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Quelle: BMVI

Problemstellung

Das automatisierte und vernetzte Fahren bringt neben dem technischen Fortschritt auch eine große Bandbreite rechtlicher Fragen mit sich. Diese Fragen beziehen sich beispielsweise auf die Möglichkeit des Abwendens vom Fahrgeschehen bei automatisierter Fahrt, für die Zulassung von automatisierten Fahrzeugen oder ob die geltenden Haftungsregelungen einen ausreichenden Schutz für alle Beteiligten gewähren. Eine zentrale Herausforderung stellt zudem die Gewährleistung von IT-Sicherheit und Datenschutz dar.

Projektziel

Ziel der wissenschaftlichen Studie ist es, ein nachhaltiges Konzept für die Handhabung neuer rechtlicher Herausforderungen und etwaiger Interessenkonflikte beim automatisierten und vernetzten Fahren zu erarbeiten. Es entstehen systematische Handlungsempfehlungen für erforderliche Weichenstellungen. Durch die interdisziplinäre enge Zusammenarbeit von Ingenieuren und Rechtswissenschaftlern sollen bestehende rechtliche Regelungen bezüglich ihrer Praxistauglichkeit untersucht sowie ggf. erforderliche neue geeignete rechtliche Strukturen entwickelt werden.

Durchführung

Die Studie untergliedert sich thematisch in vier Arbeitspakete. Während das erste Arbeitspaket die rechtlichen Problemstellungen im Fokus hat, beschäftigt sich das zweite Arbeitspaket mit Zulassungsfragen und Sicherheitsstandards. Das dritte Arbeitspaket betrifft Fragestellungen zum Haftungsrecht, die sich im Zusammenhang von Halter-, Produkt- und Infrastrukturhaftung stellen. Im vierten Arbeitspaket wird die Datenhoheit, Datensicherheit und der Datenschutz untersucht.


Projektverantwortlicher

Markus Gollrad, Ass. iur.
Fachgebiet Wirtschafts-, Unternehmens- und Technikrecht
Technische Universität Berlin

  • FKZ 16AVF2006
Projektvolumen100.000 €
(davon 100 % Förderanteil durch BMVI)
Projektlaufzeit07/2017 - 02/2019
Ansprechpartner

Ass. iur. Markus Gollrad
E-Mail: markus.gollrad[at]tu-berlin.de

Website:
http://www.zfge.tu-berlin.de/automatisiertes-fahren/