Alle Formate Alle aktuellen Artikel
Eingangstür zum Ministerium in Berlin

Quelle: BMVI

An der Spitze des Ministeriums steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Er leitet und verantwortet die Arbeit des Fachressorts und seiner insgesamt 63 nachgeordneten Behörden. Unterstützt wird der Minister bei seiner Arbeit von zwei Parlamentarischen Staatssekretären, die zugleich Mitglieder des Deutschen Bundestages sind, sowie von zwei beamteten Staatssekretären. Diese vier ranghöchsten Mitarbeiter helfen dem Minister bei seinen Leitungs- und Regierungsaufgaben.

Die Abteilungen und ihre Aufgaben

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umfasst neun Abteilungen mit insgesamt ca. 1.245 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, von denen ca. 693 in Bonn, ca. 552 in Berlin und bis zu 15 im Ausland tätig sind.

Die Abteilung Leitung, Kommunikation untersteht unmittelbar dem Minister und unterstützt ihn bei der Wahrnehmung seiner politischen Aufgaben. Die Unterabteilung Strategische Planung, Koordinierung verantwortet die strategische Planung und Koordinierung politischer Vorhaben sowie die Zusammenarbeit mit den Spitzen der Regierungskoalition, anderen Ministerien, dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat, Verbänden und Institutionen auf internationaler Ebene. Dazu gehört auch die Unterstützung von Unternehmen bei Geschäftsanbahnungen im Ausland. In der Unterabteilung Presse und Kommunikation, Sprecher des Ministers steht die Information der Öffentlichkeit im Vordergrund. Im Bürgerservice und Besucherdienst finden Bürgerinnen und Bürger stets einen geeigneten Ansprechpartner. Die Unterabteilung ist zudem für Presse, Neue Medien, Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungsmanagement sowie für die strategische Kommunikation zuständig.

Die Zentralabteilung nimmt die administrativen Aufgaben des Ministeriums und seines Geschäftsbereichs wahr. Hier liegt mit den Bereichen Haushalt, Personal, Organisation und Justiziariat die zentrale Ressourcensteuerung des Ressorts. Die Abteilung ist zugleich interner Dienstleister an den Standorten des Ministeriums. Zudem nimmt sie die Beteiligungsrechte der dem BMVI zugeordneten Bundesbeteiligungen wahr.

Aufgabe der Abteilung Bundesfernstraßen ist der Erhalt des Straßennetzes im Verantwortungsbereich des Bundes, das aus rund 12.800 km Bundesautobahnen und etwa 40.000 km Bundesstraßen besteht. Aktueller Schwerpunkt ist die systematische Brückenertüchtigung. Weitere Aufgabe ist die Verbesserung des Netzes durch Aus- und Neubau sowie der Betrieb. Sie ist verantwortlich für die effiziente und sachgerechte Verwendung der Haushaltsmittel. Den Ländern obliegt die Planung und Umsetzung der Baumaßnahmen und die Unterhaltung.

Über 90 Prozent der Wege werden in Deutschland auf der Straße zurückgelegt: Entweder zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem Auto, dem Lkw oder im Bus. Die Regelungen, die in der Abteilung Straßenverkehr für das gute und sichere Miteinander auf der Straße getroffen werden, betreffen also jeden von uns.

Das Straßenverkehrsrecht schafft die rechtlichen Regelungen für eine sichere Teilnahme aller Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr, zum Beispiel zählen dazu der Erwerb des Führerscheins, die Straßenverkehrs-Ordnung sowie Buß- und Verwarnungsgeldvorschriften, aber auch die Zulassung der Kraftfahrzeuge zum Straßenverkehr. Bei der Fahrzeugtechnik (Sicherheit und Umwelt), ist die Arbeit in europäischen und internationalen Gremien für Regelungen zur Verbesserung der Fahrzeugsicherheit bzw. der Emissionen ein Schwerpunkt, da Kraftfahrzeuge von Herstellern weltweit verkauft werden. Aber auch nationale Vorschriften stehen im Fokus insbesondere bei Veränderungen oder Nachrüstungen von bereits zugelassenen Fahrzeugen. Der gewerbliche Straßengüter- und Personenverkehr einschließlich der Sozialvorschriften ist sowohl national als auch international ausgerichtet, denn, wenn Unternehmen mit der Beförderung von Personen und Gütern Geld verdienen möchten, muss dies sicher und nachhaltig geschehen, zudem müssen viele Regelungen hierzu international verhandelt werden, da Menschen und Güter grenzüberschreitend unterwegs sind.

Mit der Einführung der Lkw-Maut wurde der Systemwechsel weg von der Steuer- und hin zur Nutzerfinanzierung des Bundesfernstraßenbaus eingeleitet. Die Lkw-Maut leistet dabei einen wichtigen Beitrag für den Bau und Erhalt der Bundesfernstraßen. Die Differenzierung der Mautsätze nach dem Schadstoffausstoß der Fahrzeuge bildet zudem einen Anreiz, emissionsarme Fahrzeuge effizient einzusetzen.

Die Infrastrukturabgabe, die Mitte 2020 eingeführt werden wird, ist ein weiterer Meilenstein in der nachhaltigen Finanzierung der Verkehrswege und stärkt damit als zentralem europäischem Transitland die Wettbewerbsfähigkeit in Europa. Die Förderung des Rad- und Fußverkehrs für mehr aktive und nachhaltige Mobilität nicht nur in Städten ist ebenfalls eine wichtige Aufgabe der Abteilung. Eine zentrale Aufgabe der Verkehrspolitik ist die Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr. Alle Maßnahmen für mehr Straßenverkehrssicherheit stehen unter dem Leitziel: Jeder Verkehrstote ist einer zu viel.

Für Angelegenheiten rund um das Thema Schienenverkehr ist die Abteilung Eisenbahnen zuständig. Hier werden neben politischen, rechtlichen und technischen Fragen die Rahmenbedingungen für den Schienenpersonennahverkehr sowie für die Investitionen in das Schienennetz erarbeitet.

Die Abteilung Grundsatzangelegenheiten entwickelt strategische Politikkonzepte für die bedarfsgerechte Planung der Bundesverkehrswege, ihre kosten- und termintreue Realisierung bei umfassender Bürgerbeteiligung sowie für eine umwelt- und klimafreundliche Ausgestaltung der Mobilität. Hierzu dienen u.a. der Bundesverkehrswegeplan, die Weiterentwicklung der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie sowie die Förderung des ÖPNV, des Radverkehrs, der Elektromobilität und des Lärmschutzes. Weitere wichtige Schwerpunkte sind Mautdienste, Forschungsförderung, Güterverkehr und Logistik, sowie EU-politische Fragestellungen.

Die Abteilung Digitale Gesellschaft widmet sich den Fragen der zunehmenden Digitalisierung unserer Infrastrukturen. Im Fokus stehen dabei insbesondere Fragen des gesellschaftlichen Lebens. Neben dem Breitbandausbau für die Privathaushalte und das Gewerbe, gilt es Synergien durch neue Rechtsrahmen zu schaffen und neue Technologien, wie bspw. den Mobilfunkstandard der 5. Generation (5G), zu fördern und im internationalen Dialog zu vereinheitlichen. Daneben erstreckt sich die Digitalisierung auch immer mehr auf die Mobilität unserer Gesellschaft. Neben dem automatisierten und vernetzten Fahren bilden die Digitalisierung des ÖPNV sowie die Förderung digitaler Innovationen, insbesondere die künstliche Intelligenz in der Mobilität, inhaltliche Schwerpunkte. Zudem gilt es das Satellitennavigationsprogramm GALILEO sowie das Erdbeobachtungsprogramm Copernicus hervorzuheben.

Weitere Themen sind Digitales Bauen (BIM), mFUND, mCloud, Data-Run, Netzallianz Digitales Deutschland, Deutscher Mobilitätspreis und Digitalradio.

Die Abteilung Luftfahrt betreut Angelegenheiten des nationalen und internationalen Luftverkehrs und der Luftverkehrspolitik, der Flughäfen und der Sicherheit in der Luftfahrt. Zusammen mit dem Luftfahrt-Bundesamt (LBA), dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF), der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU), sowie der Deutschen Flugsicherung GmbH (DFS) ermöglicht sie den reibungslosen Ablauf des Luftverkehrs in Deutschland, sorgt für den sicheren Betrieb der deutschen Luftverkehrsunternehmen und berücksichtigt dabei alle Belange des Umwelt-, Lärm- und Verbraucherschutzes.
Sie vertritt deutsche Interessen in internationalen Gremien und Organisationen.

Die Abteilung Wasserstraßen, Schifffahrt ist die oberste Bundesbehörde der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, die für den Erhalt und den Ausbau der Bundeswasserstraßen zuständig ist. Dazu gehören 23.000 km2 Seewasserstraßen und 7.350 km Binnenwasserstraßen. Daneben bildet die Mitarbeit in internationalen Institutionen, in denen z.B. Fragen des See- und Schifffahrtsrechts erörtert und entschieden werden, einen weiteren Schwerpunkt.