Navigation und Service

Wortbildmarke: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Link zur Startseite

Presse

Informationen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Auf der Internetseite des Ministeriums können Sie sich über aktuelle Entwicklungen und Ereignisse im Bereich Verkehr und digitale Infrastruktur informieren.

Presse

Informationen des BMVI

Auf der Internetseite des Ministeriums können Sie sich über aktuelle Entwicklungen und Ereignisse im Bereich Verkehr und digitale Infrastruktur informieren.


DigiNetz-Gesetz schafft Voraussetzungen für die Gigabit-Gesellschaft

Dobrindt beschleunigt Glasfaser-Ausbau in Deutschland

Grafik: Technologie Technologie (Quelle: zhu difeng / Fotolia)

Erscheinungsdatum
27.01.2016
Laufende Nr.
013/2016

Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgelegten Entwurf für ein DigiNetz-Gesetz beschlossen. Damit werden die öffentlichen Versorgungsnetzbetreiber (z. B. Stadtwerke) verpflichtet, ihre gesamte bestehende und geplante Infrastruktur für den Breitbandausbau zu öffnen.


Dobrindt:

Mit dem DigiNetz-Gesetz machen wir Deutschland fit für die Gigabit-Gesellschaft. In Zukunft gilt: Jede Baustelle bringt Bandbreite. Wer Verkehrswege oder Neubaugebiete erschließt, muss Glasfaserkabel direkt mitverlegen. Gleichzeitig öffnen wir bestehende Infrastruktur für Datennetze. Unzählige Straßen im Land müssen nicht mehr doppelt aufgerissen werden. Solange geeignete Rohrkapazitäten darunter liegen, die noch frei sind, können die Telekommunikationsunternehmen einfach ein Kabel durchschießen - fertig. Davon profitieren unsere Wirtschaft und die Menschen gleichermaßen.

 

Kernelemente des DigiNetz-Gesetzes sind:

  • Bei Neubau oder Sanierung von Straßen müssen Glasfaserkabel künftig mitverlegt werden.  

  • Wird ein Neubaugebiet erschlossen, müssen Glasfaserkabel direkt mitverlegt werden. 

  • Das Gesetz regelt auch die Nutzung der bestehenden Infrastruktur: z. B. Energie- und Abwassernetze an Straßen, Schienen und Wasserstraßen, die noch Kapazitäten frei haben, können künftig für die Verlegung von Glasfaserkabeln und weiteren Übertragungstechnologien mitgenutzt werden. Im Gegenzug zahlen die TK-Unternehmen ein faires und angemessenes Entgelt an die Infrastrukturbetreiber.

Das DigiNetz-Gesetz zielt darauf ab, den gesamten Ausbauprozess für schnelles Internet zu optimieren. Teure und langwierige Doppelarbeiten an Straßen können künftig in viel größerem Umfang vermieden werden, da auch Bauarbeiten besser koordiniert werden. Der Einspareffekt, der durch das DigiNetz-Gesetz entsteht, wird von Experten auf einen Milliardenbetrag geschätzt. Dies senkt die Kosten für die Netzbetreiber erheblich und beschleunigt die Netzanbindung der unterversorgten Gebiete.

Interne Links

Zusatzinformationen

E-Mail Abo und RSS

aktuelle Informationen per E-Mail Abo
und über RSS Feed


© 2016 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Impressum | Datenschutz | Übersicht | Benutzerhinweise