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Schienen einer Straßenbahn (Quelle: Colourbox / 14058143)

Gut angebunden mit Bus und Bahn

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

Im Grünen wohnen, in der Innenstadt arbeiten und das Auto bleibt in der Garage: Das ist für viele Menschen ein Traum. Bei der Anbindung des ländlichen Raumes an die Zentren und der Sicherung der Mobilität in der Fläche spielt der öffentliche Personennahverkehr eine wichtige Rolle. In Ballungsräumen ist der ÖPNV für unsere tägliche Mobilität unverzichtbar. Um für Sie auch in Zukunft ein hochwertiges ÖPNV-Angebot zu gewährleisten, unterstützt der Bund die Länder und Kommunen bei dessen Finanzierung und fördert zahlreiche innovative Entwicklungen.

Andreas Scheuer, Bundesminister

Quelle: http://www.andreas-scheuer.de/presse/

Die Qualität des ÖPNV ist ein Gradmesser für die Lebensqualität in unseren Städten und auf dem Land. Der ÖPNV muss attraktiv, sicher, verlässlich und bezahlbar sein.

Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Bedeutung des ÖPNV

Gesellschaftliche Bedeutung

Um im Alltag flexibel von A nach B zu kommen, ist der ÖPNV von großer Bedeutung. Täglich nutzen mehr als 30 Millionen Fahrgäste den ÖPNV. Entscheidend für die Attraktivität von Bussen und Bahnen ist für sie nicht nur der Fahrzeugkomfort. Auch die Verbindungsqualität sowie der Komfort der Fahrplanauskunft und des Ticketerwerbs sind ihnen besonders wichtig. Die öffentlichen Verkehrsmittel in Deutschland garantieren Mobilität und schaffen Unabhängigkeit vom eigenen Auto und von Mitfahrmöglichkeiten. Die Qualität des ÖPNV beeinflusst unsere Entscheidungen darüber, wo wir arbeiten, wo wir wohnen und wo wir einkaufen. Er trägt zu mehr Sicherheit im Verkehr, einer besseren Umwelt und einer bezahlbaren Mobilität bei – und wirkt sich damit positiv auf unsere Lebensqualität aus.

Auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung wird die Notwendigkeit eines qualitativ hochwertigen, kundenfreundlichen ÖPNV deutlich: In ländlichen Regionen verfügen laut der Studie „Mobilität in Deutschland“ immerhin etwa 17 Prozent der Bevölkerung nur gelegentlich oder gar nicht über einen Pkw. In der Regel zählen insbesondere auch ältere Menschen zu dieser Gruppe.

Barrierefreiheit

Mobilitätschancen bestimmen entscheidend die gesellschaftliche Teilhabe und damit die persönliche, soziale und berufliche Entwicklung jedes einzelnen. Dies gilt insbesondere auch für behinderte und mobilitätseingeschränkte Menschen. Für viele behinderte Menschen, die über kein eigenes Kraftfahrzeug verfügen, ist die Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs mit Eisenbahnen, Omnibussen und Straßenbahnen eine wichtige Grundlage, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu können.

Der Verkehrsbereich nimmt daher im „Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) und zur Änderung anderer Gesetze“ einen bedeutenden Raum ein. Mit dem BGG sind im ÖPNV, im Eisenbahn- und Luftverkehr und im Straßenbau im Rahmen der eng bemessenen Zuständigkeiten des Bundes wichtige Gesetze geändert worden. So enthalten

  • das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG),
  • das Personenbeförderungsgesetz (PBefG),
  • die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO),
  • das Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und
  • das Bundesfernstraßengesetz (FStrG)

jeweils unterschiedliche Regelungen, die auf die Herstellung einer möglichst weitreichenden Barrierefreiheit abzielen. Dabei wurden die Beteiligungsrechte behinderter Menschen gestärkt. Die Bundesregierung versteht das Prinzip der Barrierefreiheit als Qualitätsgewinn für alle Nutzerinnen und Nutzer. Ältere Menschen, aber auch Kinder und Personen mit Kinderwagen oder schwerem Gepäck haben in der Regel dieselben Nutzungsschwierigkeiten wie behinderte Menschen. Die Barrierefreiheit ist damit ein wichtiges Qualitätsmerkmal im öffentlichen Personenverkehr. Die Entwicklung der vergangenen Jahre und unsere älter werdende Gesellschaft machen deutlich, dass die Herstellung einer möglichst weitreichenden Barrierefreiheit heute notwendiger Bestandteil unserer Verkehrspolitik ist.
Alle Fragen der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs durch Menschen mit Mobilitätseinschränkungen werden im Handbuch „Barrierefreier ÖPNV in Deutschland“ beantwortet.

Ökologische Bedeutung

Immer mehr Staus auf den Straßen sowie Lärm und Luftverschmutzung durch Autos zerren an unseren Nerven und belasten uns jeden Tag. Im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr (MIV) sind die Vorteile des ÖPNV klar: Es können deutlich mehr Menschen pro Fahrzeug mitfahren, und es muss weniger Fläche asphaltiert werden. Der spezifische Energieverbrauch und die spezifische Schadstoffemission pro Fahrgast sind außerdem deutlich geringer als beim MIV. Ein gut ausgebauter öffentlicher Personennahverkehr ist eine attraktive und umweltschonende Alternative für viele Wege, die sonst häufig mit dem Auto zurückgelegt werden. Rein rechnerisch werden durch die 30 Millionen Fahrgäste des ÖPNV täglich rund 20 Millionen Pkw-Fahrten vermieden.

Energieeffizienz

Der ÖPNV ist eine energieeffiziente und klimafreundliche Verkehrsart. Damit jedoch der Verkehrssektor seine eigenen Ziele erreicht sowie angemessen zum Erreichen der Klimaschutzziele der Bundesregierung insgesamt beiträgt, ist auch der ÖPNV aufgefordert, seine Energieeffizienz weiter zu erhöhen und seine Treibhausgasemissionen zu reduzieren. In einer Studie hat das BMVI untersuchen lassen, wie dies erreicht werden kann sowie wie die Treibhausgasemissionen des ÖPNV überhaupt einheitlich ermittelt werden können.

Wirtschaftliche Bedeutung

Der ÖPNV hat auch eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung. Er trägt dazu bei, dass täglich Millionen von Pendlerinnen und Pendlern staufrei – und damit ohne zusätzlichen Zeit- und Energieaufwand – an ihre Zielorte gelangen. Darüber hinaus sind die Verkehrsunternehmen und -verbünde auch ein bedeutender Beschäftigungsfaktor. In Deutschland gibt es rund 75 Verkehrsverbünde und allein im Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sind etwa 450 ÖPNV-Unternehmen organisiert. Berechnungen zufolge resultieren direkt sowie indirekt knapp 400.000 dauerhaft gesicherte Arbeitsplätze aus den ÖPNV-Leistungen.

Eine Regionalbahn fährt an einem Weinberg entlang (Quelle: Adobe Stock / Jürgen Fälchle)

Finanzierung des ÖPNV

Bund investiert Rekordsummen

Wer mit S-Bahn oder Bus fährt, kauft ein Ticket. Doch die Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf reichen nicht aus, um den öffentlichen Nahverkehr kostendeckend zu betreiben: Tatsächlich kommt etwas weniger als die Hälfte der in Deutschland für den ÖPNV aufgewendeten Mittel aus Einnahmen, die Sie für Fahrscheine zahlen. Deshalb beteiligt sich die öffentliche Hand an der Finanzierung. Für die Planung, Organisation und Finanzierung des Stadt- und Regionalverkehrs sind zwar in erster Linie die Länder und Kommunen zuständig. Der Bund unterstützt die Länder jedoch mit derzeit insgesamt über neun Milliarden Euro jährlich, damit diese weiterhin ein attraktives ÖPNV-Angebot gewährleisten können. Die Bundesmittel kommen insbesondere dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zugute, das sind S-Bahnen, Regionalbahnen, Regional-Express- und Interregio-Express-Züge. Der Bund trägt mit seiner Förderung dazu bei, dass sich die Qualität des ÖPNV in Deutschland insgesamt auf einem hohen Niveau befindet.

  • Obwohl Angelegenheit der Länder, werden ihnen im Jahr 2019 aus dem Steueraufkommen des Bundes mehr als 8,6 Milliarden Euro Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des ÖPNV und SPNV zur Verfügung gestellt. Die Regionalisierungsmittel werden bis 2031 jährlich mit 1,8 % dynamisiert.
  • Darüber hinaus erhalten die Länder aus dem Haushalt des Bundes Kompensationszahlungen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden in Höhe von ca. 1,336 Milliarden Euro jährlich (bis Ende 2019) nach dem Entflechtungsgesetz und weitere Zahlungen von 332,6 Millionen Euro jährlich nach Maßgabe des sogenannten „Bundesprogramms“ gemäß § 6 Abs. 1 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Das Bundesprogramm soll laut Koalitionsvertrag bis 2021 auf jährlich eine Milliarde Euro erhöht werden.
  • Darüber hinaus unterstützt der Bund den ÖPNV durch Steuervergünstigungen (z. B. Umsatzsteuerermäßigung) sowie Ausgleichsleistungen (z. B. für die Beförderung Schwerbehinderter).

Innovationsförderung

Nicht zuletzt fördert die Bundesregierung innovative Entwicklungen im ÖPNV. Im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 – 2020“ unterstützt sie beispielsweise auch Vorhaben, die den Nahverkehrsunternehmen zugutekommen. Unter anderem werden die Beschaffung von Elektrobussen, die Digitalisierung im ÖPNV sowie die Nachrüstung von Dieselbussen mit Abgasnachbehandlungssystemen gefördert.
Ergänzend dazu fördert der Bund innovative Verkehrsprojekte in Modellstädten. Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) stellt das BMVI dafür bis 2020 rund 130 Millionen Euro zur Verfügung. In den fünf Modellstädten Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen werden damit modellhafte Projekte zur Verbesserung des ÖPNV und zur Verringerung der Stickstoffdioxidbelastung umgesetzt. Dies sind beispielsweise der Ausbau des ÖPNV-Angebotes, Ticketvergünstigungen, verbesserte Verkehrslenkung oder neue Radwege. Die Modellprojekte werden wissenschaftlich begleitet und hinsichtlich des NO2-Reduktionspotenzials ausgewertet.

Smartphone mit eTicket (Quelle: Adobe Stock / weedezign)

Initiative Digitale Vernetzung im Öffentlichen Personenverkehr

Informieren. Buchen. Bezahlen. Fahren.

Die Menschen möchten sich mit öffentlichen Verkehrsmitteln problemlos von A nach B bewegen. Aufgrund des föderalen Aufbaus Deutschlands sind die Strukturen gerade im ÖPNV allerdings regional ausgerichtet und deshalb von Land zu Land und von Stadt zu Stadt unterschiedlich. Oft stößt man deshalb an die Grenzen von Verkehrsverbünden und auch an seine eigenen: Durchgehende Fahrplaninformationen und Fahrscheine sind noch Mangelware. Die Fahrgäste wünschen sich jedoch einen einfachen Zugang zu einem Mix aus verschiedenen Verkehrsangeboten. Um die Verkettung dieser Angebote über Länder- und Verbundraumgrenzen hinweg zu verbessern, hat das BMVI eine Initiative zur digitalen Vernetzung im Öffentlichen Personenverkehr gestartet. Ein erster Meilenstein war die Verabschiedung einer Roadmap, in der die Handlungserfordernisse, die notwendigen Schritte und die entsprechenden Verantwortlichkeiten für einen digitalen vernetzten Öffentlichen Personenverkehr skizziert werden. Mit seiner bisherigen Förderung hat der Bund maßgeblich dazu beitragen, dass wichtige Grundlagen für bundesweit vernetzte Auskunfts- und Ticketingsysteme geschaffen wurden.

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