Alle aktuellen Artikel Alle aktuellen Artikel
Update Mobilfunk

Quelle: BMVI

Am 30.10.2019 hat das Bundeskabinett die Eckpunkte zur Mobilfunkstrategie beschlossen.
Funklöcher sollen schnellstmöglich der Vergangenheit angehören und so die Basis dafür geschaffen werden, dass Deutschland in den nächsten Jahren auch bei 5G eine Spitzenposition einnimmt. Im Fokus stehen Maßnahmen den Netzausbau spürbar zu verbessern und Transparenz, Akzeptanz und der Nutzung vorhandener Ressourcen wie staatlicher Liegenschaften und Infrastrukturen zu stärken. Mit der Strategie gibt der Staat ein klares Bekenntnis ab, den Ausbau der Mobilfunknetze im Schulterschluss mit der Wirtschaft mit aller Konsequenz schnell voranzutreiben.

Bundesminister Scheuer:

Heute sind wir einen wichtigen Schritt weiter gekommen, um Deutschland beim Thema Mobilfunk auf eine internationale Spitzenposition zu bringen. Mit der Umsetzung der Mobilfunkstrategie wird mobiles Surfen und Telefonieren in der Stadt und auf dem Land endlich selbstverständlich. Gleichzeitig schaffen wir die Grundlage für einen dynamischen 5G-Ausbau. Denn nur so gelingt uns der Wandel hin zur digitalen Gesellschaft. Mit 5G können Landmaschinen endlich autonom auf den Feldern fahren und Produktionsstrecken mit Echtzeitvernetzung arbeiten. Dies wird nicht nur den Arbeitsalltag revolutionieren, sondern auch viele neue Möglichkeiten in den ländlichen Regionen schaffen.

Bei den letzten Frequenzauktionen in 2015 und 2019 hat die Bundesnetzagentur den Mobilfunknetzbetreibern strenge Versorgungsauflagen gemacht. Erstmals wurden konkrete Vorgaben gesetzt, nach denen nicht nur Autobahnen und ICE-Trassen, sondern auch Landes- und Staatsstraßen sowie das gesamte Schienennetz, Seehäfen und das Kernnetz der Wasserstraßen zu versorgen sind. Zudem haben sich die Mobilfunknetzbetreiber gegenüber der Bundesregierung vertraglich zu weiteren Ausbaumaßnahmen verpflichtet. Damit wird das Ziel einer flächendeckenden Verfügbarkeit von mobilen Sprach- und Datendiensten weitestgehend umgesetzt werden.

Die nächsten Schritte setzen sich wie folgt zusammen:

  • Es wird ein Maßnahmenpaket gestartet: Dazu gehört u.a. die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, die Stärkung von Akzeptanz für den Mobilfunkausbau vor Ort und die verstärkte Nutzung bestehender Liegenschaften von Bund, Ländern und Kommunen für Maststandorte. Die öffentlichen Liegenschaften sollen künftig in einem Informations- und Planungstool systematisch erfasst werden, um so die Verfügbarkeit zur Mitnutzung beim Mobilfunkausbau transparent zu machen. Zudem wird die Forschung an 5G-Technologien einschließlich der Begleitforschung zu Wirkungen auf Mensch und Umwelt und die Erprobung von 5G-Anwendungen forciert.

  • Für die Erschließung von bis zu 5.000 Standorte in allen Teilen Deutschlands, die ohne staatliche Maßnahmen voraussichtlich auch Ende 2024 noch nicht versorgt sein werden, wird der Bund Mittel aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur bereitstellen. Für diese weißen Flecken wird die Bundesregierung Förderinstrumente einsetzen.

  • Um den Ausbau darüber hinaus zu unterstützen, strebt die Bundesregierung an, eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft zu gründen, die den eigenwirtschaftlichen und geförderten Ausbau flankiert und für Beschleunigung sorgen soll.

  • In einem zweiten Mobilfunkgipfel werden die Maßnahmen der Mobilfunkstrategie mit den Netzbetreibern sowie Ländern und kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt.

  • Die Bundesregierung wird die Entwicklung der Mobilfunkversorgung in regelmäßigen Abständen evaluieren. Dabei wird auch überprüft, ob weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen.

Bereits im September 2019 wurde vom BMVI ein 5 Punkte Plan für flächendeckenden Mobilfunk vorgelegt. Dieser Plan komplettiert nach der Frequenzversteigerung der Bundesnetzagentur mit ihren ambitionierten Ausbauauflagen und der jüngst mit den Mobilfunknetzbetreibern vertraglich vom Bund vereinbarten Ausbauoffensive den Aktionsplan für eine Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland.

Bundesminister Scheuer:

In unserem Land muss unterbrechungsfreies Surfen und Telefonieren selbstverständlich werden – und zwar nicht in ferner Zukunft, sondern so schnell wie möglich. Eines muss dabei klar sein: Wo kein Mast, da kein Empfang – darum brauchen wir mehr Akzeptanz beim Infrastrukturausbau. Unsere Strategie schafft die Grundlage für beides