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Traditionsschiff

Quelle: Fotolia / Dagmar Richardt

Traditionsschiffe unter deutscher Flagge, die mit deutschen Schiffssicherheitszeugnissen ausgestattet sind, dürfen in Deutschland nur zu ideellen Zwecken betrieben werden. Nicht der kommerzielle Einsatz als Fahrgastschiff, sondern der Erhalt des Schiffes als historisch wertvoller Zeuge der maritimen Seeschifffahrtsgeschichte steht im Vordergrund. Dies schließt die entgeltliche Beförderung von Fahrgästen im Rahmen des zuvor genehmigten Betreiberkonzeptes nicht aus, sofern kommerzielle Aktivitäten nur einen untergeordneten Anteil an der Schiffsnutzung ausmachen. Traditionsschiffe, die nach deutschem Recht als solche zertifiziert sind, sind vom Anwendungsbereich der europäischen Fahrgastschiffsrichtlinie 2009/45/EG ausgenommen, da sie unter den Ausnahmetatbestand des Artikels 3 Absatz 2a) v) der EU-Fahrgastschiffsrichtlinie fallen. Die Sicherheitskriterien für Traditionsschiffe unter deutscher Flagge werden nach nationalen Regelungen auf der Grundlage der nationalen Schiffssicherheitsverordnung festgelegt. Diese Spezialregelungen für Traditionsschiffe berücksichtigen die baulichen und betrieblichen Besonderheiten von Traditionsschiffen, so dass für diesen Schiffstyp gerade nicht die Regelungen gelten, die für moderne Fahrgastschiffe Anwendung finden.

Eine andere Situation kann sich nur dann ergeben, wenn deutsche Traditionsschiffe mit mehr als 12 Fahrgästen von deutschen Gewässern aus ausländische Häfen anlaufen möchten (sog. Auslandfahrt). Da es sich bei den deutschen Sicherheitszeugnissen für Traditionsschiffe um nationale Zeugnisse handelt, ist der jeweilige Hafenstaat (= der ausländische Staat, in dessen Hoheitsgebiet der angelaufene Hafen liegt) mangels internationaler bzw. europäischer Regelungen für Traditionsschiffe in der Auslandfahrt nicht verpflichtet, nationale Zeugnisse anderer Staaten anzuerkennen. Alle Versuche, einheitliche Standards auf multinationaler Ebene zu finden (z.B. durch das sog. London MoU) waren bislang nicht geeignet, eine verlässliche Grundlage für den Verkehr von Traditionsschiffen innerhalb Europas zu finden. Dies hat im Grenzverkehr mit Dänemark in der Vergangenheit zu Schwierigkeiten geführt, da Dänemark ausnahmslos jedes Schiff, das entgeltlich mehr als 12 Fahrgäste befördern darf, als Fahrgastschiff ansieht. Dänemark verlangt daher grundsätzlich die nach internationalem Recht erforderlichen internationalen Schiffszeugnisse. Das BMVI und die dänischen Seeverkehrsbehörden haben sich jedoch nunmehr für den kleinen Grenzverkehr in der Flensburger Förde darauf verständigt, dass Traditionsschiffe, die aufgrund ihrer nationalen Zulassung mehr als 12 Fahrgäste befördern dürfen, auch die dortigen Häfen anlaufen dürfen, sofern den Betreibern vorher eine entsprechende Erlaubnis ausgestellt worden ist. Diese deutsch-dänische Verwaltungsvereinbarung zum Grenzverkehr in der Flensburger Förde ist am 15. Juni 2010 in Kraft getreten. Nähere Informationen hierzu sind bei der Dienststelle Schiffssicherheit der Berufsgenossenschaft Verkehr in Hamburg erhältlich.

Anders als nach deutschem Recht werden Segelschiffe unter niederländischer Flagge im Regelfall gewerblich betrieben. Da diese Schiffe allesamt über einen zusätzlichen Motorantrieb verfügen, fallen sie europarechtlich und nach den internationalen Regelungen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO), die beide in Deutschland Anwendung finden, in eine andere Kategorie als nach deutschem Recht zertifizierte Traditionsschiffe. Aus diesem Grunde ist die Einordnung dieser niederländischen Schiffe als Fahrgastschiff unumgänglich mit der Konsequenz, dass diese Schiffe bei einer zulässigen Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen entsprechende europäische bzw. internationale Zeugnisse vorweisen müssen. Diese Einschätzung ist sowohl den niederländischen Behörden als auch den Betreibern dieser Schiffe seit Jahren bekannt.