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Zug auf einer Brücke

Quelle: Deutsche Bahn

Bundesminister Andreas Scheuer:

Wir wollen den Güterverkehr auf der Schiene noch stärker fördern. Mit insgesamt 200 Millionen Euro unterstützen wir daher die Eisenbahnunternehmen bei den Kosten für das Zusammenstellen von Güterzügen. Damit werden Transporte auf der Schiene günstiger. Das ist Teil unseres Klimaschutzprogramms. Unser Ziel: mehr Güter von der Straße auf die umweltfreundliche Schiene.

Ein leistungsfähiger Schienengüterverkehr ist elementarer Bestandteil eines umweltfreundlichen Verkehrssystems. Die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Masterplan Schiene sowie dem Masterplan Schienengüterverkehr wird daher vom BMVI kontinuierlich vorangetrieben.

Am 13. November 2020 hat das BMVI das Förderprogramm zur anteiligen Finanzierung der Entgelte in Serviceeinrichtungen des Schienengüterverkehrs mit dem Schwerpunkt Einzelwagenverkehr gestartet. Für die Förderung dieser Anlagenpreise stehen derzeit jährlich 40 Mio. Euro im Bundeshaushalt zur Verfügung.

Der Einzelwagenverkehr erfüllt wichtige Funktionen für den gesamten Schienengüterverkehr. Er ist aber auf der einen Seite durch häufige Rangierbewegungen zum Bilden und Auflösen von Zügen und durch die erforderlichen Infrastrukturen sehr arbeits- und kostenintensiv. Auf der anderen Seite übernimmt der Einzelwagenverkehr für andere Produktionsformen des Schienengüterverkehrs wichtige Aufgaben, beispielsweise die Zustellung von Leer- und Schadwagen. Um die Verlagerungsziele der Bundesregierung zu erreichen und insbesondere Transporte von der Straße auf die Schiene zu verlagern, ist der Einzelwagenverkehr somit unverzichtbar.

Wer wird gefördert?

Antragsberechtigt sind alle Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), die Verkehrsleistungen im Schienengüterverkehr erbringen.

Was wird gefördert?

Mit dem Förderprogramm werden die Entgelte der Kategorie „Zugbildung“ gefördert, die für die Nutzung entsprechender Gleise von Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) erhoben werden.

Die Förderung ist wettbewerbsneutral gestaltet und gilt für Verkehre auf bundeseigenen wie auf nichtbundeseigenen Infrastrukturen.

Welchem Rahmen unterliegt das Antrags- und Zuwendungsverfahren?

Bewilligungsbehörde für die Förderung, und somit zuständig für die Antrags- und Verwendungsprüfung, ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA). Die Förderrichtlinie sowie weitere Informationen sind unter: http://www.eba.bund.de/apf zu finden.

Anträge auf Förderung sind jeweils einmal im Jahr vor Beginn der nächsten Netzfahrplanperiode (NFP) zu stellen. Die Frist endet für die NFP 2020/2021 am 27. November 2020, für die folgenden NFP jeweils am 15. Oktober.

Es können Anlagenpreise gefördert werden, die für Leistungen ab dem 13. Dezember 2020, also mit Beginn der Netzfahrplanperiode 2020/2021, entstanden sind.

Das Förderprogramm hat eine Laufzeit von fünf Jahren und endet am 30. November 2025.