millionen Euro in die Entwicklung digitaler Anwendungen zur Kapazitätssteigerung auf der Schiene, die mCLOUD als offenes Datenportal, den mFUND für digitale Innovationen oder durch das digitale Planen und Bauen.