Alle Formate Alle aktuellen Artikel
Segelschiff auf der Jade
Segelschiff auf der Jade

Quelle: Fotolia / Hans Sehringer

Erhalt der Traditionsschifffahrt

Wenn historische Schiffe Anker lichten, säumen nicht selten große Menschenmengen das Ufer, um das majestätische Schauspiel zu bewundern. Ob alte Dampfbarkassen oder hölzerne Viermaster: historische Schiffe begeistern, sie locken Besucher aus aller Welt und sind damit ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Häfen und Küstenregionen. Historische Schiffe sind für Fahrten zu besonderen Anlässen beliebt – für Schulklassen wie Hochzeitsgesellschaften. Vor 100 Jahren waren die Sicherheitsbedingungen – und der Wert eines einzelnen Menschenlebens - andere als heute. Das BMVI will die Sicherheit von Besatzung und Passagieren gewährleisten und gleichzeitig die Authentizität der historischen Schiffe erhalten: das ist das Ziel einer neuen Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe.

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Wir wollen die Traditionsschifffahrt erhalten. Da auf Traditionsschiffen häufig Fahrgäste wie z.B. Schulklassen befördert werden, ist es unerlässlich, ausreichend Sicherheit für die Passagiere zu schaffen.

Die neue Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe soll u. a. die Vorgaben für die bauliche Beschaffenheit, den Brandschutz und die Ausrüstung mit Rettungsmitteln festlegen und dabei die Sicherheitsempfehlungen der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (BSU) berücksichtigen. Für Schiffe, die bis 2020 ein Sicherheitszeugnis für Traditionsschiffe erhalten haben, besteht Bestandsschutz. Für neu hinzukommende historische Schiffe werden die Eingangsvoraussetzungen gegenüber der geltenden Sicherheitsrichtlinie erleichtert. Kurz: historische Schiffe können moderne Sicherheit für Passagiere und Besatzung bieten, ohne durch die dafür nötigen Änderungen oder Einbauten ihre Einstufung als "Traditionsschiff" zu verlieren. Das ermöglicht den wirtschaftlichen Betrieb der Schiffe – und damit ihren Erhalt.

Länder- und Verbändebeteiligung

Länder und Verbände konnten ihre Stellungnahmen zum Entwurf der neuen Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe abgeben.
Zudem hat es mehrere Gespräche mit Traditionsschiffern und mit den zuständigen Berichterstattern der Fraktionen im Deutschen Bundestag gegeben.

Ferlemann:

Wir haben die Stellungnahmen der Länder und Verbände ausgewertet. Die Bedenken, die teilweise geäußert worden sind, nehmen wir sehr ernst und haben daher die Vorschriften angepasst, wo es möglich ist – ohne die Sicherheit zu beeinträchtigen.

Aktueller Stand

Der Entwurf der neuen Sicherheitsvorschriften befindet sich in der Notifizierung durch die Europäische Kommission und soll voraussichtlich im Sommer 2017 in Kraft treten.

Um strittige Punkte in der Anwendung der Sicherheitsverordnung zu schlichten, wird das BMVI eine Ombudsstelle schaffen.

Ferlemann:

Eine Stilllegungswelle wird es nicht geben. Aber wir müssen die Sicherheit der Fahrgäste garantieren, da können wir keine Abstriche machen. Dazu gehört auch, dass mindestens ein Mitglied der Besatzung einen Erste-Hilfe-Kurs nachweisen kann. An finanziellen Mitteln wird es sicherlich nicht scheitern. Wenn Fahrgäste mitgenommen werden, wird dafür in der Regel ein Entgelt gezahlt. Da es sich nicht um eine kommerzielle Nutzung handelt, müssen diese Erlöse ohnehin wieder in das Schiff investiert werden. Wenn hier und da Nachrüstungen erforderlich sind, muss das mit der zuständigen Behörde besprochen werden. Für Streitfälle werden wir im Bundesverkehrsministerium eine Ombudsstelle einrichten, damit die Betreiber-Vereine zu ihrem Recht kommen, ohne klagen zu müssen.