Folgende Zeitplanung ist für die noch ausstehenden Förderrichtlinien vorgesehen:

a) Die Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ (BMVI) wurde im Januar 2018 (gemeinsam mit dem ersten Förderaufruf) veröffentlicht.

b) Die Förderrichtlinie zur Nachrüstung von Dieselbussen des ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen (BMVI) wurde am 29. März 2018 veröffentlicht.

c) Für die Förderrichtlinie zur Beschaffung von Elektrobussen (BMU) steht das Notifizierungsverfahren unmittelbar vor dem Abschluss. Anschließend soll die Förderrichtlinie veröffentlicht werden und in Kraft treten. Förderaufrufe sind für Frühjahr und Herbst 2018 geplant.

d) Die Förderung für klimafreundliche, intelligente Verkehrssteuerung im Rahmen der Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative soll im Herbst 2018 veröffentlicht werden.

e) Die Förderung im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative für gewerblich genutzte Schwerlastfahrräder (BMU) wurde im März 2018 veröffentlicht.

f) Die gemeinsame Förderrichtlinie „Elektro-Mobil“ (BMWi) / „Erneuerbar Mobil“ (BMU) ist am 15.12.2017 veröffentlicht worden. Der darauf aufbauende Förderaufruf „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low-Cost-Infrastruktur und Mobile-Metering-Ladepunkten“ ist am 4. Januar 2018 veröffentlicht worden.

Der vorzeitige förderunschädliche Maßnahmenbeginn ist bei folgenden Förderprogrammen bereits jetzt schon möglich:

• Förderrichtlinie Elektromobilität des BMVI
• Förderrichtlinie Erneuerbar Mobil des BMU und BMWi
• Förderprogramm Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme des BMVI
• Förderprogramm Elektrobusse des BMU

Bei den folgenden Förderprogrammen ist der vorzeitige förderunschädliche Maßnahmenbeginn ab deren Veröffentlichung [geplantes Veröffentlichungsdatum in Klammern] möglich:

• Förderprogramm Nachrüstung von Dieselbussen (BMVI) [voraussichtlich März 2018]

Konkrete Einzelheiten zum Verfahren bezüglich des förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmenbeginns, z.B. zu möglichen Anforderungen aus dem EU-Beihilferecht, ergeben sich aus den jeweiligen Förderrichtlinien bzw. Förderaufrufen und den Hinweisen der Lotsenstelle.

Eine Kumulierung ist insoweit möglich, als mehrere Förderprogramme parallel für unterschiedliche Investitionen im Rahmen des gleichen Infrastrukturprojekts genutzt werden. Nicht möglich ist die Kumulierung von Fördermitteln bei einzelnen Ausgaben-/Kostenpositionen, soweit in einer Förderrichtlinie bestimmt ist, dass nur Ausgaben/Kosten, die nicht bereits im Rahmen anderer Projekte des Bundes, der Länder oder der EU gefördert werden, zuwendungsfähig sind (Verbot der Doppelförderung).

Beispielsweise ist hinsichtlich der Elektrobusförderung durch das BMU eine Kumulierung mit Förderungen anderer Programme (z. B. der Länder) zulässig, sofern die Summe der Zuwendungen für die gleichen beihilfefähigen Kosten/Ausgaben die für die Elektrobusförderung ausgewiesene maximal zulässige Förderhöhe nicht übersteigt. Ebenso ist eine Kumulierung der Bundesförderung mit Landesmitteln im Förderprogramm der Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme möglich.

Zur Antragsbearbeitung und Bewilligung genügt die Vorlage von Vergleichsangeboten bzw. Kostenschätzungen, mit denen die beantragten Kosten/Ausgaben nachvollziehbar plausibilisiert werden.

Für einige Förderrichtlinien besteht die Möglichkeit des förderunschädlichen vorzeitigen Vorhabenbeginns (FVV). Weitere Informationen hierzu erhalten Sie auf der unten stehenden Internetseite.

Weitere Informationen zum förderunschädlichen vorzeitigen Vorhabenbeginns (FVV)

Hinsichtlich der Elektrobusförderung durch das BMU ist die o.g. Förderung in begrenztem Umfang grundsätzlich möglich. Einzelheiten sind im Vorfeld einer Antragsstellung mit dem zuständigen Projektträger (VDI/VDE-IT) zu klären.

Mit dem Förderaufruf vom 28.12.2017 zur Förderrichtlinie „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-Infrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten“ des BMWi sind Betriebshofinfrastrukturen grundsätzlich förderfähig, soweit es sich um Ladeinfrastruktur handelt und die sonstigen Voraussetzungen (speziell intelligentes, netzdienliches Laden) erfüllt sind.

Bei Förderung von Ladeinfrastruktur im Zusammenhang mit der Beschaffung eines Elektrofahrzeugs (z.B. im Rahmen des Programms Erneuerbar Mobil oder der E-Bus-Förderung des BMU) muss die Ladeinfrastruktur schon jetzt nicht öffentlich zugänglich sein.

Im Förderaufruf vom 28.12.2017 zur Förderrichtlinie „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-Infrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten“ des BMWi ist dies explizit geregelt; erforderlich ist allerdings eine intelligente Netzintegration und die Beteiligung einer Forschungseinrichtung, die die Wirkung der Maßnahme untersucht.

Weiterhin können im Rahmen der Förderrichtlinie Elektromobilität des BMVI im Zusammenhang mit geförderten Fahrzeugen auch nicht öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur gefördert werden.

Ob kommunale Unternehmen bzw. Betriebe und Einrichtungen und Gesellschaften antragsberechtigt sind, hängt von der jeweiligen Förderrichtlinie bzw. dem jeweiligen Förderaufruf ab.

Beispielsweise gilt für die Elektrobusförderung durch das BMU, dass Verkehrsbetriebe sowohl der gewerblichen Wirtschaft als auch der öffentlichen Hand, die die zu beschaffenden Busse selber für den Liniendienst nutzen, antragsberechtigt sind.

Für den Bereich der Förderrichtlinie Elektromobilität des BMVI sind die oben genannten Unternehmen antragsberechtigt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Obergrenzen des EU-Beihilferechts zu beachten sind (max. 40% bei Großunternehmen in einem Verbund mit wirksamer Zusammenarbeit).

Mit der veröffentlichten der Förderrichtlinie Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme des BMVI ist eine Förderung möglich, sofern die Voraussetzungen der Richtlinie erfüllt sind. Die genauen Bestimmungen und Verfahren sind der Förderrichtlinie, bzw. dem jeweiligen Förderaufruf zu entnehmen.

Die Förderung von Brennstoffzellenbussen ist nicht Teil des Förderprogramms Elektromobilität. Diese können im Rahmen des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff und Brennstoffzellentechnologie (NIP des BMVI) gefördert werden.

Die Ausarbeitung und terminliche Feststellung eines neuen Förderaufrufs ist noch ausstehend.

Im Rahmen des Förderprogramms gibt es die Möglichkeit, Firmen, die das Leasing von Elektrofahrzeugen anbieten, zu fördern. Leasingraten direkt können jedoch nicht gefördert werden.

Die Umrüstung von Nutzfahrzeugen ist nicht Gegenstand der Förderrichtlinie Elektromobilität.

Kumulation ist insoweit möglich, als mehrere Förderprogramme parallel für unterschiedliche Investitionen im Rahmen des gleichen Infrastrukturprojekts genutzt werden. Nicht möglich ist die Kumulation bei einzelnen Kostenpositionen (d.h. eine konkrete Ladesäule kann nur in einem Programm gefördert werden).

Die geltende Rechtslage muss eingehalten werden.

Mit diesem Begriff werden alle kostengünstigen Ladeverfahren bezeichnet, die eine schnelle, kostengünstige Infrastruktur für „Laternenparker“ und Parkhäuser / Tiefgaragen von Mehrfamilienhäusern ermöglichen. Es können auch städtische oder private Parkflächen (z.B. Supermärkte) damit ausgestattet werden. Mobile Metering ist ein Konzept für Low-Cost-Infrastruktur, weil hier die Abrechnung und Autorisierung ins Fahrzeug (bzw. in ein intelligentes Ladekabel) verlegt wird. Der Förderaufruf des BMWi zur Ladeinfrastruktur ist technologieneutral – Errichter / Betreiber wählen ein Verfahren, dass ihren Bedürfnissen entspricht.

Mit dem Begriff Low Cost-Infrastruktur werden alle kostengünstigen Ladeverfahren bezeichnet, die eine schnelle, kostengünstige Infrastruktur für „Laternenparker“ und Parkhäuser / Tiefgaragen von Mehrfamilienhäusern ermöglichen. Es können auch städtische oder private Parkflächen (z.B. Supermärkte) damit ausgestattet werden. Von den geringeren Kosten für Aufbau und Betrieb der Ladeinfrastruktur profitieren Nutzer doppelt: Es entstehen mehr Lademöglichkeiten und Ladekosten sinken.

Soweit die Förderung eine Beihilfe darstellt, bildet die AGVO die beihilferechtliche Grundlage für die Bemessung der jeweiligen Förderquote sowie der Obergrenze der Beihilfebeträge je Zuwendungsempfänger und Vorhaben. Die Kriterien finden Sie in der Förderrichtlinie und dem konkretisierenden Förderaufruf im Sofortprogramm. In einem Verbundprojekt mit wirksamer Zusammenarbeit können für Großunternehmen Förderquoten von etwa 40 %, für KMU etwa 50 % erwartet werden. Die genaue Höhe hängt von zahlreichen Details eines Vorhabens ab; hier berät der DLR-Projektträger.

Für Kommunen, die bereits einen Masterplan haben bzw. die diesen kurzfristig fertigstellen können, wird das BMVI im Frühjahr einen Förderaufruf im Rahmen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ starten. Kommunen, die einen Masterplan noch erstellen müssen, haben diese Möglichkeit bis zum 31.07.2018. Das Gros der Mittel im Rahmen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ wird für die Umsetzung der Maßnahmen auf Basis der Mitte des Jahres vorzulegenden Masterpläne verausgabt werden.

Es handelt sich grundsätzlich um eine gemeinsame Förderrichtlinie des BMWi und des BMU. Die Abgrenzungen sind in den Förderschwerpunkten zu finden.

Bei einer Förderung durch das BMU ist zu beachten, dass für die Unternehmen insbesondere ein Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft keine Einbindung in ein kommunales Logistik- oder Mobilitätskonzept vorhanden sein muss; bei Kommunen ist dies notwendig.

Grundsätzlich ist eine Kumulierung mit Fördermitteln anderer Programme (z. B. von Bundesländern) zulässig, sofern die Summe der Zuwendungen für die gleichen beihilfefähigen Kosten/Ausgaben die in der Richtlinie ausgewiesene maximal zulässige Förderquote nicht übersteigt. Eine Kumulierung mit anderen Förderprogrammen des Bundes ist ausgeschlossen.

Die Kommunalrichtlinie ist seit einigen Jahren in Kraft und betrifft nicht nur die 90 Kommunen.

Ja, Radabstellanlagen auf Schulgeländen können gefördert werden. Für Radabstellanlagen sind auch förderberechtigt: Öffentliche, gemeinnützige und religionsgemeinschaftliche Kindertagesstätten, Schulen bzw. deren Träger sowie öffentliche und freie, gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bzw. deren Träger. Genaues ergibt sich aus dem Merkblatt „Investive Klimaschutzmaßnahmen“.

Transportdienstleistungen im Rahmen des Zweiradverkehrs sind ebenfalls mit in der Förderfähigkeit erfasst. Jedoch können keine Konzepte, sondern nur investive Maßnahmen (bspw. als Umsetzung jener Konzepte) gefördert werden.

Eine solche Förderung ist möglich insofern nur investive Ausgaben gefördert werden und nicht etwa konzeptionelle Entwicklungskosten. Außerdem können entsprechend dem Förderaufruf Prototypen nicht gefördert werden.

Ein förderunschädlicher vorzeitiger Vorhabenbeginn ist ab Antragsstellung zulässig. Eine Antragstellung ist ab dem 29. März möglich.

• Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs [BMVI]

Um mehr Güterverkehr von der Straße auf die Binnenwasserstraße zu verlagern, fördert der Bund seit 1998 den Neu- und Ausbau von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs nicht bundeseigener Unternehmen. Als Kombinierter Verkehr (KV) im Sinne der Förderrichtlinie gilt der Transport von Gütern in ein und derselben genormten Ladeeinheit (Container, Wechselbrücke, Sattelauflieger), wobei die Ladeeinheit einschließlich des Gutes den Verkehrsträger wechselt. Von den zuwendungsfähigen Investitionsausgaben werden bei Neu- und Ausbau von KV-Umschlaganlagen bis zu 80 Prozent als nicht rückzahlbarer Zuschuss gezahlt.
Interessierte Investoren stellen ihre Förderanträge für Anlagen des KV Wasserstraße/Straße oder Wasserstraße/Wasserstraße bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt.

Link: Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS).

• Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen [BMVI]:

  • Gefördert werden emissionsärmere Motoren, der Einbau von Technologien und Anlagen sowie Verfahren, deren Einsatz zu Emissionsminderungen führt (z.B. Katalysatoren, Kraftstoff-Wasser-Emulsionstechnologie, Partikelfilter, kombinierte Abgasminderungssysteme) und alternative Antriebe (z.B. LNG, Elektromotoren). Das Programm ist technologieoffen gestaltet.
  • Für die Bewilligung einer Zuwendung bedarf es eines schriftlichen Antrags. Der Antrag ist unter Verwendung des Antragsformulars und Beifügung der erforderlichen Unterlagen bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Standort Münster, Cheruskerring 11, 48147 Münster, einzureichen. Antragsformulare sind bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Standort Münster erhältlich.
  • Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt entscheidet über den Zuwendungsantrag aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Die Gewährung der Zuwendungen erfolgt in der Reihenfolge des Antrageingangs.

• Förderung der Aus- und Weiterbildung in der deutschen Binnenschifffahrt [BMVI]:

  • Die Förderung erfolgt mit dem Ziel, die Anzahl der Ausbildungsplätze zum Binnenschiffer/Binnenschifferin“ und „Hafenschiffer/Hafenschifferin“ sowie die Anzahl der Teilnehmer an freiwilligen nicht gesetzlich vorgeschriebenen Weiterbildungsmaßnahmen in der Binnenschifffahrt zu erhöhen.
  • Der schriftliche Antrag muss vor Abschluss des Aus- oder Weiterbildungsvertrags gestellt werden. Zuwendungen werden nur für Aus- oder Weiterbildungen gewilligt, die noch nicht begonnen haben.
  • Bewilligungsbehörde ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), Der Antrag ist unter Verwendung des Antragsformulars und Beifügung der erforderlichen Unterlagen bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Standort Münster, Cheruskerring 11, 48147 Münster, einzureichen. Ein Anspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Die Bewilligung der Zuwendungen erfolgt nach der Reihenfolge der Antragseingänge.

• Förderprogramm Innovative Hafentechnologien (IHATEC) [BMVI]

  • Gefördert werden Forschungs- und anwendungsorientierte Entwicklungsprojekte in See- und Binnenhäfen, die unter die folgenden Schwerpunkte fallen:

    • Technische Innovationen zur Optimierung des Güterumschlags und der Fahrgastdienste;
    • Optimierung der Lagerhaltung;
    • Innovative und informationstechnische Konzepte und Systeme zur Steuerung der Waren- und Fahrgastströme im Hafen;
    • Informationstechnische horizontale Integration über Wertschöpfungsnetzwerke sowie vertikale Integration und vernetzte Produktionssysteme (Industrie 4.0);
    • Verbesserung der IT-Sicherheit;
    • Automatisierungsprozesse und Mensch-Technik-Interaktion;
    • Technische Innovationen zur Steigerung der Energieeffizienz im Hafen und Verringerung der Umweltbelastung.

  • Anträge auf Gewährung der Zuwendung können nach entsprechendem Aufruf eingereicht werden, der durch das BMVI auf der Homepage www.bmvi.de und durch den Projektträger auf der Homepage www.innovativehafentechnologien.de bekannt gegeben wird. Mehrere Förderaufrufe sind möglich. Die formalen und inhaltlichen Anforderungen der Antragstellung werden mit dem Aufruf veröffentlicht.

    Weitere Informationen finden Sie unter: www.innovativehafentechnologien.de.

• Richtlinie über Zuwendungen für die Aus- und Umrüstung von Seeschiffen zur Nutzung von LNG als Schiffskraftstoff [BMVI]

  • Gefördert wird die Einführung von verflüssigtem Erdgas (LNG) in der deutschen Schifffahrt. Durch die Förderung sollen gezielte Anreize zur Diversifizierung der Kraftstoffbasis und Nutzung von Erdgas als Schiffskraftstoff gesetzt werden, um hier erhebliche Vorteile für den Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz zu realisieren. Mit der Förderrichtlinie soll ferner die Nachfrage nach LNG als Schiffskraftstoff in Deutschland gesteigert werden, um damit Anreize für den Aufbau der entsprechenden LNG-Versorgungsinfrastruktur in Häfen für wirtschaftlich agierende Unternehmen der Gasbranche zu geben.

  • Fördergegenstand:

    • Die Ausrüstung von Schiffsneubauten mit Antrieben zur Nutzung von LNG als Schiffskraftstoff im reinen Gas- bzw. im sogenannten Dual-Fuel Betrieb für den Hauptantrieb.
    • Die Umrüstung und der Austausch herkömmlicher Dieselmotoren an Bord bestehender Schiffe für eine Nutzung von LNG als Schiffskraftstoff im reinen Gas- bzw. im sogenannten Dual-Fuel Betrieb für den Hauptantrieb. Der erste Förderaufruf lief am 28.02.2018 aus.

• Die Übersicht über die Fördermaßnahmen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes bietet einen Überblick über die genannten Fördermaßnahmen. Aktuelle Informationen sowie die im Rahmen der genannten Fördermaßnahmen wesentlichen Dokumente einschließlich Förderrichtlinien und –aufrufe sind hier abrufbar.
• Die Webseite des BMVI informiert über aktuelle Fördermaßnahmen im Bereich Schifffahrt und Wasserstraßen, sowie über Fördermaßnahmen beim Um- und Ausbau von Häfen.