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Wir möchten technische Störungen möglichst vermeiden. Durch die Digitalisierung von Daten können jedoch Fehler auftreten. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen können wir keine Haftung übernehmen.

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Der Herausgeber behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung die bereitgestellten Informationen zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen oder den Betrieb dieses Internetangebots einzustellen. Der Herausgeber ist nicht verpflichtet, Inhalte dieses Internetangebots zu aktualisieren.

Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen)

Die in diesem Internetangebot veröffentlichten Rechtsgrundlagen sind sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität, sachliche Korrektheit oder Vollständigkeit; eine entsprechende Gewähr wird nicht übernommen.

Gesetze und Verordnungen sind nur gültig und finden Anwendung entsprechend ihrer jeweils aktuellsten amtlichen Fassung, die im einschlägigen Verkündungsorgan (insbesondere Bundesgesetzblatt und Bundesanzeiger) veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Empfehlungen, Auskünfte und Hinweise sind unverbindlich, eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Hinweise zur Verwendung von Publikationen

Die vom BMDV herausgegebenen Publikationen dürfen weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen sowie für Wahlen zum Europäischen Parlament.

Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung.

Unabhängig davon, wann, auf welchem Weg und in welcher Anzahl diese Schriften dem Empfänger zugegangen sind, dürfen sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Bundesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden können.

Ändern der Schriftgröße

Sie haben die Möglichkeit, die Schriftgröße im Browser individuell an Ihre Sehgewohnheiten anzupassen.

Beim Internet Explorer klicken Sie dazu auf den Menüpunkt „Extras“ bzw. das Zahnrad, dann „Zoom“ und wählen dort die gewünschte Größe aus.

Bei Mozilla Firefox, Google Chrome und dem Microsoft Edge können Sie über die Tastenkombinationen Strg + (vergrößern) bzw. Strg - (verkleinern) den Schriftgrad anpassen. Strg 0 bringt sie zur Normalansicht zurück. Diese Kombination funktioniert ebenfalls beim Internet Explorer.

Barrierefreiheit

Bei der Gestaltung des Internet-Angebotes des BMDV wurden die Richtlinien der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung - BITV) berücksichtigt.
Unsere Barrierefreiheitserklärung finden Sie hier.

Sollten Sie auf unseren Seiten dennoch auf Barrieren stoßen, benutzen Sie dafür das vorgesehene Feedback-Formular mit der Beschreibung, wo Ihnen der Fehler aufgefallen ist. Wir werden unser Möglichstes versuchen, Ihnen die Inhalte barrierefrei bzw. –arm anzubieten.

Schlichtungsverfahren

Sollten Sie der Ansicht sein, durch eine nicht ausreichende barrierefreie Gestaltung von bmdv.bund.de benachteiligt zu sein, können Sie sich an die Schlichtungsstelle BGG wenden:

Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Mauerstraße 53
10117 Berlin

Telefon: 030 18 527 2805
E-Mail: info@schlichtungsstelle-bgg.de
Internet: www.schlichtungsstelle-bgg.de

Suchfunktion

Das BMDV bietet Ihnen eine umfassende Suchfunktion über das gesamte Angebot des BMDV. Sie können die Seiten nach beliebigen Begriffen durchsuchen.

Hierzu verwenden Sie die Schnellsuche im Kopfbereich der Startseite, über die Sie auch zur Expertensuche gelangen.

Sie haben außerdem die Möglichkeit, Ihre Suche folgendermaßen zu verfeinern, dabei achtet die Suche nicht auf Groß- oder Kleinschreibung:

  • Datumseingabe

    Hier können Sie einen Zeitraum festlegen, in dem das Dokument veröffentlicht wurde. 

  • Themengebiet

    Hier haben Sie die Möglichkeit, Ihre Suche thematisch entlang den Themen des Ministeriums einzugrenzen.

  • Format

    Diese Auswahl ist sinnvoll, wenn Sie genau wissen, dass Sie eine Pressemitteilung oder eine Publikation suchen.

  • Und-Verknüpfung

    Wenn Sie im Suchtext zwei Suchbegriffe mit AND verknüpfen, werden Ihnen die Dokumente angezeigt, die beide Begriffe enthalten. Zum Beispiel findet „Verkehr AND Sicherheit“ die Dokumente, in denen beide Begriffe vorkommen.

  • Oder-Verknüpfung

    Wenn Sie im Suchtext zwei Suchbegriffe mit OR verknüpfen, werden Ihnen die Dokumente angezeigt, in denen entweder Begriff 1 oder Begriff 2 enthalten sind. Zum Beispiel findet „Verkehr OR Sicherheit“ alle Dokumente, in denen entweder Verkehr oder Sicherheit oder beide Begriffe vorkommen.

  • Ausschluss

    Wenn Sie im Suchtext zwei Begriffe mit NOT verknüpfen, finden Sie die Dokumente, in denen zwar Begriff 1 nicht aber Begriff 2 vorkommt. Zum Beispiel findet „Verkehr NOT Sicherheit“ alle Dokumente in denen Verkehr vorkommt, aber nicht Sicherheit.

  • Genaue Formulierung suchen

    Wenn Sie einen Satz oder mehrere Worte in Anführungsstriche („  “) setzen, so wird genau diese Formulierung gesucht. Zum Beispiel wird die Suche nach „Fragen und Antworten“ Ihnen alle Dokumente liefern, die häufig gestellte Fragen zu bestimmten Themen beantworten und genau diese Formulierung verwenden.

  • Wildcards

    Wildcards wie (*) für eine beliebige Buchstabenfolge und (?) für einen einzelnen Buchstaben bei der Suche zulässig. Das Tilde-Symbol (~) an Ende eines einzelnen Wortes erlaubt die Durchführung einer unscharfen Suche.

Lesen, Speichern und Drucken von PDF-Dateien

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Weitere Informationen zum Thema Internet und Sicherheit

Weitere, allgemeine Hinweise rund um das Thema „Internet und Sicherheit“ finden Sie beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf der Seite „BSI für Bürger“. Hier finden Sie unter anderem auch Links zu kostenlosen Virenschutzprogrammen.

Bildnachweis

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