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Bundesminister Dobrindt
Bundesminister Dobrindt

Quelle: BMVI

Bundesminister Alexander Dobrindt:

Wir sorgen dafür, dass Deutschland ein Land der Innovationen und Investitionen ist. Wir haben einen Investitionshochlauf eingeleitet - für mehr Mobilität und eine moderne Infrastruktur. In unser Verkehrsnetz investieren wir in dieser Legislaturperiode 5 Milliarden Euro zusätzlich. Wir verstärken die Nutzerfinanzierung und setzen klare Prioritäten, etwa zur Modernisierung der Brücken. Im Jahr 2017 wird ein Rekord-Investitionsniveau von mehr als 12 Milliarden Euro erreicht. Wir werden zudem den Breitbandausbau vorantreiben und so die digitale Kompetenz unseres Landes weiter stärken. Datenströme sind der Rohstoff der Zukunft und die DNA des digitalen Transformationsprozesses unserer Wirtschaft. Die Digitalisierung ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftliche Wertschöpfung.

Quelle: BMVI

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In zukunftsfähige Verkehrswege investieren

5 Zusatzmilliarden bereitgestellt: Mit dem Geld werden Straßen, Schienen und Wasserstraßen in Stand gehalten, modernisiert und ausgebaut. Verteilung: 1,5 Milliarden für laufende Straßenprojekte, 2,1 Milliarden für Bundesfernstraßen, 1,05 Milliarden für Schiene, 350 Millionen Euro für Wasserstraßen. Die Investitionslinie für die Verkehrswege steigt von rund 10,5 Milliarden Euro (2014) auf über 12 Milliarden Euro (2017).

Nutzerfinanzierung weiterentwickelt: Die Lkw-Maut wird zum 1.7.2015 auf weitere rund 1.000 Kilometer autobahnähnliche Bundesstraßen verbreitert, zum 1.10.2015 kommt die Einbeziehung der Lkw ab 7,5 Tonnen in das Mautsystem. Ab 2016 gilt die Pkw-Maut für nicht in Deutschland zugelassene Pkw. Die Zusatzeinnahmen fließen direkt in die Infrastruktur.

Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) ausgebaut: Geeignete Strecken können durch Beteiligung privater Konsortien zügiger fertig gestellt werden. Je schneller eine Strecke ausgebaut ist, desto größer ist der volkswirtschaftliche Nutzen. ÖPP wird ein wichtiger Teil der Infrastrukturpolitik bleiben und weiter ausgebaut. Minister Dobrindt hat die Erarbeitung einer dritten Staffel ÖPP-Projekte in Auftrag gegeben.

Überjährigkeit der Investitionsmittel eingeführt: Investitionsmittel, die in einem Haushaltsjahr nicht genutzt werden können, stehen ab sofort auch im Folgejahr ungekürzt bereit. Die Überjährigkeit erhöht die Effizienz des Mitteleinsatzes und die Planbarkeit von Verkehrsprojekten.

Klare Prioritäten gesetzt: Erhalt und Modernisierung vor Aus- und Neubau. Die Mittel hierfür werden weiter steigen. Netzlücken werden geschlossen, Knotenpunkte entlastet, Flaschenhälse aufgelöst, Kapazitäten erweitert. Dies wird sich im Bundesverkehrswegeplan 2015 wiederfinden. Entsprechende Investitionsprogramme wurden aufgesetzt:

Programm Seehafen-Hinterland-Anbindung II in Höhe von rund 300 Millionen Euro bis 2020. Mit diesen Mitteln sollen zusätzliche Schienenkapazitäten geschaffen werden, um Waren per Güterzug zu Häfen zu bringen oder von dort abzutransportieren.

Sonderprogramm Brückenmodernisierung:  Brücken sind die sensibelsten Stellen unserer Verkehrswege. Im Zeitraum 2015 bis 2017 werden mehr als 1 Milliarde in die Brücken investiert.

Ausbau von Radwegen an Bundesstraßen verstärkt: Im Haushalt 2014 werden hierfür 80 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Lärmschutz an Eisenbahnstrecken verbessert: Die Mittel werden 2014 auf 130 Millionen Euro erhöht.

Digitalisierung und Breitbandausbau vorantreiben

Die von Bundesminister Dobrindt gestartete "Netzallianz Digitales Deutschland" aus Politik, Unternehmen und Investoren der Telekommunikations- und Netzwirtschaft wird bis zum Herbst 2014 ein Kursbuch für den Ausbau des schnellen Internets in Deutschland erarbeiten.

Ziel ist es, flächendeckend mindestens 50 Mbit/Sekunde bis 2018 über einen Mix aus leitungsgebundenen und mobilfunkgestützten Technologien zu erreichen.

Über gezielte Anreize und Regulierung sollen Investitionen und Innovationen gefördert werden. Ein Großteil der Erlöse freiwerdender Rundfunkfrequenzen, die voraussichtlich im Jahr 2015 durch die Versteigerung von Frequenzen erzielt werden, sollen direkt wieder in die Digitalisierung investiert werden, als Digitale Dividende. Die Förderkriterien werden von Bund und Ländern derzeit erarbeitet.

Zur Umsetzung der Digitalisierung wurde das Ministerium neu organisiert. Neue Kompetenzen zur digitalen Infrastruktur sind hinzugekommen, eine neue Abteilung Digitale Gesellschaft aufgebaut worden.