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Pressekonferenz zum 2. Mobilfunkgipfel

Quelle: BMVI

Die Mobilfunknetze in Deutschland sind besser geworden. Seit dem 1. Mobilfunkgipfel (12.7.2018) wurden durch die damals beteiligten Unternehmen mehr als 18.000 Masten neu errichtet oder aufgerüstet. Besseres Netz für weit mehr als 15 Millionen Menschen. Heute haben mehr als 99 Prozent der Haushalte LTE-Empfang und die Covid-19-Pandemie hat eines deutlich gezeigt: die Sicherheit und Stabilität der deutschen Netze war zu keiner Zeit gefährdet, obwohl das Nutzungsverhalten der Menschen und Unternehmen sich wesentlich verändert hat.

Grafik zum Mobilfunkgipfel

Quelle: BMVI

Die großen Herausforderungen bleiben und müssen weiter angegangen werden: Insbesondere im ländlichen Raum gibt es weiterhin unversorgte Gebiete und Haushalte. Um gerade dort auf Funklochjagd zu gehen, hat die Bundesregierung bereits im November letzten Jahres mit der Mobilfunkstrategie ein starkes Maßnahmenpaket vorgestellt. Heute wurde u.a. mit der Einigung auf die Eckpunkte der Mobilfunk-Förderung ein großer Schritt zur Umsetzung dieser Maßnahmen getan.

Bundesminister Andreas Scheuer:

Ich will, dass niemand mehr durch das Netz fällt - mobiles surfen und telefonieren müssen immer und überall möglich sein. Und zwar schnell. Darum wollen wir künftig Unternehmen für den Mastenbau und dessen Anbindung fördern. Diese können den Mast dann den Mobilfunkanbietern diskriminierungsfrei zur Verfügung stellen - oder einfach gesagt, kostengünstig vermieten. Damit haben wir die Interessen aller Beteiligten ausgeglichen. Kombinieren wir dazu noch schnelle Genehmigungsverfahren von nur drei Monaten sowie tranparente und neutrale Informationsangebote – schaffen wir gemeinsam besseres Netz in ganz Deutschland.

Bundesinnenminister Horst Seehofer:

Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig Mobilfunk für uns alle ist. Wie Wasser, Strom und Wärme gehört heute auch eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu den grundlegenden Dingen unserer modernen Gesellschaft. Das gilt nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger in den Städten, sondern besonders auch für die Bevölkerung in den ländlichen Regionen. Mobilfunk für alle, ohne Funklöcher und ohne ‚weiße‘ Flecken ist eine zentrale Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Wir alle - Politik, Netzbetreiber, Bund, Länder und Kommunen – arbeiten intensiv daran, hier schnelle Fortschritte zu erreichen. Als Heimatminister ist mir dies ein zentrales strukturpolitisches Anliegen.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner:

Raus aufs Land heißt heute leider noch viel zu häufig: rein ins Funkloch. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist für die Zukunftsfähigkeit ländlicher Regionen aber entscheidend. Die Möglichkeit, von zuhause zu arbeiten, zu lernen oder auch den Arzt online zu konsultieren, wird in Zukunft immer wichtiger – gerade für das Leben fernab der Ballungszentren. Dabei geht es mir nicht nur um den Anschluss eines jeden Haushalts – wir brauchen 5G über jedem Acker, jedem Wald, jedem Stall. Der Landwirt, der in neue Maschinen investieren will, braucht jetzt schnellen Mobilfunk: um passgenauer und damit ressourcenschonender sowie effizienter arbeiten zu können. Das ist im Interesse aller, ohne digitale Technik aber nicht denkbar.

Bundesministerin Svenja Schulze:

Digitalisierung und flächendeckende Mobilfunknetze bieten auch für Umwelt- und Klimaschutz viele Chancen. Der 5G-Ausbau ist auch daher gut. Wichtig ist dabei, das hohe Niveau im vorbeugenden Gesundheitsschutz aufrechtzuerhalten, also den bestehenden wirkungsvollen Schutz vor den gesundheitlichen Wirkungen elektromagnetischer Mobilfunk-Felder. Mobilfunknetze können auch Umwelt-Auswirkungen haben. Mit der umweltpolitischen Digitalagenda nimmt das BMU den Energie- und Rohstoffbedarf der 5G-Netze in den Blick und verfolgt eine Reduzierung der Umweltbelastung. Beim Netzausbau sind zudem Naturschutz-Standards zu beachten.

Dorothee Bär, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung:

Mir ist wichtig, dass man in Deutschland nicht nur flächendeckend telefonieren kann, sondern dass man unterwegs auch sein Smartphone und Apps nutzen kann. Dazu müssen Funklöcher endlich der Vergangenheit angehören. Ich freue mich, dass wir als Bund mit den Ländern, den kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunknetzbetreibern dieses Ziel teilen und hier gemeinsam vorangehen.

Thomas Jarzombek, Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups:

Für die Infrastruktur in Deutschland ist leistungsfähiger und flächendeckender Mobilfunk essenziell. Um verbleibende Lücken bei der Mobilfunkversorgung zu schließen werden nun Netzbetreiber, Bundesnetzagentur, die geplante Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, Länder und Kommunen eng zusammenarbeiten. Dabei sind schlanke Strukturen in der Organisation wichtig, damit der Bau der neuen Sender auch zeitnah beginnt.

Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages für die kommunalen Spitzenverbände:

Die heute vereinbarten gemeinsamen Ziele und Vorhaben werden die Mobilfunknetze in Deutschland voranbringen. Mit gebündelten Kräften kann es gelingen, zügig flächendeckende Netze zu schaffen. Es muss gelingen, Funklöcher zu schließen und Netzkapazitäten in ländlichen und urbanen Gebieten bedarfsgerecht auszubauen. Denn die Nachfrage nach mobilen Daten steigt weiter. Die Kommunen unterstützen die Telekommunikationsunternehmen bei der Suche nach geeigneten Standorten für notwendige Sendeanlagen.

Markus Haas, CEO von Teléfonica Deutschland | O2:

Teléfonica Deutschland | O2 hat seit dem letzten Gipfel tausende neue Mobilfunkelemente installiert und die Netzqualität so erheblich verbessert. Millionen Bundesbürger wurden so zusätzlich mit schnellen mobilen Datenanbindungen versorgt. Wir arbeiten hart, um letzte 4G-Lücken zu schließen. 2020 werden wir auch mit 5G starten.

Dirk Wössner, Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG:

Wir brauchen eine aktive Mitwirkung aller Beteiligten für flächendeckende Mobilfunknetze. Schnellere Genehmigungen für neue Masten sind genau der richtige Weg, genauso wie die Zusammenarbeit der Netzbetreiber beim Erschließen unterversorgter Gebiete. Wir halten an unserer Zusage fest: Bis Ende 2020 bekommen 99 Prozent der Haushalte in Deutschland LTE von der Telekom. Zusätzlich werden wir die Hälfte der Bevölkerung schon bis Ende 2020 mit 5G versorgen.

Hannes Ametsreiter, CEO Vodafone Deutschland:

Corona hat gezeigt: Deutschlands digitale Infrastruktur ist die Lebensader der Republik. Damit auf die Krise jetzt ein Digitalisierungsschub folgt, braucht es noch mehr Netz an noch mehr Orten. Und ein Klima, in dem Betreiber in ihre Netze weiterhin investieren können. Das auf dem Gipfel beschlossene Förderprogramm hilft dabei sehr.

Ralph Dommermuth, Vorstandsvorsitzender United Internet AG:

Der Mobilfunkgipfel hat erneut gezeigt, wie wichtig Kooperationen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur sind. Dieser Grundsatz wurde auch in den Bedingungen der 5G-Frequenzauktion verankert, unter anderem mit der Nutzung von nationalem Roaming während der Bauzeit eines neuen Mobilfunknetzes. Als Neueinsteiger hoffen wir, dass uns der heutige Gipfel einer Lösung dieses kontroversen Themas näher gebracht hat.