Alle aktuellen Artikel Alle aktuellen Artikel
Europäische Zusammenarbeit

Quelle: Waldemar Brandt / Unsplah

Der Rat der Europäischen Union dient dazu, Rechtsvorschriften zwischen den Ministern der EU-Länder zu diskutieren und zu verabschieden. Es gibt keinen ständigen Vorsitz im Rat der Europäischen Union, sondern dieser wechselt alle sechs Monate zwischen den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten in einer vorgegebenen Reihenfolge.

Von Juli bis Dezember 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.

Das EU-Land, welches den Vorsitz innehat, leitet für diesen Zeitraum die Sitzungen des Rates der Europäischen Union. Deutschland ist dann u.a. dafür verantwortlich, dass EU-Rechtsvorschriften vorangebracht werden und das Gesetzgebungsverfahren ordnungsgemäß eingehalten wird.

Präsidentschaftsprogramm

Die Bundesregierung hat bereits Überlegungen zu möglichen Programminhalten der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft aufgenommen. Dabei werden neben der Strategischen Agenda des Europäischen Rates auch die Überlegungen zum künftigen Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission eine Rolle spielen. Die Gesamtkoordinierung in der Bundesregierung liegt beim Auswärtigen Amt.

Deutschland plant eine dezentrale Präsidentschaft: offizielle Veranstaltungen werden im ganzen Bundesgebiet stattfinden. Die Vorbereitungen der Veranstaltungen des BMVI für die Zeit der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft laufen auf Hochtouren.

Trio-Präsidentschaft

Um bestimmte Themen über einen längeren Zeitraum verfolgen zu können, kooperieren immer drei Staaten für den Zeitraum von 18 Monaten im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes. Sie bilden die sogenannte „Trio-Präsidentschaft“. Deutschland übernimmt als Erster aus dem Team der Trio-Präsidentschaft mit Portugal und Slowenien. Portugal folgt nach Deutschland (1. Halbjahr 2021) und anschließend übernimmt Slowenien (2. Halbjahr 2021).

Hierfür wird neben dem jeweiligen nationalen Präsidentschaftsprogramm ein gemeinsames Trio-Präsidentschaftsprogramm erstellt. Damit können Themenschwerpunkte und Ziele über einen längeren Zeitraum erarbeitet und konkretisiert werden.

Die Bundesregierung strebt eine enge Zusammenarbeit mit allen Mitgliedsstaaten der EU sowie seinen Triopartnern Portugal und Slowenien an.