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Livestream ab 12:30 Uhr zur Pressekonferenz EU-Ratspräsidentschaft

Quelle: BMVI

Bundesminister Andreas Scheuer:

Wir müssen die Mobilität in Europa moderner und innovativer gestalten. Der Klimawandel verändert unsere Welt und wir müssen die enorme Herausforderung annehmen und Mobilität neu denken. Mit unserem New Mobility Approach wollen wir Nachhaltigkeit, Mobilität und Digitalisierung zusammen denken – in einem Ansatz. Wir müssen Klimafreundlichkeit als den Ausgangspunkt unser Bestrebungen und als Ansporn für Innovationen in Europa nehmen. Auch das Thema Corona wird uns weiter beschäftigen. Wir müssen aus der Krise lernen und gemeinsam gestärkt herausgehen. Dazu wollen wir einen europäischen Pandemie-Notfallplan für den Güterverkehr erarbeiten. Denn bislang gibt es keine europaweiten Vorkehrungen für die zentralen Verkehrsinfrastrukturen und Verkehrsträger im Falle von Pandemien. Das werde ich ändern und einheitliche Standards und Verfahren einführen.

Veranstaltungen der ersten drei Monate der Ratspräsidentschaft

EU-Schienengipfel

Quelle: BMVI

21. September 2020: EU-Schienengipfel: „Innovativer Schienenverkehr – vernetzt, nachhaltig, digital“
Bundesminister Andreas Scheuer

Quelle: BMVI

08. September 2020: Ministerkonferenz „Greening Shipping 2020"
Ladevorrichtung für ein Elektroauto

Quelle: Adobe Stock / Monkey Business

03. September 2020: Fachkonferenz Infrastruktur für den elektrischen Straßenverkehr „Turning the page: the next chapter for electric road tranpsort“
Telekom-Generaldirektorentreffen

Quelle: BMVI

01. September 2020: Treffen der für Telekommunikation zuständigen Direktoren der EU-Mitgliedstaaten
Bundesminister Andreas Scheuer spricht auf dem Aviation Summit 2020

Quelle: BMVI

23. Juli 2020: Aviation Summit 2020
EUROPEAN BRIDGE FORUM 2020

Quelle: BMVI

09. Juli 2020: Europäisches Brückenforum
Deutsche und europäische Flagge

Quelle: Fotolia / jarma

23. Juni 2020: Gemeinsame Erklärung der Triopräsidentschaft unterzeichnet

Veranstaltungen der zweiten Hälfte der Ratspräsidentschaft

Virtuelle Ministerkonferenz der EU-Verkehrsminister/-innen

Quelle: BMVI

08. Oktober 2020: Virtuelle EU-Verkehrsministerkonferenz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Passau

Quelle: Wolfgang Zwanzger / Adobe Stock

29. Oktober 2020: Virtuelle Informelle Tagung der Verkehrsministerinnen und -minister 'Mit Digitalisierung die Mobilität der Zukunft gestalten - nachhaltig, sicher und effizient'
Smart Mobility

Quelle: metamormworks / Adobe Stock

17. November 2020: Fachkonferenz „Open Data for Smart Mobility in Europe“
Waterways

Quelle: Mathias Weil / Adobe Stock

20. November: Veranstaltung mit EBU: Inland Water Transport - Key to the Green Deal
EU-Parlament

Quelle: Guillaume Perigois / Unsplash

08. Dezember 2020: EU-Verkehrsministerrat

Ergebnisse der ersten drei Monate der Ratspräsidentschaft

24. Juli 2020: Grenzüberschreitende Gesundheitsstandards beschlossen

09. Juli 2020: Europäisches Parlament beschließt Mobilitätspaket Teil I

Bericht zum Brückenforum am 09. Juli 2020

Präsidentschaftsbrief des Aviation Summit am 23. Juli 2020

Pressemitteilung des TDM am 01. September 2020

Ministerkonferenz zur Schiene am 21. September 2020 ( Berliner Erklärung und Konzept TEE)

Weitere Ziele der Ratspräsidentschaft

Zur Corona-Pandemie:

Europa soll gestärkt aus der Krise hervorgehen:

  • Auf Initiative des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Europäische Union Ratsschlussfolgerungen zu einheitlichen Empfehlungen für den grenzüberschreitenden Personenverkehr in der Europäischen Union beschlossen.
  • Des Weiteren brauchen wir zuverlässige Lieferketten in der Europäischen Union und wollen dafür einen Pandemie-Notfallplan für den europäischen Güterverkehr zur Sicherstellung des grenzüberschreitenden Güter- und Warenverkehrs während einer Pandemie erarbeiten.
  • Wir benötigen leistungsstarke und moderne Korridore in Europa – und daher eine schnelle und gute Einigung beim Mehrjährigen Finanzrahmen (der für die kommenden sechs Jahre gilt).

Zum New Mobility Approach:

Mit dem „New Mobility Approach“ wollen wir EU-weit eine moderne Mobilität vorantreiben. Der New Mobility Approach soll einen klimafreundlichen und sozial gerechten Rahmen für nachhaltige Mobilität und einen zukunftsfähigen europäischen Verkehrssektor schaffen. Das bedeutet: Wir wollen Klimaschutz, Mobilität und Digitalisierung zusammen denken – in einem Ansatz:

  • Klimafreundliche Mobilität: Wir wollen die Mobilität konsequent auf klima- und umweltfreundliche Technologien ausrichten. Dazu brauchen wir den europaweiten Aufbau der Tank- und Ladeinfrastruktur. Der bedarfsgerechte Ausbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe ist ein wesentlicher Baustein für die Dekarbonisierung des Verkehrs. Deshalb legen wir im New Mobility Approach einen Schwerpunkt auf den Einsatz erneuerbarer Kraftstoffe und den Ausbau von Infrastruktur für alternative Kraftstoffe. Innovationen und intelligente Lösungen: Wir wollen durch gezielte Forschung- und Innovationsförderung eine moderne Mobilität in Europa vorantreiben. Vor allem bei Schlüsseltechnologien wie Automatisierung, Digitalisierung und künstlicher Intelligenz muss sich der Transportsektor weiter entwickeln.
  • Datenaustausch: Wir wollen die Effizienz der vorhandenen Infrastruktur mithilfe digitaler Lösungen steigern und die in den einzelnen Mitgliedstaaten vorhandenen Daten besser vernetzen.