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Schaubild zum Klimaschutz Sofortprogramm 2022: Mehr Digitalisierung bei der Schiene, mehr klimafreundliche Schifffahrt, Ausbau der Radinfrastruktur, innerstädtische Schnellladehubs, Ausbau der Wasserstraßen

Quelle: BMVI

Das Bundeskabinett hat am 23. Juni 2021 das Klimaschutz Sofortprogramm 2022 beschlossen. Von den insgesamt über 8 Milliarden Euro sind 1 Milliarde Euro für den Ausbau der klimafreundlichen Verkehrsinfrastruktur vorgesehen. Zusätzliche 200 Millionen Euro werden für Schnellladestationen in Wohnquartieren bereitgestellt.

Bundesminister Andreas Scheuer:

Wer die Klimaziele erreichen will, muss auch die Werkzeuge dazu haben. Gerade bei den umweltfreundlichen Verkehrsträgern Wasser, Schiene, Rad und E-Autos können wir mit weiteren Mitteln sehr schnell viel bewirken. Deshalb setzen wir genau an den Programmen an, die heute schon nachgefragt sind, wie unser Sonderprogramm Stadt und Land für den Radverkehr oder unser Schnellläuferprogramm zur Digitalisierung der Schiene. Außerdem wollen wir bestehende Radwege schnell wieder in Top-Qualität bringen. Zusammen mit einem Sonderprogramm für Radparkplätze an Bahnhöfen können wir so noch mehr Menschen Lust machen, aufs Fahrrad zu steigen.

Folgende Klimamaßnahmen gehen wir konkret mit weiteren Mitteln an:

1. Wir bauen die Radinfrastruktur weiter aus: Das Sonderprogramm „Stadt und Land“ wird um die Schwerpunkte Ertüchtigung und Sanierung der Radinfrastruktur sowie Fahrrad-/ Pedelecparken (mit Lademöglichkeit) an den Schnittstellen zum ÖPNV erweitert.
(2022: 301,5 Mio. EUR)

2. Wir setzen auf innovative Radvorhaben für sichere Fahrradstädte: Mit Modellprojekten wollen wir die Entwicklung des Radverkehrs vorantreiben und insbesondere den Radverkehr in Städten stärken.
(2022: 15,5 Mio. EUR; 2023: 25 Mio. EUR; 2024: 6 Mio. EUR; >2025: 4 Mio. EUR)

3. Wir stärken die klimafreundliche Schifffahrt: Dazu verlagern wir Großraum- und Schwerlasttransporte von der Straße auf die Wasserwege, fördern die Entwicklung und den Betrieb emissionsfreier Schiffe, die Entwicklung grüner Antriebstechnologien für Neubauten und Nachrüstungen sowie den Bau emissionsfreier Vermessungs- und Wracksuchschiffe.
(2022: insgesamt 160 Mio. EUR)

4. Wir bauen die Wasserstraßen weiter aus: Bei dem umweltfreundlichen Verkehrsträger Wasserstraße verbessern wir die Infrastruktur (wasserwirtschaftlicher Ausbau mit gleichzeitig ökologischer Durchgängigkeit für mehr Gewässerschutz).
(2022: 300 Mio. EUR)

5. Wir setzen auf die Digitalisierung bei der Schiene: Dazu gehen wir weiter die Umrüstung des GSM-R-Funksystems an (um es störungssicher zu machen), führen ein digitales Kapazitätsmanagement ein, erproben digitale Stellwerke, setzen unser Modellvorhaben zur ETCS-Ausrüstung von Fahrzeugen im Großraum Stuttgart fort und testen das automatisierte Fahren im Schienengüterverkehr.
(2022: 200 Mio. EUR)

6. Wir errichten innerstädtische Schnellladehubs: Wir treiben den Ausbau der Ladeinfrastruktur weiter voran, indem wir (zusätzlich zu den bundesweit geplanten 1.000 Schnellladehubs für den Mittel- und Langstreckenverkehr) gezielt in den Wohnvierteln der Städte weitere Schnelllademöglichkeiten aufbauen.
(2022: 200 Mio. EUR aus dem Energie- und Klimafond)