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Ziele:

  • Höhere Effizienz bei qualitativ hochwertiger Leistungserbringung während des gesamten Lebenszyklus,
  • Schnellere Realisierung von größeren Infrastrukturmaßnahmen und kürzere Verkehrsbeeinträchtigungen,
  • Förderung von Innovationen in den Bereichen Durchführung und Management von Bau, Betrieb und Erhaltung.

Charakteristika:

  • Lebenszyklusbetrachtung und Leistungserbringung aus einer Hand (Bau, Betrieb, Erhaltung und volle oder anteillige Finanzierung),
  • Keine Privatisierung,
  • Funktionale Vorgaben zur Schaffung von Freiräumen für Ideen der Auftragnehmer.

Um die Ziele zu erreichen, werden bei ÖPP folgende Grundsätze angewandt:

  • Kernelement von ÖPP im Bundesfernstraßenbereich ist die Fokussierung auf den Lebenszyklus des Streckenabschnitts, kombiniert mit der Leistungserbringung aus einer Hand. Die Wertschöpfungskette aus planen, bauen, erhalten und betreiben, verbunden mit einer darauf optimal zugeschnittenen Finanzierung, rückt in den Vordergrund, um eine wirtschaftliche Projekterledigung zu erzielen. Da der ÖPP-Auftragnehmer für alle genannten, auf dem jeweiligen Streckenabschnitt anfallenden Leistungen zuständig ist, kann er z. B. bereits bei der Planung und auch bei der Durchführung des Baus die betrieblichen Aspekte und die Belange der Erhaltung berücksichtigen und sein technisches Know-How frühzeitig einbringen. Daher hat er z. B. ein Eigeninteresse, die Entwässerungseinrichtungen so zu bauen, dass die Reinigung und Erhaltung derselben mit seinen Maschinen praktisch und wirtschaftlich gut durchführbar ist. Zudem wird er seinen Finanzierungsbeitrag so konzipieren, dass die Finanzierung bedarfsorientiert ist, d. h. z. B. dass der Bau sehr zügig erfolgt, um kostenintensive Baustellenvorhaltungskosten zu vermeiden.
  • Da der Auftragnehmer bei ÖPP für einen längeren Zeitraum für das Bauwerk verantwortlich ist, hat er ein großes Eigeninteresse an guter Bauqualität, denn er ist nicht, wie sonst üblich, nach Ablauf der üblichen fünfjährigen Gewährleistungsfrist aus der "Haftung" entlassen. Die Auftragnehmer haben daher vor dem eigentlichen Bau zum Teil umfangreiche Untersuchungen über die Qualität der einzubauenden Baustoffe getätigt. Zudem wurde beim Ausbau auf möglichst optimale Einbaubedingungen geachtet. Der Auftragnehmer auf der A 1 hat daher z. B. eine Direktschaltung zum Deutschen Wetterdienst errichtet, damit der Bau im Fall von Schlechtwetter (Regen) rechtzeitig unterbrochen werden konnte, um die Einbauqualität durchgängig auf hohem Niveau zu halten. Das Risiko der gleichwohl nicht vollständig auszuschließenden Schlechtleistung verbleibt beim Auftragnehmer, der dann auf eigene Kosten die Reparaturen durchführen muss.
  • ÖPP bedeutet auch starke Nutzerorientierung, denn es wird auf zügiges und wirtschaftliches Bauen mit möglichst wenig Verkehrsbeeinträchtigungen in der Betriebs- und Erhaltungsphase geachtet. Für Verkehrsbeeinträchtigungen in der Betriebs- und Erhaltungsphase muss der ÖPP-Auftragnehmer dem Auftraggeber bei den meisten ÖPP-Projekten sogenannte "Verkehrsbeeinträchtigungskosten" zahlen. Wenn also z. B. ein Fahrstreifen wegen Grünschnittarbeiten gesperrt ist, muss der Auftragnehmer dem öffentlichen Auftraggeber eine Art Strafzahlung leisten, gestaffelt nach dem Umfang und dem Zeitpunkt der Verkehrsbeeinträchtigung. Ziel ist es, die Verfügbarkeit der Strecke für die Nutzer möglichst umfassend zu gewähren und den Auftragnehmer zu schnellen Arbeiten in möglichst verkehrsarmen Zeiten anzuhalten. Auf den hochbelasteten Bundesautobahnen ist dieses Anreizinstrument für den öffentlichen Auftraggeber und die Verkehrsteilnehmer von großer Bedeutung.
  • Zudem spielt die Frage der Wirtschaftlichkeit eine zentrale Rolle bei ÖPP. Die Bundeshaushaltsordnung verlangt, dass für alle finanzwirksamen Maßnahmen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen unter Berücksichtigung der Projektrisiken erstellt werden. Bei ÖPP-Projekten werden die unterschiedlichen Umsetzungsalternativen "konventionell" und "ÖPP" miteinander verglichen. In dieser Betrachtung, die eine vergleichsweise sehr sorgfältige Projektvorbereitung verlangt, werden sowohl die Kosten als auch in gewissem Umfang der Nutzen der zu schaffenden Infrastruktur berücksichtigt. Bei der Kostenbetrachtung werden die gesamten Kosten über den Lebenszyklus ermittelt und die Projektrisiken analysiert, bewertet und eingepreist. Bei der Nutzenbetrachtung wird z. B. der Zeitpunkt der Fertigstellung bzw. der Verkehrsfreigabe des Projektes mit in die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einbezogen.

    Wirtschaftlichkeitspotenziale können sich bei ÖPP z. B. aus der Lebenszyklusbetrachtung, aus Skaleneffekten durch die Projektgröße, aus vertraglichen Anreizen, aus dem für ÖPP-typischen Risikotransfer und dem privaten Finanzierungsanteil ergeben. Das eingebrachte Eigen- und Fremdkapital sorgt u. a. dafür, dass der Auftragnehmer und die Fremdkapitalgeber in besonderem Maße auf eine möglichst reibungslose und wirtschaftliche Projektumsetzung achten. Sie haben ein Eigeninteresse daran, dass sich ihre jeweiligen Risiken, nicht realisieren oder aber im Fall des Eintritts, dass diesen so wirksam und wirtschaftlich wie möglich begegnet wird. Zudem kontrollieren die Fremdkapitalgeber (z. B. Banken, institutionelle Investoren) die Leistungserbringung und haben damit ebenfalls - neben der die Leistungen überwachenden Verwaltung - eine qualitätssichernde Funktion. Die Finanzierung hat somit nicht nur eine Liquiditätsfunktion, sondern entfaltet auch eine eigene Anreizwirkung.