Quelle: Fotolia / Bernhard Richter; EU; BMVI
Das EFRE-Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur ist ein aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziertes Programm, das Investitionen im Bereich der Bundesverkehrswege fördert, die im deutschen Konvergenz-Gebiet liegen. Aufgabe des EFRE ist es, gemeinsam mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Kohäsionsfonds dazu beizutragen, die wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Ungleichheiten innerhalb der Europäischen Union zu verringern.
Das EFRE-Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur unterstützt in diesem Sinne die Anstrengungen der Bundesländer für wirtschaftliches Wachstum in Deutschland und Europa. Ansatzpunkt ist die beschleunigte Realisierung ausgewählter Projekte im Bereich der Bundesverkehrswege, die überregional wirksam sind. Dadurch sollen der Zugang zum transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN) und damit die Erreichbarkeit der Regionen verbessert werden. Ziel ist es, deren wirtschaftliche Entwicklung durch gute strukturelle Standortbedingungen zu unterstützen.
Das Programm wurde in den EU-Förderperioden 2000-2006 und 2007-2013 aufgelegt. Für die Förderperiode 2014-2020 wurde zwischen Bund und Ländern im Einvernehmen festgelegt, kein vom Bund verwaltetes EFRE-Förderprogramm für Bundesverkehrswege durchzuführen.
Operationelles Programm Verkehr EFRE Bund 2007-2013
Das Operationelle Programm Verkehr EFRE Bund 2007-2013 hatte ein Volumen von rund 2,3 Mrd. €. Davon wurden rund 1,52 Mrd. € von der EU-Kommission aus dem EFRE zur Verfügung gestellt, die bis zum 31.12.2015 in Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen investiert werden konnten. Der nationale Anteil kam hauptsächlich aus dem Investitionshaushalt des BMVI. Er wurde durch Investitionen der Länder und des privaten Sektors ergänzt. Die für den Programmabschluss erforderlichen Nachweise wurden im Jahr 2016 erstellt und der EU-Kommission Ende März 2017 fristgerecht übermittelt. Im Einzelnen hat die Verwaltungsbehörde des Programms der Europäischen Kommission die folgenden Unterlagen zur Prüfung vorgelegt.
Abschließender Durchführungsbericht gemäß Beschluss des Begleitausschusses vom 20.03.2017 (hier ohne Anlagen)
Anlage 1, Liste der Großprojekte
Anlage 2, Übersicht über fertiggestellte Großprojekte
Anlage 3, Übersichtstabelle nichtfunktionierende Projekte
Anlage 4, Übersichtstabelle ausgesetzte Projekte
Anlage 5, Schlussrechnung für die EFRE-Beteiligung
Anlage 6, Verzeichnis der Begünstigten
(gemäß Art. 7 Abs. 2 Buchst. d der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 zu veröffentlichende Angaben)
Anlage 7, Bericht zur Bewertung der Zielerreichung und Wirkungen des OP Verkehr
Anlage 8, Bericht zur Bewertung der Umweltwirkungen und Nachhaltigkeit des OP Verkehr
Anlage 9, Bericht zur Aktualisierung der Einnahmenanrechnung
Anlage 10, Bericht zur Bewertung der Informations- und Publizitätsmaßnahmen
Quelle: isw Institut
Vorbehaltlich der Genehmigung durch die EU-Kommission wurden die in Höhe von rd. 1,52 Mrd. € zur Verfügung stehenden Mittel vollumfänglich in Anspruch genommen, wobei die vollständige Auszahlung der EFRE-Mittel durch die EU-Kommission erst nach Genehmigung der Abschlussunterlagen erfolgt.
Im Förderzeitraum 2007-2013 konnten insgesamt 39 Bundesverkehrswege-Projekte erfolgreich durchgeführt werden, indem bis Ende 2015 die verkehrliche Nutzung erreicht wurde. Detailliertere Informationen können dem Abschlussbericht entnommen werden.
Das Fördergebiet des Operationellen Programms Verkehr EFRE Bund 2007-2013 erstreckte sich auf das für Deutschland definierte Zielgebiet und mithin auf die neuen Länder (ohne Berlin) sowie die Region Lüneburg. Die Regionen Brandenburg-Südwest, Lüneburg, Leipzig und Halle erhielten eine Übergangsunterstützung.
Operationelles Programm Verkehrsinfrastruktur 2000-2006
Mit dem EFRE-Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur 2000-2006 wurden erstmals in Deutschland EU-Strukturfonds-Mittel für den Ausbau der Bundesverkehrswege verwendet. Die von der EU-Kommission für das Programm aus dem EFRE zur Verfügung gestellten 1,661 Mrd. € wurden vollumfänglich in Anspruch genommen. Die Mittelausstattung betrug insgesamt über 3,226 Mrd. €. Der nationale Anteil kam hauptsächlich aus dem Investitionshaushalt des damaligen Bundesministeriums für Verkehr Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), ergänzt durch Investitionen der Länder und des privaten Sektors.
Das erste EFRE-Bundesprogramm beruhte auf einem Grundsatzbeschluss des Bundeskabinetts vom 26. Mai 1999. Die Ministerpräsidenten der neuen Länder hatten am 12. Mai 1999 grundsätzlich einem solchen Programm zugestimmt. Beide Beschlüsse gingen von einer indikativen Liste mit geplanten Projekten für das EFRE-Bundesprogramm aus. Das Programm war Bestandteil der „Ziel 1“-Förderung der EU für die neuen Bundesländer im Rahmen der EU-Strukturfonds. Durch das Förderprogramm wurden wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte des Bundes in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vorzeitig realisiert. Einzelheiten können dem am 06.01.2011 durch die EU-Kommission genehmigten Abschlussbericht des Programms entnommen werden.
Quelle: isw Institut
Anhang: Projektliste zur Übersichtskarte
| Projektnummer | Projektbezeichnung |
|---|---|
| 1.1.1 | Ausbau der Schienenstrecke Berlin - Frankfurt/Oder - Grenze Deutschland/ Polen in den Projektabschnitten 2 und 3 |
| 1.1.2 | Ausbaustrecke Paderborn - Chemnitz (Mitte-Deutschland-Verbindung): Abschnitt Erfurt (a) - Glauchau-Schönbörnchen (a), 2. Realisierungsstufe, Ausbau des Knotens Gera und Abschnitte mit punktuellen Maßnahmen |
| 1.1.3 | Ausbau der Strecke Halle - Weißenfels km 1,4 - km 6,97 zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Südanbindung Halle/Saale an das Schienennetz der DB Netz AG (Südanbindung Halle) |
| 1.1.4 | Strecke Halle - Halberstadt - Vienenburg (a); 3. Baustufe Halberstadt (e) - Vienenburg (a) |
| 1.1.5 | ESTW-A Tantow |
| 1.1.6 | ESTW Michendorf (2. Realisierungsabschnitt) |
| 1.1.7 | ESTW Angermünde (2. Realisierungsstufe) |
| 1.1.8 | ESTW Güsten (1. Baustufe) |
| 1.1.9 | Streckenausbau Bad Kösen - Abzweig Saaleck |
| 1.1.10 | Streckenertüchtigung Rostock - Berlin |
| 1.1.11 | Umbau Bahnhof und ESTW Plauen |
| 1.2.1 | City-Tunnel Leipzig (Module 1 bis 4) |
| 1.2.2 | Luftfrachtumschlagbahnhof Flughafen Leipzig/Halle |
| 1.2.3 | DE 8.2, Neubau der Strecke Erfurt – Leipzig/Halle (Einzelmaßnahmen) |
| 1.3.1 - 1.3.19 | Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden |
| 1.3.20 | Erneuerung der Gleisanlagen im Seehafen Rostock |
| 1.3.21 | Streckenertüchtigung Blankenberg - Warnow |
| 1.3.22 | Streckenertüchtigung Oberhof - Grimmenthal |
| 2.1.1 | Neu- und Ausbau der A 113, B 96 und B 96a |
| 2.1.2 | Neubau der Bundesautobahn A 17 von Dresden (B 173) bis Bundesgrenze Deutschland/Tschechische Republik |
| 2.1.3 | Neubau der Bundesautobahn A 71 AD Oberröblingen (A 38) - AS Erfurt-Bindersleben |
| 2.1.4 | Neubau der Bundesautobahn A 20 von der Anschlussstelle Grimmen/Ost bis zur Anschlussstelle Strasburg |
| 2.2.1 | Neubau der Bundesstraße B 6n im Abschnitt Wernigerode bis Bernburg |
| 2.2.2 | Neubau der Bundesstraße B 96n (Rügenzubringer) |
| 2.2.3 | B 101n, 4-streifiger Neubau der Ortsumgehung Wiesenhagen, Kliestow und Trebbin im Zuge des Autobahnzubringers Luckenwalde Nord - A 10/Berliner Ring |
| 2.2.4 | Neubau der Bundesstraße B 97n/B 112n |
| 2.2.5 | B 105, Neubau der Ortsumgehung Stralsund BA V.2 |
| 2.2.6 | Neubau der B 104, Nordumgehung Schwerin (1. Bauabschnitt) |
| 2.2.7 | Neubau der B 247/84, Ortsumfahrung Bad Langensalza (Teilleistungen aus dem 1. und 2. Bauabschnitt) |
| 2.2.8 | Neubau der B 178n (Bauabschnitt 1.2, Baulose 2, 3 und 4) |
| 2.2.9 | Neubau der B 174, Ortsumgehung Marienberg |
| 3.1.1 | Ausbau des Elbe-Havel-Kanals im Bauabschnitt S 11 |
| 3.2 | Ersatzneubau Pumpwerk Niegripp |
| 4.2.1 | Verkehrssystemmanagement im Raum Leipzig |
| 4.2.2 | Implementierung ausgewählter Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS) auf den Bundeswasserstraßen der neuen Bundesländer |
| 4.2.3 | Dynamische Wegweisung mit Stauinformationen BAB-Ring Berlin (AD Havelland und AK Schönefelder Kreuz) |
| 4.2.4 | Einbau eines Lichtwellenleiterkabels von Berlin nach Eisenhüttenstadt |