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Straßenbau

Quelle: Fotolia / Fotolia RAW

Im April 2015 hat Herr Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Dobrindt  gemeinsam mit Herrn Bundesfinanzminister Dr. Schäuble eine "neue Generation" von ÖPP-Projekten bekannt gegeben. Gegenstand der "neuen Generation" sind elf Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 15 Mrd. Euro, davon rund 7,5 Mrd. Euro für den Bau und weitere 7,5 Mrd. Euro für die weiteren Leistungsbestandteile von ÖPP – also Betrieb, Erhaltung und anteilige Finanzierung. Insgesamt geht es bei der "neuen Generation" um 670 Kilometer Bundesfernstraßen.

Ein Merkmal der "Neuen Generation" ist, dass Institutionelle Anleger durch Auftragnehmer eingebunden werden können: Die Mobilisierung  privaten Kapitals z.B. von Versicherungen oder Pensionsfonds schafft neue Spielräume zum Erhalt und Ausbau leistungsfähiger Verkehrswege. Dafür können jetzt auch Finanzierungsinstrumente wie Projektanleihen genutzt werden. Dies erfolgte in 2014 erstmalig beim ÖPP-Projekt A 7 SH/HH (Hamburg - Bordesholm).

Neben den bereits in der 1. und 2. Staffel ÖPP überwiegend vorgesehenen Ausbaumaßnahmen hochbelasteter Bundesautobahnen sind in der neuen Generation ÖPP auch Erhaltungs- und Lückenschlussprojekte sowie erstmalig ÖPP-Projekte auf Bundesstraßen geplant.