Alle Formate Alle aktuellen Artikel
Meeting

Quelle: fotolia/.shock

Damit die IGA und das FBA die ihnen zugewiesenen Aufgaben ab 01.01.2021 erfüllen können, müssen sie bis zum Betriebsbeginn mit dem für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, vermögensmäßige Verwaltung und Finanzierung erforderlichen Personal, den sächlichen Betriebsmitteln, den Verträgen sowie Grundstücken und Gebäuden ausgestattet sein. Ziel ist es daher, diese BAB-bezogenen Ressourcen in Bundesverwaltung zu überführen, sofern sie nicht bereits im Eigentum des Bundes stehen, und dabei die notwendigen Weichenstellungen zur Erreichung der mit der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung verbundenen Ziele zu ermöglichen.

Zum Zweck der verantwortlichen Steuerung, Begleitung und Durchführung der Transformationsphase wurde in der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine dem Leiter der Abteilung StB direkt unterstellte Stabsstelle Infrastrukturgesellschaft Autobahn (Stab IGA) eingerichtet.

Die Aufgaben der Stabsstelle umfassen insbesondere:

  • Gründung der IGA sowie Errichtung des FBA,
  • Transformation von Aufgaben, Personal und Sachmitteln von den bisherigen Auftragsverwaltungen der 16 Bundesländer und der VIFG zur IGA und dem FBA bis 31.12.2020, soweit diese Aufgaben nicht von IGA und FBA selbst durchzuführen sind,
  • Steuerung des Zusammenwirkens von IGA, FBA und BMVI in der Transformationsphase sowie der Begleitung der IGA und des FBA über den planmäßigen Betriebsbeginn am 01.01.2021 hinaus.

Die Stabsstelle mit ihren 5 Arbeitsgruppen ist nicht nur zentraler Ansprechpartner für die interne Kommunikation innerhalb des BMVI, sondern vor allem auch gegenüber externen Akteuren, Ländern, Ressorts und Verbänden.

Gemäß der gesetzlichen Regelung wurde ein beratendes Bund-Länder-Gremium und fünf Bund-Länder-Arbeitsgruppen eingerichtet, in denen sich die jeweiligen Experten regelmäßig austauschen. Die Personalvertretungen, Gesamt- und Hauptschwerbehindertenvertretungen sowie die Jugend- und Auszubildendenvertretungen werden an dieser Bund-Länder-Zusammenarbeit in Bezug auf die Beschäftigten auf beiden Ebenen beteiligt.

Die wichtigsten nächsten Schritte im Jahr 2018 sind wie folgt vorgesehen:

  • Mitteilung der Länder zum Status-Quo zum 01.01.2018 und Auswertung durch BMVI,
  • Schaffung der erforderlichen rechtlichen, finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die planmäßige Gründung der IGA und Errichtung des FBA Mitte des Jahres 2018,
  • Vorbereitung der ebenfalls gesetzlich vorgesehenen Erhebung zum 01.01.2019 (sog. „ergänzende Mitteilung“) und
  • Vorbereitung der Verschmelzung der VIFG auf die IGA zum 01.01.2019.

Eine grobe Übersicht über wichtige Meilensteine des gesamten Transformationsprozesses enthält folgendes Schaubild:

Übersicht Meilensteine
Abb. 1: Übersicht Meilensteine

Quelle: BMVI