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Quelle: BMVI

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lud am 11. November 2015 die Straßenbauexperten der Länder und Verbände sowie Vertreter der Politik zum "Aktionsforum Brückenmodernisierung" ins BMVI ein, um mit Ihnen die Umsetzung des Sonderprogramms zur Sanierung der Brücken in Deutschland zu erörtern.

Hintergrund: Mit dem Investitionshochlauf werden in dieser Wahlperiode Rekordmittel für die Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt. Daraus wird mit einem 2-Milliarden-Euro Sonderprogramm die Sanierung der Straßenbrücken vorangetrieben. Die Herausforderungen für alle Beteiligten zur Planung und Umsetzung der Baumaßnahmen sind enorm.

Alexander Dobrindt hat im Rahmen des Aktionsforums eine Zukunftsstrategie Brücken mit fünf klaren Prioritäten vorgestellt:

1. Transparenz schaffen

In einer gründlichen "Inventur" aller Brücken in der Baulast des Bundes wurden die Brücken-Teilbauwerke bestimmt, die hinsichtlich ihrer Tragfähigkeit vordringlich näher zu untersuchen sind. Der Fortschritt bei den Untersuchungen unterliegt einem systematischen Controlling. Die baulichen Maßnahmen zur Brückenmodernisierung werden seit 2015 im Haushalt erstmals gesondert dargestellt.

2. Finanzierung sichern

Im Sonderprogramm zur Brückenmodernisierung stehen in den Jahren 2015 bis 2018 rund 2 Milliarden Euro zur Verfügung. Zum Vergleich: In den Jahren 2012/2013 wurden durchschnittlich 220 Millionen Euro für die Modernisierung der Brücken ausgegeben. Mit dem Sonderprogramm Brückenmodernisierung verbunden ist die klare Zusage: Jede Maßnahme, die Baurecht erhält, wird finanziert.

3. Genehmigungsverfahren beschleunigen

Bei Modernisierungsmaßnahmen von besonderer Dringlichkeit soll das Baugenehmigungsverfahren durch die Beschränkung des Klagewegs auf eine Instanz deutlich (bis zu 1,5 Jahre) beschleunigt werden. Davon profitieren derzeit 4 Projekte: die Rheinbrücke Leverkusen (A 1), die Rheinbrücke Duisburg-Neuenkamp (A 40), die Neckartalbrücke (A 6) und die Rader Hochbrücke (A 7).

4. Planung und Bau optimieren

Um Planungsverfahren zu optimieren, hat die vom BMVI eingesetzte Reformkommission Großprojekte einen 10-Punkte-Aktionsplan vorgestellt. Ein wichtiger Punkt ist eine neue, moderne, digitale Planung (BIM): "Erst digital, dann real bauen". BIM wird derzeit an vier Pilotprojekten erprobt, darunter drei Brückenbauwerke.

5. Kapazitäten der Behörden erhöhen

Durch den Investitionshochlauf sind erstmals die für die Modernisierung der Brücken erforderlichen finanziellen Mittel dauerhaft gesichert. Dadurch besteht Planungssicherheit für die Straßenbauverwaltungen der Länder. Die Länder sind aufgefordert, die Planungen voranzutreiben, damit zügig gebaut werden kann. Dafür müssen die personellen Kapazitäten - insbesondere im Bereich Bauingenieure - bei der Straßenbauverwaltung der Länder erhöht werden.

Dazu soll auch der Deutsche Brückenbaupreis beitragen: mit dem Wettbewerb werden Brücken und ihre "Macher" bekannt gemacht. So sollen junge Menschen für das Studium Brückenbauingenieurwesen gewonnen werden. Das Bundesverkehrsministerium ist Schirmherr des Preises, der alle 2 Jahre auf dem internationalen Brückenbausymposium in Dresden verliehen wird. Der sechste Preis wird am 14.03.2016 verliehen. Die Nominierten für den Deutschen Brückenbaupreis 2016 sind unter www.brueckenbaupreis.de veröffentlicht.