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Bahnübergang

Quelle: AdobeStock / Astrid Gast

Bahnübergänge sind ein Reizthema für viele Bürgerinnen und Bürger. Lange Schließzeiten erzeugen Stress im Straßenverkehr sowie Beeinträchtigungen der Anwohner durch zusätzliche Lärm- und Schadstoffemissionen. Auch Bahnreisende werden ausgebremst, wenn Störungen an Bahnübergangsanlagen auftreten. Mehr Züge auf den Bahnstrecken führen dazu, dass die Schranken länger geschlossen bleiben. Nicht selten werden hierdurch leichtsinnige Verhaltensweisen der Verkehrsteilnehmer ausgelöst, die zu schweren Unfällen führen können.

Um zu erreichen, dass der Verkehr auf der Schiene und der Straße sicher und störungsfrei fließt, unterstützt das BMVI mit ca. 75 Mio. Euro jährlich Baumaßnahmen, die den Ersatz von Bahnübergängen durch Überführungsbauwerke vorsehen. Dadurch sinkt die Anzahl der Bahnübergänge in Deutschland kontinuierlich, was auch rückläufige Unfallzahlen zur Folge hat. Ferner entwickeln die Eisenbahninfrastrukturunternehmen die Technik der Sicherungsanlagen ständig weiter, um die Wartezeiten am geschlossenen Bahnübergang zu verkürzen.

Im gesamten Schienennetz gab es 2005 noch 28.3369 Bahnübergänge, 2015 waren es noch 23.505.*

Weitere Informationen speziell zum Schienennetz der Deutschen Bahn finden Sie hier auf den Seiten der Deutschen Bahn AG.

Das Eisenbahnkreuzungsgesetz schafft die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Ziele der Bundesregierung, neue Bahnübergänge zu vermeiden und vorhandene Bahnübergänge nach Möglichkeit zu beseitigen. Wird eine neue Straße gebaut, die eine Bahnstrecke kreuzt, ist grundsätzlich eine Brücke zu errichten. Verursacht ein vorhandener Bahnübergang erhebliche Verkehrsstörungen, unterstützen Bund und Länder die Finanzierung von Brücken oder Unterführungen für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger. Um zusätzliche Impulse für die Beseitigung von Bahnübergängen und eine attraktivere Verkehrsinfrastruktur zu setzen, hat das BMVI zuletzt folgende Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht:

  • Mit dem Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich, welches am 13.03.2020 in Kraft getreten ist, hat sich die Kostentragung für Maßnahmen an Bahnübergängen, an denen kommunale Straßen oder Wege Strecken einer Eisenbahn des Bundes kreuzen, geändert. Die Kommunen, welche bisher ein Drittel zu den notwendigen Ausgaben beisteuern mussten, sind nun bei diesen Maßnahmen finanziell vollständig entlastet. Ohne den Finanzierungsanteil der Kommunen vereinfachen sich die Entscheidungsprozesse, wodurch die Planungen für die Beseitigung von Bahnübergängen sowie die Errichtung von Überführungsbauwerken beschleunigt werden können. Hierdurch wird die Leistungsfähigkeit des Straßen- und Schienennetzes verbessert. Denn die Beseitigung von Bahnübergängen dient nicht nur dem Straßenverkehr, sondern auch der Pünktlichkeit im Schienenverkehr durch weniger störanfällige Anlagen der Leit- und Sicherungs-Technik.
  • Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und des Gesetzes über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen, der am 20.01.2021 vom Kabinett beschlossen worden ist, soll zunächst die Entlastung der Kommunen auch auf die übrigen Bahnübergänge im Zuge nichtbundeseigener Eisenbahnstrecken ausgeweitet werden. Ferner wird der Fokus darauf gerichtet, bei der Planung von Kreuzungsbauwerken veränderten Erwartungen an eine moderne Verkehrsinfrastruktur gerecht zu werden. Durch den Gesetzentwurf sollen insbesondere die Investitionsbedingungen für den Ausbau kommunaler Radwege verbessert werden. Künftig sind Bundeszuschüsse an Kommunen vorgesehen, wenn die Modernisierung von Eisenbahnkreuzungen dem Bau oder Ausbau kommunaler Radwege dient. Auch für Straßenkreuzungen sind entsprechende Anpassungen des Rechtsrahmens geplant, um den Ausbau eines durchgängigen und für die Nutzer attraktiven Radwegenetzes zu erleichtern.

* Der Rückgang ist auch auf die Stilllegung von Bahnstrecken zurückzuführen.

FAQ

Wie läuft die Beseitigung eines Bahnübergangs ab?

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Verantwortlich für die Projektplanung sind die Baulastträger der kreuzenden Verkehrswege Schiene und Straße. Diese legen in einer Kreuzungsvereinbarung fest, welcher Baulastträger die Planung und die Baudurchführung der Maßnahme übernimmt. Das BMVI stellt hierfür Vereinbarungsmuster zur Verfügung. Anschließend kann die Genehmigung des Finanzierungsbeitrags des Bundes beim BMVI beantragt werden. Eine Genehmigung des BMVI für die Durchführung der Maßnahme ist nicht erforderlich, wenn die Gesamtkosten 3 Mio. voraussichtlich nicht übersteigen. Die näheren Einzelheiten bezüglich der Abwicklung der Maßnahmen sind in den vom BMVI herausgegebenen Richtlinien für die Planung, Baudurchführung und Abrechnung von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz geregelt.

Was geschieht, wenn die Baulastträger sich nicht auf die Durchführung oder Kostentragung verständigen können?

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Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, können sich die Beteiligte an das BMVI wenden und eine Anordnung im Kreuzungsrechtsverfahren beantragen. Dieses Verfahren eignet sich dazu, die wechselseitigen Vorstellungen der Baulastträger einer neutralen fachlichen Bewertung zu unterziehen, um nach Möglichkeit zeitraubende Verwaltungsprozesse zu vermeiden.

Unter welchen Voraussetzungen gewährt das BMVI den Finanzierungsbeitrag des Bundes?

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Voraussetzung für Gewährung des Bundesanteils ist, dass die geplante Maßnahme erforderlich ist, um am Bahnübergang die Sicherheit zu erhöhen oder die Abwicklung des Verkehrs zu verbessern.

Wo ist das Verfahren für die Gewährung und Auszahlung von Bundesmitteln geregelt?

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Das Verfahren zur Gewährung und Auszahlung der Bundesmittel für Maßnahmen an Bahnübergängen hat das BMVI in den Richtlinien für die Durchführung von Verwaltungsverfahren nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG-Richtlinien 2020) geregelt.

Wer trägt die Kosten für Machbarkeitsstudien und Voruntersuchungen?

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Die Aufwendungen für Machbarkeitsstudien oder andere Voruntersuchungen gehören als sog. Verwaltungskosten zu den kreuzungsbedingten Kosten, welche als Kostenmasse bezeichnet werden. Für derartige Aufwendungen kann der Kreuzungsbeteiligte, der hierfür Ausgaben geleistet hat, einen pauschalen Zuschlag auf die Ausgleichszahlungen der übrigen Kostenträger erheben. Dieser pauschale Zuschlag beträgt gegenwärtig 10 % der aufgewendeten Bau- und Grunderwerbskosten.

Können kommunale Baulastträger Zuschüsse des Bundes für Maßnahmen an Kreuzungsbauwerken erhalten?

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Das BMVI plant, Landkreisen, Städten und Gemeinden ergänzend zur Landesförderung künftig Zuschüsse zu gewähren, wenn die vorgesehenen Maßnahmen an Kreuzungsbauwerken dem Bau oder Ausbau von Radwegen dienen. Die Gesetzesgrundlage hierfür befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren.