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Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

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Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.


EFRE-Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur

Gleisvorfeld Hauptbahnhof Leipzig Gleisvorfeld Hauptbahnhof Leipzig (Quelle: isw Institut)

Das EFRE-Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur ist ein thematisches Programm, das aus dem Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert wird. Das Programm fördert Investitionen im Bereich der Bundesverkehrswege, die im deutschen Konvergenz- beziehungsweise Ziel 1-Gebiet liegen.

Strukturförderung der EU

Gemeinsam mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Kohäsionsfonds soll der EFRE dazu beitragen, die wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Ungleichheiten innerhalb der Europäischen Union zu verringern. Ursachen für diese Unterschiede liegen beispielsweise in Entwicklungsrückständen von Mitgliedsstaaten und Regionen, in der Beschleunigung der wirtschaftlichen und sozialen Umstrukturierung sowie der Alterung der Bevölkerung.

Über diese Strukturfonds versucht die EU, den Ausgleich der regionalen Ungleichgewichte in der EU zu erreichen. Dabei sind verschiedene Ziele definiert:

Priorität der Fonds stellt dabei das Ziel "Konvergenz" (Ziel 1) dar. Weitere Ziele sind "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (Ziel 2) sowie "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Ziel 3). Im Rahmen des Ziels "Konvergenz" (Förderperiode 2007-2013) beziehungsweise "Ziel 1" (Förderperiode 2000-2006) werden Regionen gefördert, deren Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Einwohner kleiner als 75 Prozent des EU-Durchschnitts ist. Diese liegen vor allem in den neuen Mitgliedsstaaten. Es werden jedoch auch Regionen, deren Pro-Kopf-BIP weniger als 75 Prozent des EU-15-Durchschnitts (Anzahl der EU-Staaten vor der Osterweiterung 2004) beträgt, in einer Übergangsphase (Phasing OUT) bis 2013 in die Förderung des Konvergenzziels einbezogen.

EFRE - Förderstrategie

Das EFRE-Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur soll dazu beitragen, die Anstrengungen der Bundesländer für wirtschaftliches Wachstum zu unterstützen. Ansatzpunkt ist die beschleunigte Realisierung ausgewählter Projekte im Bereich der Bundesverkehrswege, die überregional wirksam sind. Der Zugang zum transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN) und damit die strukturellen Standortbedingungen sollen deutlich verbessert werden, infrastrukturelle Verkehrsengpässe für die wirtschaftliche Entwicklung abgebaut und verbesserte verkehrliche Erreichbarkeit realisiert werden. Die zu fördernden Projekte werden zwischen Bund und Ländern abgestimmt.

Mit dem EFRE-Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur 2000-2006 wurden erstmals in Deutschland EU-Strukturfonds-Mittel für den Ausbau der Bundesverkehrswege verwendet. Der Interventionsansatz des Operationellen Programms (OP) EFRE Bund Verkehr 2007-2013 knüpft an den des Programms der Förderperiode 2000-2006 an und entwickelt ihn weiter.

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