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Die Luft in deutschen Städten und Gemeinden wird immer besser. Im Jahr 2020 haben nur noch sehr wenige Kommunen die zulässigen Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten. Lagen 2016 noch 90 Städte und Gemeinden über dem zulässigen Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2)/m3, waren es nach vorläufiger Auswertung (Stand: Februar 2021) im letzten Jahr weniger als zehn.

Gefördert wurde diese Entwicklung durch das von der Bundesregierung 2017 ins Leben gerufene und im vergangenen Jahr abgeschlossene Sofortprogramm „Saubere Luft 2017 – 2020“. Seit 2017 hat die Bundesregierung hierdurch mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro Kommunen mit besonders hohen Stickstoffdioxid (NO2)-Belastungen erfolgreich bei der Gestaltung nachhaltiger und emissionsarmer Mobilität unterstützt, mit dem Ziel, die festgelegten NO2-Grenzwerte überall in Deutschland nachweisbar und dauerhaft einzuhalten.

Das Sofortprogramm hatte die folgenden drei Schwerpunkte:

  • Elektrifizierung des urbanen Verkehrs (z.B. von Transport- und Lieferdiensten, Taxen, Mietwagen und Carsharing sowie im ÖPNV) und Errichtung von Ladeinfrastruktur
  • Maßnahmen zur Digitalisierung der kommunalen Verkehrssysteme
  • Hardware-Nachrüstung von Dieselbussen

Die Städte und Gemeinden in Deutschland haben die in diesen drei Bereichen bereitgestellten Fördermöglichkeiten sehr aktiv in Anspruch genommen. Allein durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wurden in diesem Zusammenhang über 1000 Projekte für sauberen städtischen Verkehr mit einem Fördervolumen von über 900 Mio. Euro bewilligt. Im Zuge des zeitnahen Abschlusses aller im Rahmen des Sofortprogramms Saubere Luft geförderten Maßnahmen ist kurzfristig mit einer weiteren Verbesserung der Luftwerte zu rechnen.

Elektrifizierung des urbanen Verkehrs und Errichtung von Ladeinfrastruktur

Das BMVI unterstützte im Zuge des Sofortprogramms Saubere Luft unter anderem mit der „Förderrichtlinie Elektromobilität“ die Etablierung der Elektromobilität in Deutschlands Städten und Gemeinden. Zielsetzung war es, alternative Technologien im Verkehrssektor zu etablieren und diesen sauberer, energieeffizienter, klima- und umweltverträglicher zu gestalten und die Energiewende im Verkehr voranzutreiben.

Im Zuge des Sofortprogramms wurden auf diese Art und Weise durch das BMVI fast 380 Elektrifizierungsvorhaben mit einem Zuwendungsvolumen in Höhe von über 250 Mio. € gefördert.

Weitere Informationen zum Thema „Elektrifizierung des Verkehrs“ finden Sie hier.

Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme

Ein weiterer Bestandteil des Sofortprogramms Saubere Luft war das Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ (DkV).

Ziel des Förderprogramms war es, Vorhaben im Bereich der Digitalisierung der Verkehrssysteme umzusetzen, die kurz- bis mittelfristig zur Emissionsreduzierung der Luftschadstoffe beitragen. Dazu zählen Maßnahmen, die zur Vernetzung der Verkehrsträger und der Schaffung einer intelligenten Verkehrsinfrastruktur beitragen, das Angebot des ÖPNV stärken, innovative Logistikansätze vorantreiben, den bedarfsorientierten Einsatz von automatisierten Fahrzeugen im Stadtverkehr testen oder die umfassende Verfügbarmachung von Umwelt-, Mobilitäts- und Verkehrsdaten zum Ziel haben.

Bis Ende 2020 unterstützte das BMVI im Verkehrsbereich auf diese Weise über 550 kommunale Digitalisierungsvorhaben mit einem Fördervolumen von knapp 625 Mio. €.

Weitere Informationen zum Thema „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ finden Sie hier.

Hier gelangen Sie zu den Broschüren DkV 2020 und 2019 sowie zu den Projektsteckbriefen DkV.

Hardware-Nachrüstung von Dieselbussen

Zweck der Förderung der Hardware-Nachrüstung von Dieselbussen war es, einen spürbaren Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität in Städten zu leisten: Die Stärkung der Nachfrage nach Stickoxidminderungssystemen erfolgte mittels eines finanziellen Anreizes für die rechtlich nicht verbindlich vorgeschriebene Nachrüstung von Diesel-Bussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV.

Im Rahmen der Förderrichtlinie wurden 91 Nachrüstungsprojekte mit einem Fördervolumen von insgesamt knapp 27 Mio. € bewilligt.

Weitere Informationen zum Thema „Hardware-Nachrüstung von Dieselbussen“ finden Sie hier.

Hier finden Sie den Abschlussbericht des Sonderbeauftragten für Saubere Luft, Herr Prof. Dr. Siegfried Balleis, zum Sofortprogramm.

Ungeachtet des Abschlusses des Sofortprogramms gibt es auf Bundesebene weiterhin diverse Möglichkeiten zur Förderung von Vorhaben, die für saubere Luft in Städten und Gemeinden sorgen, z.B. im Bereich Elektromobilität, ÖPNV, Daten und Nutzfahrzeuge.