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Ziele der Reform

Quelle: fotolia/DOC RABE Media

Ziel des Reformvorhabens ist es, für die Nutzer dauerhaft eine leistungsfähige und sichere Infrastruktur mit einheitlichen Qualitätsstandards bereitzustellen und deren Betrieb sowie Erhalt so effizient wie möglich zu gestalten.
Wesentliche Elemente der Reform sind:

  • Erhöhung der Effizienz bei der Bewirtschaftung im Bereich der BAB (und ggf. BStr.) und Anreizoptimierung im Unternehmen.
  • Zentrale, einheitliche Leitung, Steuerung und Verantwortung nach netzbezogenen, betriebswirtschaftlichen und transparenten Gesichtspunkten.
  • Dauerhafte Sicherstellung einer hohen, einheitlichen Qualität für das Bundesfernstraßennetz im Bereich BAB (und ggf. BStr.) als Dienstleistung für den Nutzer.

Mit dem Reformvorhaben wird die Möglichkeit geschaffen, die Aufgaben- und Ausgabenwahrnehmung zu synchronisieren; dadurch werden Fehlanreize beseitigt. Vorteil ist ferner, dass das BAB-Netz künftig bundesweit als Gesamtnetz betreut werden kann, d. h. Planen, Bauen, Erhalten, Betreiben und Finanzieren gehen Hand in Hand (Lebenszyklusbetrachtung).

Mit der Gründung der IGA als GmbH werden bundesweit einheitliche betriebswirtschaftliche Management- und Steuerungsinstrumente eingerichtet. Es wird eine strategische Bau-, Betriebs- und Erhaltungsplanung für die BAB und eine netzweite Optimierung der Verfügbarkeiten von BAB angestrebt. Die stärkere betriebswirtschaftliche Ausrichtung wird durch die Wahl der Rechtsform fokussiert. Fachwissen kann gebündelt und möglichst einheitlich bundesweit nutzbar gemacht werden. Ferner wird der Aufbau einer einheitlichen Kostenrechnung für die Bereitstellung der BAB durch die Gesellschaft möglich, wodurch z. B. eine vollständige Transparenz hinsichtlich der effektiven Bereitstellungskosten, aber auch hinsichtlich der Abläufe erzielt werden kann. Hierdurch kann auch die Dienstleistungsfunktion für die Nutzer dauerhaft gewährleistet werden.

Die IGA soll zudem über ausreichend eigene Bauherrenkompetenz verfügen und die regionalen Kompetenzen – Personal und Knowhow – weiterhin nutzen. Grundsatzaufgaben sind zu bündeln, einheitliche Qualitätsstandards zu gewährleisten. Der Sitz der IGA ist Berlin. Die Zentrale der IGA wird zudem für die einheitliche Leitung von bis zu 10 regionalen Tochtergesellschaften bzw. Niederlassungen zuständig sein, die die IGA bedarfsgerecht einrichten kann. Diese werden in der Fläche durch weitere regionale Untergliederungen, beispielsweise in Form von Außenstellen, vertreten sein. Die IGA soll ein attraktiver, verlässlicher Arbeitgeber für die für Autobahnen zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sein und ihnen und der Infrastruktur eine gute Perspektive bieten.

Das ebenfalls neu zu errichtende FBA soll die hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen, die weder dem Ministerium selbst obliegen, noch der IGA kraft Beleihung zugewiesen werden. Das FBA soll u. a. die Rechts- und Fachaufsicht über die IGA haben, soweit die IGA mit der Wahrnehmung von hoheitlichen Aufgaben beliehen ist und das BMVI bei der Rechts- und Fachaufsicht über die Auftragsverwaltungen der Länder zur Verwaltung der sonstigen Bundesstraßen unterstützen. Darüber hinaus soll das FBA im Wesentlichen die Aufgaben der Baurechtsschaffung (Anhörung, Planfeststellung, Plangenehmigung) für den Bau oder die Änderung von BAB und die Bestimmung der Planung und Linienführung für Bundesfernstraßen übernehmen sowie im Rahmen der Widmung, Umstufung und Einziehung von BAB bzw. Bundesstraßen tätig werden. Das FBA wird eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des BMVI sein und die genannten Aufgaben möglichst gebündelt wahrnehmen.