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Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 14/2008 vom 14. August 2008, geändert durch ARS Nr. 12/2012 vom 10.08.2012, hat das BMVI die Ortsdurchfahrtenrichtlinie den Ländern mit der Bitte um Anwendung übersandt.

Die Ortsdurchfahrtenrichtlinien enthalten umfassende Regelungen über das Recht in der Ortsdurchfahrt einer Bundesstraße , so etwa über den Begriff und die rechtliche Bedeutung sowie den Umfang der Ortsdurchfahrt wie auch über die Bau-, Erneuerungs- und Unterhaltungsmaßnahmen bei geteilter Baulast zwischen Bund und Gemeinde sowie die Eigentumsverhältnisse in der Ortsdurchfahrt. In den Anlagen finden sich Vereinbarungsmuster für die Straßenbaulastträger. Die Ortsdurchfahrtenrichtlinien sind wie folgt gegliedert:

• Teil I:  Allgemeines
• Teil II: Umfang der Ortsdurchfahrt
• Teil III: Maßnahmen des Baus, der Erneuerung und Unterhaltung bei geteilter Baulast
• Teil IV: Eigentumsverhältnisse
• Teil V: AnlagenWeitere Einzelheiten sind den o. g. ARS zu entnehmen.

Kontaktadresse:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Robert-Schuman-Platz 1
53175 Bonn
E-Mail: ref-stb15@bmvi.bund.de
FAX: +49 (0)228-99-300-3429