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Mit der am 19. Februar 2020 veröffentlichten Digitalstrategie „Gestaltung der digitalen Zukunft Europas“ strebt die EU-Kommission einen wertebasierten digitalen Wandel an, der allen zugutekommen und neue Chancen für die Wirtschaft bieten soll.

Die Digitalstrategie bestand zunächst aus drei Strategiepapieren: der Mitteilung „Gestaltung der digitalen Zukunft Europas“ (als Dachstrategie), einem Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz und einer Datenstrategie.

Die Mitteilung „Gestaltung der digitalen Zukunft Europas“ formuliert drei Hauptziele:

  • Technologie im Dienste der Menschen
  • Eine faire und wettbewerbsfähige Wirtschaft
  • Eine offene, demokratische und nachhaltige Gesellschaft

Die Strategie enthält auch Maßgaben für die Entwicklung digitaler Technologien zur Erreichung der Klimaziele. Die Ziele sollen durch eine starke internationale Dimension ergänzt werden, die Europa zu einem wichtigen globalen digitalen Akteur machen soll.

Der Ansatz der Kommission im Weißbuch zur künstlichen Intelligenz (KI) basiert auf dem Aufbau von Ökosystemen aus Unternehmen, Zivilgesellschaft und Einzelpersonen für „Exzellenz“ und „Vertrauen“. Mit einem koordinierten Plan soll KI-Exzellenz vom Labor bis hin zum Markt gefördert und beschleunigt werden.

Um Vertrauen aufzubauen und einer Fragmentierung des Binnenmarktes vorzubeugen soll ein Rechtsrahmen für vertrauenswürdige KI geschaffen werden. Im April 2021 hat die EU-Kommission hierzu einen Verordnungsvorschlag vorgelegt.

Das Ziel der Datenstrategie besteht in der Schaffung eines echten Binnenmarkts für Daten, in dem einerseits personenbezogene und andere Daten sicher sind, und andererseits Unternehmen und Behörden leicht auf große Datenmengen von hoher Qualität zugreifen können. Die KOM will unter anderem im Mobilitätsbereich einen gemeinsamen europäischen Datenraum einrichten. Hierdurch soll Europa bei der Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme, einschließlich vernetzter Fahrzeuge und anderer Verkehrsträger, zum Vorreiter werden. Der Datenraum soll den Zugang, die Zusammenführung und die gemeinsame Nutzung von Daten aus bestehenden und künftigen Verkehrs- und Mobilitätsdatenbanken erleichtern.

Der europäische Weg in die Digitale Dekade

Am 9. März 2021 veröffentlichte die EU-Kommission die Mitteilung „Digitaler Kompass: Der Weg in die digitale Dekade 2030“. Die Mitteilung enthält sowohl eine Beschreibung der digitalen Ziele Europas, als auch konkrete Meilensteine bis 2030 und ein Monitoring-System für die digitalen Kapazitäten und Fähigkeiten in Europa. Vier Kernbereiche mit Zielen für 2030 werden für Europas Weg in der Digitalen Dekade skizziert:

  • Digitale Kompetenzen und hochqualifizierte Fachkräfte
  • Sichere, leistungsfähige und tragfähige digitale Infrastruktur
  • Digitaler Wandel in Unternehmen und
  • Digitalisierung öffentlicher Dienste

Im Kernbereich digitale Infrastruktur sollen bis 2030 alle Haushalte in der EU über eine Gigabit-Anbindung verfügen und alle bevölkerten Gebiete mit 5G-Netzen versorgt werden. Der EU-Anteil an der weltweiten Halbleiterproduktion soll verdoppelt werden. In der EU sollen 10 000 klimaneutrale hochsichere Randknoten („edge nodes“) aufgebaut werden und Europa soll bereits bis 2025 seinen ersten Quantencomputer haben.

Zur Erreichung der verschiedenen Ziele in den vier Kernbereichen plant die EU-Kommission die Vorlage eines digitalen Kompasses in Form eines digitalpolitischen Programms.

Das BMVI wirkt an einer Reihe von Maßnahmen zur Umsetzung der Digitalstrategie und der Digitalen Dekade-Mitteilung mit, insbesondere in den Bereichen Mobilitätsdaten, KI in der Mobilität und digitale Infrastruktur.