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Visualisierung einer vernetzten Stadt bei Nacht

Quelle: Adobe Stock / Success Media

Mit der Empfehlung (EU) 2020/1307 vom 18. September 2020 rief die Europäische Kommission die Mitgliedstaaten zur Entwicklung gemeinsamer Best Practices (bewährter Verfahren) für den beschleunigten Ausbau sehr hochleistungsfähiger Telekommunikationsnetze (Very High Capacity Networks - VHCN) auf. Die Best Practices sollen sich sowohl auf die Senkung der Kosten des Aufbaus von Netzen mit sehr hoher Kapazität als auch auf die Gewährleistung eines raschen und investitionsfreundlichen Zugangs zu 5G-Funkfrequenzen beziehen. Insbesondere sollen etwa Maßnahmen zur Beschleunigung von Genehmigungen für den Netzausbau, zur Steigerung der Transparenz über verfügbare Infrastrukturen sowie zur Sicherstellung einer zügigen und investitionsfreundlichen Vergabe von Frequenzen aus den 5G-Pionierbändern vorgesehen werden. Ziel ist es, die Best Practices in einem gemeinsamen Instrumentarium (sog. Toolbox) zusammenzufassen, welches die Mitgliedstaaten national möglichst weitgehend umsetzen. Zur Entwicklung der Toolbox wurde eine Sondergruppe (Connectivity Special Group) errichtet, die von zwei Untergruppen unterstützt wird. In diesem Gremium erarbeiteten die Mitgliedstaaten untereinander und mit der Europäischen Kommission die Toolbox. Die Gruppe für Frequenzpolitik (RSPG), das Gremium der europäischen Regulierungsbehörden oder der elektronischen Kommunikation (GEREC), die nationalen Regulierungsbehörden (NRB), das Netz der Breitband-Kompetenzbüros (BCO-network) sowie die für die Aufgaben der zentralen Informationsstelle zuständigen Behörden wurden in den Prozess eingebunden. Am 25. März 2021 wurde die Toolbox für die digitale Konnektivität von den Mitgliedstaaten unter Einbindung der Europäischen Kommission verabschiedet. Die Mitgliedstaaten sind nun aufgerufen, bis Ende April 2021 einen Fahrplan (Roadmap) für die Umsetzung der Toolbox vorzulegen. Bis Ende April 2022 sollen sie über die Umsetzung dieses Fahrplans berichten.

Der Austausch von Best Practices wird als wichtiger Erkenntnisprozess für neue Methoden zur Beschleunigung des Ausbaus von VHCN, einschließlich 5G, angesehen.

Die Berichte der Connectivity Special Group werden auf der Homepage der Europäischen Kommission (Englisch) veröffentlicht.

Zudem wirkt BMVI zu Fragen, die die digitale Infrastruktur betreffen, mit in dem

*Die Federführung für COCOM liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.