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Rastanlagen Dresdner Tor auf der BAB A 4

Quelle: Irmin Kerck

Für den weiträumigen Verkehr auf den Bundesautobahnen sind Parkplätze und Rastanlagen erforderlich, damit alle Verkehrsteilnehmer die notwendigen Erholungspausen einlegen und sich bei Bedarf versorgen können, ohne die Autobahn verlassen zu müssen. Mit ihrer Versorgungs- und Erholungsfunktion leisten diese Einrichtungen daher einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit.

Auf den Autobahnen gibt es bewirtschaftete Rastanlagen, die aus einer Verkehrsanlage und einem oder mehreren Servicebetrieben wie Tankstelle, Raststätte und Hotel bestehen. Diese Servicebetriebe werden im Bundesfernstraßengesetz (FStrG) als "Nebenbetriebe" bezeichnet. Außerdem gibt es unbewirtschaftete Rastanlagen ohne Servicebetriebe, die in der Regel mit einem WC-Gebäude auf der Verkehrsanlage ausgestattet werden. Zur Verkehrsanlage gehören im Wesentlichen die Park- und Erholungsflächen, die Grünanlagen und die Fahrgassen.

Zwischen bewirtschafteten Rastanlagen mit Nebenbetrieben wird nach den aktuellen Planungsgrundsätzen ein Regelabstand von 50 – 60 km, bei nur geringem Fernverkehr von bis zu 80 km angestrebt. Dazwischen sollen den Verkehrsteilnehmern unbewirtschaftete  Rastanlagen im Regelabstand von 15 bis 20 km, bei nur geringem Fernverkehr bis zu 25 km zur Verfügung stehen. Die Größe einer Rastanlage richtet sich im Wesentlichen nach der Verkehrsstärke auf der Autobahn und der Lage im Autobahnnetz.

Auf dem rd. 13.000 km umfassenden Autobahnnetz in Deutschland  stehen den Verkehrsteilnehmern aktuell rd. 430 bewirtschaftete Rastanlagen mit Tankstelle und Raststätte sowie rd. 1.500 unbewirtschaftete Rastanlagen zur Verfügung (Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2014).

Seit der Privatisierung des Nebenbetriebssystems 1998 bauen und betreiben  private Investoren die Tankstellen und Raststätten. Die Konzessionen für neue Servicebetriebe werden von den Straßenbauverwaltungen der Länder im Rahmen der Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen nach Verfahrensrichtlinien des Bundes in einem wettbewerblichen und transparenten Verfahren öffentlich ausgeschrieben und vergeben. Die jeweilige Landesstraßenbauverwaltung schließt mit dem privaten Dritten auf der Grundlage eines bundeseinheitlichen Muster-Konzessionsvertrags einen standortspezifischen Konzessionsvertrag, der die gegenseitigen Rechte und Pflichten regelt (z.B. Betriebspflicht des Konzessionärs, Öffnungszeiten, Vertragslaufzeit). Für dieses Recht, einen Nebenbetrieb auf der Autobahn zu betreiben, zahlt der Konzessionär an den Bund eine Konzessionsabgabe, die absatz- bzw. umsatzabhängig ist. Einzelheiten hierzu sind in der Verordnung über Höhe und Erhebung der Konzessionsabgabe für das Betreiben eines Nebenbetriebs an der Bundesautobahn (BAB-Konzessionsabgabenverordnung – BAB-KAbgV) geregelt. Es liegt in der Entscheidung des Konzessionärs, ob er den Servicebetrieb selbst betreibt oder ob er ihn einem Dritten (z.B. Pächter) überlässt. Die Konzession selbst ist nicht übertragbar.

Die Konzession umfasst nicht den Bau und Betrieb der Verkehrsanlage. Diese Aufgabe obliegt der Auftragsverwaltung. Die Finanzierung erfolgt grundsätzlich aus dem Straßenbauhaushalt des Bundes. Das Planungsrecht für den Bau von bewirtschafteten Rastanlagen einschließlich der Servicebetriebe wird durch die Länderstraßenbauverwaltungen geschaffen, in der Regel in Planfeststellungsverfahren.

Ziel des Bundes ist ein modernes, bedarfsgerechtes Rastanlagensystem. Aus diesem Grund wurde das Regelwerk 2011 mit den "Empfehlungen für Rastanlagen an Straßen" fortgeschrieben. Sie beinhalten moderne Planungsstandards, die einerseits die Verkehrsabläufe auf den Rastanlagen noch sicherer machen und andererseits die Aufenthaltsqualität für alle Verkehrsteilnehmer weiter verbessern sollen. Dazu gehören getrennte Parkbereiche und Einrichtungsverkehr in den Fahrgassen. Als freiwillige Leistung des Bundes besteht zudem die Möglichkeit, Lärmschutz für Lkw-Fahrer wie für Anwohner vorzusehen.

Zur Deckung des streckenbezogenen Lkw-Parkbedarfes auf den Autobahnen wird auch das Potential der unbewirtschafteten Rastanlagen ausgeschöpft. Wird heute eine unbewirtschaftete Rastanlage mit mindestens 30 Lkw-Parkständen gebaut, ist mit der Baumaßnahme eine technische Aufwertung der Ausstattung der Anlagen verbunden. Dort sollen im Interesse der Verkehrsteilnehmer Beleuchtung, Lärmschutz - soweit möglich - und sanitäre Anlagen verbessert bzw. nachgerüstet werden.

Neben den Rastanlagen auf den Autobahnen stehen Lkw-Stellplätze auch auf ca. 190 autobahnnahen Autohöfen  zur Verfügung. Diesen privatwirtschaftlich betriebenen Einrichtungen liegt keine gesetzliche oder vertraglich geregelte Betriebspflicht zugrunde. Es gibt keine vertraglichen Beziehungen zwischen Bund bzw. Ländern und den Autohofbetreibern, so dass Autohöfe nach rein eigenwirtschaftlichen Maßstäben betrieben werden. Autohöfe können durch ein Hinweiszeichen in unmittelbarer Nähe einer Autobahn-Anschlussstelle angekündigt werden.

Um den Bedarf an Lkw-Parkflächen abschätzen und Maßnahmen ergreifen zu können, ergab eine Erhebung im Jahr 2008 einen Bestand von rund 46.400 Lkw-Parkständen.

Im Jahr 2013 wurde die bundesweite Erhebung der Lkw-Parksituation wiederholt. Die Erhebung zeigte, dass für die 71.350 abgestellten Lkw im April 2013 bundesweit etwa 10.940 Lkw-Parkstände auf und an den BAB zusätzlich benötigt wurden.

Die nächste Erhebung ist für das Jahr 2018 geplant.

Die Bundesregierung hat auf den Bedarf reagiert und reduziert seit Jahren das Lkw-Parkstanddefizit auf unseren Autobahnen mit Erfolg. Seit 2008 wurden mehr als 14.000 neue Lkw-Parkplätze geschaffen. Dafür hat der Bund rund 850 Mio. Euro für den Neu-, Um und Ausbau der Rastanlagen zur Verfügung gestellt.

Auch telematische Systeme spielen bei der Schaffung zusätzlicher Lkw-Parkflächen eine immer größere Rolle. So werden mittels Lkw-Parkleitsysteme die Belegungsdaten für die Nutzung im Internet, in Navigationsgeräten oder als Smartphone-Apps zur Verfügung gestellt. Bei den besonderen Parkverfahren soll die Rastanlagenfläche besser ausgenutzt werden, indem die Lkw mit Hilfe von Telematik entsprechend ihrer Abfahrtszeit in einer langen Reihe hintereinander parken.

Bisher konnten zwei Verfahren erfolgreich umgesetzt werden:

Beim telematisch gesteuerten Kolonnenparken werden die Lkw-Fahrer mittels einer Schranke an einem Terminal angehalten, um ihre Abfahrtszeit einzugeben. Sie bekommen dann vom System eine Parkreihe zugewiesen. Im Ergebnis parken mehrere Lkw entsprechend ihrer Abfahrtszeit hintereinander. Hierdurch kann eine Ausfahrspur entfallen und somit die Nutzung vorhandener bzw. geplanter Fläche optimiert werden. Zu diesem besonderen Parkverfahren wurde auf der Rastanlage Montabaur an der A 3 in Rheinland-Pfalz ein Pilotvorhaben durchgeführt. Weitere Maßnahmen (Inntal-West im Zuge der A 93 in Bayern und Hunsrück-West im Zuge der A 61 in Rheinland-Pfalz) folgen.

Als Alternative zum telematischen Kolonnenparken wurde das Kompaktparken entwickelt. Beim Kompaktparken zeigen dynamische Anzeigen über den Parkreihen chronologisch aufsteigende Abfahrtszeiten an. Der Lkw-Fahrer wählt seine Reihe entsprechend seiner Abfahrtszeit eigenverantwortlich aus. Auch hierbei parken mehrere Lkw entsprechend ihrer Abfahrtszeit hintereinander, wodurch ebenfalls eine Ausfahrspur entfallen kann. Anfang dieses Jahres wurde bei der Tank- und Rastanlage Jura-West an der A 3 in Bayern eine solche Pilotanlage in Betrieb genommen.