Alle aktuellen Artikel Alle aktuellen Artikel
Autobahnkreuz in Deutschland

Quelle: Fotolia / CL-Medien

Im Rahmen der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wurde 2017 auch der Grundstein für eine Reform der Bundesfernstraßenverwaltung gelegt. Sie ist eine der größten infrastrukturpolitischen Reformen der vergangenen Jahrzehnte.

Die Bundesautobahnen werden demnach ab dem 01.01.2021 nicht mehr in Auftragsverwaltung durch die Länder, sondern in Bundesverwaltung geführt. Der Bund wird die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, vermögensmäßige Verwaltung und Finanzierung der Bundesautobahnen übernehmen. Zur Erledigung dieser Aufgaben wird sich der Bund einer Infrastrukturgesellschaft bedienen „Die Autobahn GmbH des Bundes“, in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) – weitere Information zur Autobahn GmbH des Bundes finden Sie hier auf der Unternehmens-Webseite.

Hoheitliche Aufgaben, die weder dem BMVI selbst obliegen, noch der Autobahn GmbH des Bundes durch Beleihung zugewiesen werden, werden künftig überwiegend durch das ebenfalls neu zu errichtende Fernstraßen-Bundesamt (FBA) ausgeübt. Die Autobahn GmbH des Bundes ist innerhalb von 2 Monaten nach Verkündung des Haushaltsgesetzes 2018 zu gründen.

Für die Bundesstraßen soll es bei der Auftragsverwaltung durch die Länder bleiben. Die Länder können aber die Verwaltung der Bundesstraßen, die auf ihrem Landesgebiet liegen, wie bisher an den Bund übertragen.

Zur Durchführung der Aufgaben und zur Bewirtschaftung des in ihrer Zuständigkeit liegenden Streckennetzes werden der Gesellschaft die dem Streckennetz entsprechenden Einnahmen aus der Maut (Lkw-Maut) zweckgebunden über den Haushalt zugewiesen.

Zum 01.01.2019 wird die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH (VIFG) auf Die Autobahn GmbH des Bundes verschmolzen, d. h. ihre Aufgaben und ihr Personal gehen auf Die Autobahn GmbH des Bundes über. Aus Praktikabilitätsgründen wird Die Autobahn GmbH des Bundes daher – wie bisher die VIFG – für das Finanzmanagement für alle Bundesfernstraßen – also Bundesautobahnen und Bundesstraßen – gebündelt zuständig sein.

Zum 01.01.2020 kann Die Autobahn GmbH des Bundes – im Einvernehmen zwischen Bund und dem jeweiligen Land – bereits vorab Planung und Bau von Bundesautobahnen wahrnehmen.

Ziel des Reformvorhabens ist es, für die Nutzer dauerhaft eine leistungsfähige und sichere Infrastruktur mit bundesweiten Qualitätsstandards bereitzustellen und deren Betrieb sowie Erhalt auch mit Hilfe einheitlicher betriebswirtschaftlicher Steuerungsinstrumente so effizient wie möglich zu gestalten. Netzbezogene Aspekte sollen stärker Beachtung finden.