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Für den Aus- und Neubau von Straße, Schiene und Wasserstraße stehen in den kommenden Jahren erhebliche zusätzliche Mittel zur Verfügung. Quelle: Colourbox / 7535010

Infrastruktur als Grundlage für Wachstum, Arbeit und Wohlstand

Infrastruktur

In Deutschland profitieren wir von einem der besten und leistungsfähigsten Verkehrsnetze der Welt. Damit das so bleibt, müssen die Verkehrswege stets erhalten, erneuert, aus- oder neugebaut werden. Investitionen in unsere Verkehrsinfrastruktur sind eine wichtige Grundlage für Wachstum, Arbeit, Wohlstand und Lebensqualität.


Bundesminister Alexander Dobrindt (Quelle: Bundesregierung / Kugler)
Bundesminister Alexander Dobrindt

Quelle: Bundesregierung / Kugler

Wir geben Deutschland ein Infrastruktur-Upgrade: Wir investieren, dynamisieren und reformieren. Mit meinem Investitionshochlauf haben wir mehr Geld für Verkehrswege und Digitalnetze als je zuvor. Jetzt geht es darum, diese Rekordmittel effizient einzusetzen. Unser Ziel ist: Infrastrukturkompetenzen bündeln – schneller planen, direkt finanzieren, mehr bauen.

Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Hintergrund

Herr Redlich muss dringend zur Arbeit. Doch am Hafen wird gebaut: die Autobahn, die Schleusenanlage auf dem Fluss und eine Eisenbahnstrecke werden ausgebaut, eine Autobahnbrücke wird saniert. Herr Redlich fragt sich: Wie kam es eigentlich zu der Idee für diese Bauvorhaben an meinem Wohnort? Wie geht...? Erklärt Themen und Projekte des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. In diesem Film geht es um den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030.

Unsere Gesellschaft wird immer mobiler. Wir verreisen mehr denn je, verbringen immer mehr Lebenszeit in Autos, Flugzeugen, Bahnen oder anderen Verkehrsmitteln. Waren werden nicht in Lagern vorgehalten, sondern auf den Punkt zugeliefert. Es ist daher besonders wichtig, das Verkehrswegenetz mit Weitblick zu planen. Davon profitieren Sie als Bürger genauso wie unsere Wirtschaft.

Investitionshochlauf zur Mobilitätssicherung

Die weiter wachsende Mobilität in der Gesellschaft vernetzt Menschen und bringt Waren bedarfsgerecht ans Ziel. Als eine der führenden Exportnationen ist Deutschland auf ein reibungslos funktionierendes Verkehrssystem angewiesen. Wachsende Mobilität führt allerdings dazu, dass unsere Verkehrswege immer stärker beansprucht werden. Dadurch wächst die Gefahr von Staus und Verzögerungen. Um auch künftig als moderner Industrie- und Dienstleistungsstandort wirtschaftlich erfolgreich zu sein und Ihnen eine hohe Lebensqualität zu ermöglichen, hat die Bundesregierung den sogenannten "Investitionshochlauf" für die Verkehrsinfrastruktur gestartet. Für den Erhalt, Aus- und Neubau von Straßen, Schienenwegen und Wasserstraßen stehen in den kommenden Jahren erhebliche zusätzliche Mittel zur Verfügung: Bis 2018 erhöhen sich die Bundesmittel auf rund 14 Milliarden Euro – ein Plus von fast 40 Prozent!

Neubauprojekte werden einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen. Quelle: BMVI

Bundesverkehrswegeplan 2030

270 Milliarden Euro für unsere Verkehrsinfrastruktur

Alle 10 bis 15 Jahre erstellt das Bundesverkehrsministerium einen "Masterplan" für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes – den Bundesverkehrswegeplan, kurz BVWP. Er ist die Blaupause für die Investitionen des Bundes. Hier wird beschrieben, wie die Schienenwege des Bundes, die Bundesfern- und -wasserstraßen an den Bedarf angepasst und weiterentwickelt werden können. Der "Bundesverkehrswegeplan 2030" ersetzte im August 2016 den alten "Bundesverkehrswegeplan 2003". Der neue BVWP umfasst neben den Investitionen in Erhalt und Instandsetzung der Verkehrsinfrastruktur auch rund 1.000 Projekte von Aus- und Neubauvorhaben. Er hat ein Gesamtvolumen von 269,6 Milliarden Euro. Davon entfallen 49,3 Prozent auf die Straße, 41,6 Prozent auf die Schiene und 9,1 Prozent auf die Wasserstraße.

Erhalt vor Aus- und Neubau

Oberste Priorität im BVWP hat der Erhalt des bestehenden Verkehrsnetzes. Deshalb wird im BVWP 2030 zunächst festgelegt, wie viel Geld für den Erhalt gebraucht wird. Da der Verkehr ständig zunimmt, müssen Verkehrswege aus- und neugebaut werden. Für den BVWP 2030 werden deshalb rund 2.000 Vorschläge für Aus- und Neubauprojekte für alle Verkehrsträger geprüft. Sind die Projekte notwendig zur Bewältigung des zukünftigen Verkehrs und gesamtwirtschaftlich sinnvoll? Welche Auswirkungen haben Sie auf den Umwelt- und Naturschutz? Um den größten Nutzen für Bürger und Wirtschaft zu erzielen, fließen die Mittel in großräumig bedeutsame Vorhaben. So werden Hauptachsen und Knoten des Verkehrsnetzes gestärkt und Engpässe beseitigt. Das optimiert den Verkehrsfluss und steigert die Leistungsfähigkeit des Gesamtnetzes.

Öffentlichkeitsbeteiligung mit rund 39.000 Stellungnahmen

Erstmals führte das BMVI zum Entwurf des BVWP 2030 eine Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Alle Interessierten konnten sich umfassend über den Entwurf des BVWP 2030 informieren. Insgesamt gingen rund 39.000 Stellungnahmen fristgerecht im BMVI ein und wurden fachlich-inhaltlich geprüft. Aufgrund der Vielzahl konnten die Stellungnahmen nicht einzeln beantwortet werden, sondern wurden in einem Bericht zum Beteiligungsverfahren zusammenfassend dokumentiert und veröffentlicht. Darin sind in allgemeiner Form die vorgebrachten Kernforderungen, deren Einschätzung des BMVI und der aus den Stellungnahmen abgeleitete Änderungsbedarf am BVWP 2030 dargestellt.

Weiterführende Informationen

Zahlen und Fakten zum BVWP 2030

Shareables BVWP2030

Quelle: BMVI

Shareables BVWP2030

Quelle: BMVI

BVWP2030 Erhalt vor Neubau
Grafik Bundesverkehrswegeplan 2030: Erhalt vor Neubau

Quelle: BMVI

Shareables BVWP2030

Quelle: BMVI

Shareables BVWP2030

Quelle: BMVI

Shareables BVWP2030

Quelle: BMVI

Shareables BVWP2030

Quelle: BMVI

Mit den Rekordmitteln aus dem Investitionshochlauf ist der BVWP eine realistische und finanzierbare Gesamtstrategie für den Erhalt und den Bau unserer Infrastruktur: Investitionsmittel und Projekte sind so synchronisiert, dass alle Projekte des Vordringlichen Bedarfs im Zeitrahmen des BVWP 2030 umgesetzt werden können.

141,6 Mrd. Euro des neuen BVWP fließen in Erhalt und Ersatz.

Das sind rund 60 Mrd. Euro (58,9 Mrd. ) und damit ca. 71% mehr als beim BVWP 2003 (Erhalt/Ersatz:
82,7 Mrd. ).

In der Gesamtschau kommen wir auf einen Rekordanteil für Erhalt/Ersatz von 69 %. (Vergleich BVWP 2003: 56 %).

Wir stärken Hauptachsen und Knoten – und steigern dadurch die Leistungsfähigkeit im gesamten Netz.

Gleichzeitig investieren wir in wichtige Projekte zur Erschließung der Regionen.

Deshalb fließen bei der Straße 75 % der Investitionen in Aus- und Neubau in Projekte von großräumiger Bedeutung – und 25 % in die regionale Erschließung.

Verkehrsträgerübergreifend investieren wir 87 % in großräumig bedeutsame Projekte.

Der neue BVWP konzentriert die Investitionen in Aus- und Neubau verkehrsträgerübergreifend darauf, Engpässe aufzulösen und dadurch den Verkehrsfluss im Gesamtnetz zu optimieren.

Auf unseren Autobahnen reduzieren wir mit den entsprechenden Maßnahmen Engpässe auf einer Streckenlänge von rund 2.000 Kilometern.

Auf der Schiene bauen wir Engpässe auf einer Streckenlänge von rund 800 Kilometer ab und schaffen die infrastrukturellen Voraussetzungen für einen Deutschland-Takt.

Der BVWP 2030 ist der erste BVWP, der unter aktiver Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet und entwickelt wurde.

Die Menschen in unserem Land konnten im Rahmen einer Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung sechs Wochen lang (21. März bis 2. Mai 2016) zum Entwurf des BVWP 2030 schriftliche Stellungnahmen abgeben.

Nach Abschluss der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung hat das BMVI auf der Grundlage der ausgewerteten Stellungnahmen den BVWP-Entwurf überarbeitet. Der Umgang mit den Stellungnahmen ist zusammenfassend dokumentiert im Bericht zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung des BVWP 2030.

Shareables BVWP2030

Quelle: BMVI

Nach dem BVWP 2030: Der weitere Prozess zur Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten

Zeitgleich mit dem BVWP 2030 wurden am 03.08.2016 vom Bundeskabinett die drei Entwürfe der Ausbaugesetze (inkl. der Bedarfspläne) für Schiene, Straße und erstmals auch für die Wasserstraße beschlossen, die auf dem BVWP aufbauen.

Anschließend erfolgte das parlamentarische Verfahren zu den Ausbaugesetzen. Die Ausbaugesetze (Straße, Schiene und Wasserstraße) wurden am 02.12.16 im Bundestag beschlossen. Der Bundesrat stimmte am 16.12.16 dem Ausbaugesetz der Schiene zu.

Erst mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze durch den Bundestag wird die Grundlage für die Finanzierung und Realisierung der Projekte im Bereich Aus- und Neubau geschaffen.

Nicht der BVWP 2030, sondern die in den Ausbaugesetzen jeweils enthaltenen Bedarfspläne sind es, die letztlich festlegen, welche Aus- und Neubauprojekte in welcher Dringlichkeit geplant und aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen.

Im Parlamentarischen Verfahren zu den Ausbaugesetzen hat sich das Volumen der in den Bedarfsplänen jeweils enthaltenen Aus- und Neubauprojekte um ca. 1,3 Mrd. € gegenüber dem BVWP 2030 erhöht.

Das erhöhte Volumen verteilt sich wie folgt auf die Verkehrsträger:
Schiene: ca. 600 Mio.
Straße ca. 600 Mio.
Wasserstraße : ca. 130 Mio.

Zur Verwirklichung der mittels der Ausbaugesetze beschlossenen Verkehrsprojekte stellt das BMVI Fünfjahrespläne auf.

In diesen Investitionsrahmenplänen (IRP) werden verkehrsträgerübergreifend die Investitionsschwerpunkte für Erhalt und Aus- und Neubau festgelegt.

Außerdem prüft das BMVI alle fünf Jahre, ob die Bedarfspläne an die Verkehrs- und Wirtschaftsentwicklung angepasst werden müssen.

Auf den nachfolgenden Planungsstufen werden die einzelnen Projekte des BVWP bzw. der Bedarfspläne von den jeweiligen Vorhabenträgern vertieft.

Hierbei werden je nach Erfordernis Raumordnungsverfahren, Linien- bzw. Trassenbestimmungsverfahren und Planfeststellungsverfahren durchlaufen.

Zeitpunkt und Reihenfolge der Umsetzung eines konkreten Projekts hängen letztlich von dessen Priorisierung im Bedarfsplan, dem jeweiligen Planungsstand sowie den vom Bundestag zur Verfügung gestellten Finanzmitteln ab.

Zeitgleich mit dem BVWP 2030 wurden am 03.08.2016 vom Bundeskabinett die drei Entwürfe der Ausbaugesetze (inkl. der Bedarfspläne) für Schiene, Straße und erstmals auch für die Wasserstraße beschlossen, die auf dem BVWP aufbauen.

Anschließend erfolgte das parlamentarische Verfahren zu den Ausbaugesetzen. Die Ausbaugesetze (Straße, Schiene und Wasserstraße) wurden am 02.12.16 im Bundestag beschlossen. Der Bundesrat stimmte am 16.12.16 dem Ausbaugesetz der Schiene zu.

Das Innovationsforum will die Planung von Bauprojekten in Deutschland schneller voranbringen. Quelle: Fotolia / djama

Innovationsforum Planungsbeschleunigung

Verkehrsprojekte schneller voranbringen

Bestimmt haben auch Sie sich schon einmal darüber geärgert, dass die vierspurige Schnellstraße, die Sie täglich auf dem Weg zur Arbeit nutzen, seit Monaten ein schmales, zweispuriges Nadelöhr ist. Deutschland besitzt als Transitland für den internationalen Fernverkehr im europäischen Vergleich bereits ein dichtes und gutes Netz von Straßen, Schienen- und Wasserwegen. Die Planung und Genehmigung von Baumaßnahmen zum Erhalt, Aus- und Neubau der Verkehrswege nimmt in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern jedoch oft zu viel Zeit in Anspruch. Bundesminister Alexander Dobrindt hat deshalb das Innovationsforum Planungsbeschleunigung ins Leben gerufen.

Forum hat Abschlussbericht vorgelegt

Woran liegt es genau, dass im Vergleich zu anderen Ländern die Planungen in Deutschland so lange dauern? Das Innovationsforum mit Fachleuten aus Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Verbänden hat in vielen Bereichen Potenzial für Verbesserungen erkannt. Im Mai 2017 hat es einen umfangreichen Vorschlagskatalog in Form eines Abschlussberichts vorgelegt, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren in Zukunft beschleunigt werden könnten. Das BMVI hat zwölf zentrale Ideen des Forums in seiner Strategie Planungsbeschleunigung aufgegriffen. Diese zielen darauf ab, Verfahren zu vereinfachen, die Digitalisierung voranzutreiben und den Umweltschutz praktikabel auszugestalten. Mit ihrer Umsetzung soll zeitnah begonnen werden.

Kompetenzen für Autobahnen in einer Hand bündeln

Bereits im Oktober 2016 haben sich Bund und Länder auf eine eine Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 verständigt. Gegenstand dieses Beschlusses ist auch eine Reform der Auftragsverwaltung mit Fokus auf die Bundesautobahnen. Das Eigentum an den Autobahnen selbst soll dabei – wie bisher auch – beim Bund verbleiben. Ziel ist die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes, die aus einer Hand gebündelt für Planung, Bau, Erhaltung, Betrieb und Finanzierung der Autobahnen zuständig sein soll. Die Einrichtung einer solchen Infrastrukturgesellschaft des Bundes ist eine entscheidende Maßnahme zur Planungsbeschleunigung, indem eine stringentere Planung von Projekten zu ermöglicht wird als dies bislang in den unterschiedlichen Verwaltungsstrukturen der Länder der Fall ist.

Weiterführende Informationen

Verkehrsinvestitionsbericht enthält Informationen über sämtliche Investitionen in unsere Schienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen. Quelle: Fotolia / bluedesign

Verkehrsinvestitionsbericht

Transparenz für Parlament und Bürger

Wie viel investiert das Bundesverkehrsministerium pro Jahr in Lkw-Parkflächen an Autobahnen? Wo liegen die Investitionsschwerpunkte bei den Bundesschienenwegen? Die Investitionen in Schienen, Straßen und Wasserstraßen werden jedes Jahr vom BMVI im Verkehrsinvestitionsbericht zusammengestellt. Er informiert den Deutschen Bundestag als Gesetzgeber sowie Fachleute und die interessierte Öffentlichkeit über die Investitionen des Bundes in seine Verkehrsinfrastruktur.

Über 4,6 Milliarden Euro für neue Schienenprojekte

Der jüngste Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2015 wurde dem Bundestag im Juni 2017 zugeleitet und der Öffentlichkeit im Internet zur Verfügung gestellt. Daraus geht zum Beispiel hervor, dass im Jahr 2015

  • insgesamt 4,6 Milliarden Euro für die Finanzierung der Schieneninfrastruktur bereitgestellt wurden,
  • rund 5,3 Milliarden Euro für Investitionen in die Bundesfernstraßen aufgewendet wurden; im Zeitraum von 2001 bis 2015 wurden insgesamt 1.305 Autobahnkilometer neu gebaut und 1.182 Kilometer auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert,
  • bei den Bundeswasserstraßen 1,8 Milliarden Euro für Investitionen, Betrieb und Unterhaltung sowie Verwaltung ausgegeben wurden.

Weiterführende Informationen

Eine wichtige Säule der Nutzerfinanzierung ist die geplante Infrastrukturabgabe ("Pkw-Maut"). Quelle: Fotolia / stockWERK

Nutzerfinanzierung

Verkehr finanziert Verkehr

Unsere Verkehrsinfrastruktur in Deutschland wird größtenteils vom Steueraufkommen des Bundes und durch EU-Mittel finanziert. Das soll sich auch in Zukunft nicht ändern. Damit wir jedoch mehr noch als bisher in den dringenden Erhalt sowie in den Aus- und Neubau unserer Verkehrswege investieren können und unabhängiger von der Haushaltslage des Bundes sind, wollen wir die Nutzerfinanzierung stärker vorantreiben. Das bedeutet: Der Verkehr finanziert den Verkehr zu einem gewissen Teil mit. Zwei wichtige Säulen der Nutzerfinanzierung sind die Lkw-Maut und die Infrastrukturabgabe. 

Lkw-Maut ab 2018 auf allen Bundesstraßen

Die Lkw-Maut existiert schon seit 2005 und gilt für Nutzfahrzeuge im Güterkraftverkehr mit einem zulässigen Gesamtgewicht ab 7,5 Tonnen. Mit den Zusatzeinnahmen aus der Lkw-Maut sorgt der Bund dauerhaft für mehr Investitionen. Sie fließen direkt in die Modernisierung unserer Straßeninfrastruktur. Mautpflichtig sind derzeit rund 12.800 km Bundesautobahnen und rund 2.300 km Bundesstraßen. Der Großteil der insgesamt ca. 40.000 km Bundesstraßen ist jedoch nicht bemautet, obgleich sie von Lkw befahren und mit ihrem Gewicht belastet werden. Um ein paar Euro zu sparen, umfahren viele Laster die mautpflichtigen Autobahnen und Bundesstraßen – zum Leidwesen der Menschen, die an diesen Ausweichstrecken leben und arbeiten. Deshalb sollen ab 1. Juli 2018 alle rund 40.000 km Bundesstraßen mautpflichtig für Lkw werden. Dadurch sind Mehreinnahmen von rund zwei Milliarden Euro zu erwarten. Das entsprechende Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 27. März 2017 (BGBl. I S. 564) ist am 31. März 2017 in Kraft getreten. Die organisatorischen und technischen Vorarbeiten zur Mautausweitung laufen.

Infrastrukturabgabe: Mehr Chancen, mehr Gerechtigkeit

Österreich macht es seit 1997, die Schweiz sogar schon seit 1985: In fast allen unseren Nachbarländern sind Infrastrukturabgaben (Pkw-Maut) längst gängige Praxis. Klar ist: Wenn wir ein leistungsfähiges Verkehrsnetz in Deutschland erhalten wollen, kommen auch wir an einer Pkw-Maut nicht vorbei. Das entsprechende Gesetz zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für Pkw und Wohnmobile ist bereits am 12. Juni 2015 in Kraft getreten. Die Erhebung der Infrastrukturabgabe erfolgt mit Hilfe einer elektronischen Vignette (E-Vignette). Der Preis für eine Jahresvignette bestimmt sich für Pkw nach dem Hubraum und den Umwelteigenschaften der Fahrzeuge, für Wohnmobile nach dem Gewicht des Fahrzeugs. Die tatsächliche Erhebung der Maut ist jedoch vorläufig ausgesetzt, bis vom Europäischen Gerichtshof bestätigt wurde, dass sie mit dem Europarecht übereinstimmt.

Weiterführende Informationen

Zentrale Verkehrsknotenpunkte werden zu einem zusammenhängenden Kernnetz verknüpft. Quelle: Fotolia / i-picture

TEN/CEF

Europa "erfahrbarer" machen

Auch wenn unser Verkehrsnetz in Europa gut ist, gibt es viele Engpässe im System aus Straßen, Schienen und Wasserwegen. Deshalb unterstützt das BMVI das Anliegen der EU-Kommission, die Verkehrswege europaweit besser miteinander  zu verbinden und die zentralen Verkehrsknotenpunkte zu einem zusammenhängenden Kernnetz zu verknüpfen. Ein solches "transeuropäisches Verkehrsnetz" optimiert die Verkehrsinfrastruktur, stärkt den Binnenmarkt und verbessert den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Europäischen Union. So wird Europa für alle "erfahrbarer".

Viele Langstrecken führen durch Deutschland

Ein Orientierungsrahmen für den Auf- und Ausbau einer effizienteren europäischen Verkehrsinfrastruktur sind die Leitlinien zu Transeuropäischen Verkehrsnetzen (TEN-V) der EU-Kommission. Sie enthalten erste gemeinsame Ideen für den Ausbau von ca. 58.000 km Fernstraßen – insbesondere Europastraßen, ca. 70.000 km Schienenstrecken und ca. 12.000 km Binnenwasserstraße. Der Aufbau der TEN-V erfolgt auf zwei Ebenen und besteht aus einem "Gesamtnetz" und einem "Kernnetz". Im Kernnetz wurden neun "Korridore" gebildet, die jeweils die wichtigsten Langstreckenrouten in Europa abbilden – allein sechs davon verlaufen durch Deutschland. Für jeden Korridor wurde ein/e EU-Koordinator/in eingesetzt. Zusammen mit den Mitgliedstaaten sollen sie Arbeitspläne für die Korridore aufstellen und deren Umsetzung verfolgen. Das Kernnetz soll bis 2030, das Gesamtnetz bis 2050 vollendet sein. 

"Connecting Europe Facility (CEF)"

Die "Connecting Europe Facility" (CEF) kümmert sich um die Finanzierung des Ausbaus der Transeuropäischen Verkehrsnetze. Sie legt zum Beispiel fest, welche Maßnahmen und Projekte in welcher Höhe gefördert werden können. Insgesamt stehen im laufenden Finanzierungszeitraum 2014 bis 2020 für Verkehrsinfrastruktur 12,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Einen Antrag können alle EU-Mitgliedstaaten stellen oder mit deren Einverständnis auch öffentliche oder private Unternehmen. In Deutschland wird beispielsweise der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Saarbrücken und Ludwigshafen (POS Nord) gefördert. Ziel ist, das französische mit dem deutschen Hochgeschwindigkeitsnetz zu verbinden und damit eine grenzüberschreitende Schnellbahnverbindung zu schaffen. Auch der Ausbau der rund 73 Kilometer langen Bahnstrecke Emmerich–Oberhausen steht im Fokus. Die Strecke ist ein wichtiges Teilstück des europäischen Güterverkehrskorridors von Rotterdam nach Genua.

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