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Straße

Quelle: Fotolia / Juan Fuertes

Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 03/2014 vom 04.02.2014 hat das BMVI die Nutzungsrichtlinien, welche aufgrund des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen vom 03. Mai 2012 (BGBl. I, S. 958) überarbeitet und ergänzt worden sind, den Ländern zur Einführung empfohlen.

Die Nutzungsrichtlinien enthalten in einem umfassenden Regelwerk sämtliche im Bereich der Bundesfernstraßen zu beachtenden Handlungshinweise, Vertrags-, Bescheid- und Antragsmuster und sind wie folgt gegliedert:

  • Teil A: Begriffe
  • Teil B: Sondernutzung
  • Teil C: Sonstige Benutzung
  • Teil D: Ver- und Entsorgungsleitungen
  • Teil E: Telekommunikationslinien
  • Teil F: Technische Bestimmungen

Weitere Einzelheiten sind dem o. g. ARS zu entnehmen.

Kontaktadresse:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Referat StB 15
Robert-Schuman-Platz 1
53175 Bonn
E-Mail: ref-stb15@bmvi.bund.de
Fax: +49 (0)228-99-300-3429

Bitte beachten Sie folgenden .