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Bundesminister Alexander Dobrindt

Quelle: BMVI

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute das Luftverkehrskonzept des BMVI vorgestellt.

Dobrindt:

Fliegernationen sind Wohlstandsnationen. Der Luftverkehr ist Garant für Mobilität, Wachstum und Beschäftigung. Mit unserem Luftverkehrskonzept wollen wir Airlines entlasten, Flughäfen stärken und eine weitere Liberalisierung unter fairen Wettbewerbsbedingungen durchsetzen. Dazu legen wir einen klaren Maßnahmenkatalog vor, mit dem wir in die nächste Legislaturperiode gehen. Ziel ist es, den Luftverkehrsstandort Deutschland weiter zu stärken und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Luftverkehrswirtschaft zu sichern.

Quelle: BMVI

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Das Luftverkehrskonzept enthält folgende Schwerpunkte:

Entlastung der Luftfahrtunternehmen

Ziel ist, die Luftfahrtunternehmen zu stärken und ihnen Spielräume zu verschaffen, weiter zu investieren und Beschäftigung zu sichern. Auf Initiative von Bundesverkehrsminister Dobrindt wird die Luftfahrtbranche im Jahr 2017 um 213 Millionen Euro entlastet. Dazu werden die Flugsicherungsgebühren gesenkt. Dieses Volumen wirkt gebührensenkend - zusätzlich zu den bereits beschlossenen Kapitalerhöhungen der DFS in Höhe von jeweils 112,5 Millionen Euro für die Jahre 2017-2019.

Stärkung der Flughäfen

Um die Flughäfen in Deutschland zu stärken, braucht es Kapazitätserweiterungen, gute Verkehrsanbindungen und bedarfsgerechte Betriebszeiten. Bereits begonnene und in Planung befindliche Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung der deutschen Flughäfen sollten zeitnah umgesetzt werden. Mit den Rekordmitteln für die Infrastruktur und dem neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 sorgt das BMVI dafür, die Verkehrsanbindungen der Flughäfen weiter zu stärken. Zudem lehnt das BMVI ein generelles Nachtflugverbot in Deutschland ab.

Liberalisierung / fairer Wettbewerb

Das BMVI setzt sich für weitere Liberalisierung im internationalen Luftverkehr ein - unter fairen Wettbewerbsbedingungen. Liberalisierung ist kein Selbstzweck, sondern beruht auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit. Einseitige Vorleistungen zu Lasten deutscher Unternehmen darf es nicht geben.

Lärmabhängige Flughafenentgelte

Das BMVI begrüßt die Anstrengung der Flughäfen und der Bundesländer, eine stärkere Spreizung der lärmabhängigen Flughafenentgelte vorzunehmen. Zudem behält sich das BMVI vor, gegebenenfalls durch Änderung der Rechtslage nachzusteuern.

Flughäfen im besonderen Bundesinteresse

Folgende Flughäfen sind im Interesse des Bundes:

  • Flughäfen mit höchstmöglicher Konnektivität (national, europäisch und interkontinental) und stark ausgeprägten Geschäftsreise- und Tourismusverkehren sowie eingehendem Verkehr,
  • Flughäfen mit wichtigen (inter)kontinentalen Verbindungen,
  • Wichtige Luft- und Expressfracht Flughäfen,
  • Ausweichflughäfen mit 24-Stundenbetrieb,
  • Flughäfen für Forschungszwecke.

Unter diesen Gesichtspunkten sind folgende Flughäfen aus Sicht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Flughäfen im Bundesinteresse (alphabetische Sortierung nach Ortsnamen): zukünftig Berlin (BER), Braunschweig (BWE), Düsseldorf (DUS), Frankfurt (FRA), Hamburg (HAM), Hannover (HAJ), Köln/Bonn (CGN), Leipzig (LEJ), München (MUC), Nürnberg (NUE), Oberpfaffenhofen (OBF), Stuttgart (STR).

Luftverkehrskonzept: Pressekonferenz mit BM Dobrindt

Das Luftverkehrskonzept finden Sie unter www.bmvi.de