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Erde

Quelle: Fotolia / Sandra van der Steen

Wasserstraße, Schiene und Straße

Der Boden stellt nicht nur Nutzfläche zur Verfügung, sondern ist auch zentraler Bestandteil im Ökosystem. Damit gibt er z. B. seine wertvollen Eigenschaften für die Wasserversorgung oder die Filterung von Stoffen direkt an Flora und Fauna weiter, und natürlich vice versa.

Nicht nur aus diesem Grund ist der Boden mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) seit 1998 gesetzlich geschützt. Nach dem Grundsatz eines vor- und nachsorgenden Bodenschutzes sind schädliche Bodenveränderungen zu vermeiden und Vorsorge zur Gefahrenabwehr zu treffen. Dass Bodenschutz auch gleichzeitig Gewässerschutz ist, spiegeln die Regelungen des BBodSchG eindeutig.

Das BMVI bekennt sich zu dieser Verpflichtung und übernimmt bei allen Maßnahmen an den Verkehrsträgern Wasserstraße, Schiene oder Straße - ob bei Ausbau oder Unterhaltung - seine Verantwortung zum Schutz des Bodens, egal ob es um die Bodenfläche oder um die Bodeneigenschaften geht.

Ob im Vorfeld von Maßnahmen oder in der Planfeststellung, wie beispielsweise in einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung, werden zahlreiche bodenrelevante Prüfungen und Untersuchungen durchgeführt. So werden das Vorkommen von Schadstoffen im Boden oder gar ein Altlastenverdacht geprüft. Dies ist besonders wichtig beim Umgang mit entnommenen Bodenmaterial, das wiederverwendet, verwertet oder beseitigt werden muss. Entsprechende Vorschläge dazu werden erarbeitet. Im Bodenschutz ist hier insbesondere die Bundes-Bodenschutz und Altlastenverordnung (BBodSchV) von 1999 zu beachten. In Variantenbewertungen und Oberflächengestaltungen wird geprüft, wie Bodenfläche eingespart werden kann oder schädliche Bodenveränderungen wie beispielsweise Bodenverdichtungen oder stoffliche Belastungen vermieden oder minimiert werden können.

Auch bei Planung und Durchführung von Maßnahmen an oder entlang von Verkehrswegen die zu einer ökologischen Aufwertung führen sollen, wie es zum Beispiel bei den Bundeswasserstraßen in der wasserwirtschaftlichen Unterhaltung nach WHG von 2010 verpflichtend ist, kommt dem Boden in seiner zentralen Rolle im Ökosystem eine besondere Bedeutung zu. Sorgt man einen „guten“ Boden mit standortgerechten Eigenschaften, ist die eine solide Basis für den Erfolg aller Maßnahmen, die die auch gute Potenziale für Lebensgemeinschaften für Flora und Fauna schaffen wollen. Der Erfolg solcher Maßnahmen wird mit bodenfunktionsbezogener Bewertung oder auch dem Konzept der Ökosystemleistungen vorgenommen werden.

Bei allen bodenbezogenen Maßnahmen beraten die Bundesoberbehörden des BMVI wie z. B. die Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) bei den Bundeswasserstraßen, die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) für die Straße oder das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) für den Schienenverkehr ihre jeweiligen ausführenden Institutionen und Verwaltungen.

In diesen Behörden stehen ihre Fachexperten zum Bodenschutz mit Rat und Tat zur Seite. Das betrifft unter anderem auch die Beteiligung an rechtsgebenden Verfahren zu Regelungen im Bodenschutz. Ein aktuelles Beispiel ist hier die sogenannte Mantelverordnung, mit der auch die BBodSchV novelliert werden wird.