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Mittelständische Unternehmen sind bei ÖPP-Projekten auf den verschiedenen Projektebenen unterschiedlich stark vertreten. Die vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie für die Sachverständigenanhörung zu "ÖPP und Transparenz" im Deutschen Bundestag erstellte angefügte Übersicht verdeutlicht, dass sie bei ÖPP-Projekten mitwirken können, überwiegend auf der Nachunternehmerebene. Der Mittelstand möchte aber auch bei ÖPP-Projekten auf der obersten Auftragnehmer-Ebene noch stärker vertreten sein. Ob dies gelingen wird, hängt von diversen Faktoren ab. Das BMVI steht in regelmäßigem Kontakt mit Vertretern aus Mittelstandsverbänden, um Lösungen zu finden. Der öffentliche Auftraggeber wird aber auch in Zukunft ÖPP-Verträge so konzipieren müssen, dass sie wirtschaftlich sind, er darf sie aus vergabe- und wettbewerbsrechtlichen Gründen nicht so ausgestalten, dass sie vorrangig auf einen Bewerberkreis zugeschnitten sind.

Stellungnahme des HDB bei der öffentlichen Anhörung am 24.10.2012 im AVBS des Deutschen Bundestages (Ausschussdrucksache 17 (15) 446-D)

Quelle: HDB