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5G Frequenzversteigerung

Quelle: BMVI

Bundesminister Andreas Scheuer:

Die Frequenzauktion der Bundesnetzagentur ist erfolgreich beendet. Der Erlös von rund 6,6 Milliarden Euro wird den weiteren Netzausbau entscheidend voranbringen. Die Einnahmen fließen zu 100 Prozent in das Sondervermögen ‚Digitale Infrastruktur‘. Das heißt: 70 Prozent für den geförderten Netzausbau und 30 Prozent für den Digitalpakt Schule. Gleichzeitig legt die Frequenzauktion mit ihren Versorgungsauflagen den Grundstein für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung. Unser Anspruch für Deutschland: Mobilfunknetze, in denen unterbrechungsfreies Telefonieren und die klassische Nutzung von mobilem Internet möglich sind. Hierfür legen die Auflagen den Fokus auf die Versorgung der Verkehrswege und stellen damit sicher, dass auch ländliche Regionen genauso am Ausbau der Mobilfunknetze partizipieren. Die Netzbetreiber investieren hierfür in den kommenden Jahren massiv. Denn klar ist: Nur mit flächendeckender Mobilfunkabdeckung entsteht die notwendige Grundlage für eine konsequente Aufrüstung der Netze auf 5G.

Grundsätzlich zur 5G-Auktion:

• In der Auktion wurden Frequenzen im 2-GHz- und 3,5-GHz-Bereich versteigert. Dabei handelt es sich um ein Spektrum, welches aufgrund der möglichen Bandbreiten – und das ist wichtig für 5G – enorm hohe Datenraten erreichen kann.
• Die Auktion 2019 wurde – wie die Auktionen zuvor – von der Bundesnetzagentur (BNetzA) organisiert. Neben den etablierten Mobilfunknetzbetreibern Telekom, Vodafone und Telefonica nahm 1&1/Drillisch als Neueinsteiger an der Auktion teil.
Weitere Details auf der Website der Bundesnetzagentur (BNetzA).

Warum ist 5G so wichtig?

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Mit 5G soll das mobile Internet noch schneller werden. Das bedeutet nicht nur deutlich schnellere Datenraten. Neu ist vor allem, dass aufgrund geringerer Latenzzeiten Echtzeitanwendungen Realität werden. Wichtig ist dies z. B. bei der Telemedizin, dem automatisierten und vernetzen Fahren und der Produktionsautomatisierung mittels Industrierobotern.

Bringt 5G endlich Handy-Empfang überall?

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Grundsätzlich gilt: Erste „echte“ 5G-Anwendungen wird es im Bereich der Produktionsautomatisierung in der Industrie geben. 5G entfaltet seine Stärken daher zunächst als „Maschinen-Netz“. Klassische Mobilfunkanwendungen wie Telefonieren oder Surfen im Internet sind bereits mit 3G und 4G zuverlässig und leistungsstark möglich. Das LTE-Netz (4G) ist aber das Fundament dafür, dass die Mobilfunknetze flexibel auf 5G erweitert werden können. Für den „normalen Nutzer“, der mobil telefonieren und surfen will, wird die Qualität von LTE weiterhin ausreichen. Für den herkömmlichen Nutzer braucht es deshalb vor allem eine flächendeckende Abdeckung, unabhängig vom eingesetzten Funkstandard.

Warum konzentriert sich die Bundesregierung jetzt auf 5G, wenn 4G noch nicht flächendeckend vorhanden ist?

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Klar ist: Jeder muss überall unterbrechungsfrei telefonieren und surfen können. Daran arbeiten wir mit aller Konsequenz. Der flächendeckende Mobilfunkausbau ist ein zentrales Ziel von Bund, Ländern und Kommunen. Dazu gehört auch, dass die Mobilfunkanbieter kurzfristig die bestehenden Funklöcher und weißen Flecken beim Mobilfunk und mobilen Internet zu schließen. Nicht nur die Metropolen sollen von der Digitalisierung profitieren, sondern gerade auch die ländlichen Regionen.

Gleichzeitig legen wir schon jetzt die Grundlage für 5G. Wichtig ist dies z. B. bei der Telemedizin, dem automatisierten und vernetzen Fahren und der Produktionsautomatisierung mittels Industrierobotern.

Ist 5G gefährlich für die Gesundheit?

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Die Wirkung elektromagnetischer Felder nimmt die Bundesregierung sehr ernst. Sie wird deshalb das bislang anerkannte Niveau beim Gesundheitsschutz vor elektromagnetischen Feldern vollumfänglich aufrechterhalten. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMU) untersucht dafür unter Einbindung des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) proaktiv die Wirkung elektromagnetischer Felder von 5G-Netzen. Hierbei wird auch geprüft, ob Anpassungsbedarf hinsichtlich geltender Abstandsregelungen für Antennenstandorte besteht. Die geltenden hohen Sicherheitsstandards werden auch bei der Einführung von 5G in allen Entwicklungsphasen garantiert und werden das bisherige Niveau des vorbeugenden Gesundheitsschutzes für die Bevölkerung beim Mobilfunk in vollem Umfang aufrechterhalten. Mehr Details finden Sie hier.

Wie geht es unmittelbar nach der Auktion weiter?

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Nach dem Auktionsende werden die ersteigerten Frequenzblöcke den erfolgreichen Bietern zugeordnet. Die Frequenzzuteilungsbescheide werden von der Bundesnetzagentur erlassen, sobald dies vom erfolgreichen Bieter beantragt wurde. Erst nach der Zuteilung können die Frequenzen auch genutzt werden.

Nach Ende der Auktion wird der Bund mit allen Mobilfunknetzbetreibern außerdem die abschließenden Verhandlungen über weitere zusätzliche Erschließungszusagen der Netzbetreiber führen. Mit entsprechenden Vereinbarungen werden dann die Ergebnisse des Mobilfunkgipfels 2018 umgesetzt, wonach bis 2021 über die Auflagen der Bundesnetzagentur hinausgehend 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland mit LTE versorgt werden sollen. Der Bund ist bereit, diesen zusätzlichen Ausbau mittels eines Aufschubs des Zahlungsbeginns und einer Stundung der Zahlung (Ratenzahlung) der Auktionserlöse zu unterstützen.

Für die Verhandlungen und den Abschluss verbindlicher Vereinbarungen ist ein Zeitraum von 60 Banktagen nach der Auktion vorgesehen. Kommt es zu keiner Vereinbarung, wird die Zahlung der Auktionserlöse sofort fällig.

Was passiert mit den Erlösen?

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Die Erlöse aus der 5G-Auktion verstärken 1:1 das im letzten Jahr geschaffene Sondervermögen „Digitale Infrastruktur", das ausschließlich für die Förderung des Ausbaus von Gigabit-Netzen und für den Digitalpakt Schule bestimmt ist. Jeder Euro kommt damit der Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Deutschland zu Gute.

Für die Bundesregierung standen bei der Auktion die strengen Versorgungsauflagen im Vordergrund und nicht die Höhe der Erlöse.

Wie lange dürfen die Unternehmen die Lizenzen nutzen?

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Damit die Unternehmen Planungs- und Investitionssicherheit haben, haben die Nutzungsrechte für die versteigerten Frequenzen eine Laufzeit bis 2040.

Welche Auflagen gibt es?

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Die BNetzA hat nach intensiver Konsultation unter Berücksichtigung der politischen Ziele beim Mobilfunk ambitionierte Versorgungsauflagen festgelegt. Dadurch wird perspektivisch nicht nur die Versorgungsqualität für Haushalte weiter verbessert; künftig wird beim verpflichtenden Netzausbau insbesondere der Ausbau an den Verkehrswegen verlangt, um die Mobilfunkversorgung entlang von Straßen, Bahnstrecken und Wasserwegen deutlich zu optimieren.

Das betrifft das Schließen von Funklöchern, aber auch den Einstieg in 5G entlang der Autobahnen und Bundesstraßen.
Konkret gibt es folgende Ausbauvorgaben:

• bis Ende 2022 mindestens 98 % der Haushalte je Bundesland mit mindestens 100 Mbit/s,
• bis Ende 2022 alle Bundesautobahnen mit mindestens 100 Mbit/s und höchstens 10 Millisekunden (ms) Latenz,
• bis Ende 2022 die Bundesstraßen mit Verbindungsfunktionsstufen 0 / 1 mit mindestens 100 Mbit/s und höchstens 10 ms Latenz,
• bis Ende 2024 alle übrigen Bundesstraßen mit mindestens 100 Mbit/s und höchstens 10 ms Latenz,
• bis Ende 2024 alle Landes- und Staatsstraßen mit mindestens 50 Mbit/s,
• bis Ende 2024 die Seehäfen sowie das Kernnetz der Wasserstraßen im Binnenbereich mit mindestens 50 Mbit/s,
• bis Ende 2022 die Schienenwege mit mehr als 2.000 Fahrgästen pro Tag mit mindestens 100 Mbit/s,
• bis Ende 2024 alle übrigen Schienenwege mit mindestens 50 Mbit/s
sowie
• bis Ende 2022 1.000 „5G-Basisstationen“ und 500 Basisstationen mit mindestens 100 Mbit/s in „weißen Flecken“ in Betrieb nehmen

Für Neueinsteiger gelten abweichende Versorgungsauflagen.

Wer garantiert die Umsetzung der Auflagen? Und welche Kontrollmechanismen gibt es?

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Die Überprüfung der Versorgungsauflagen erfolgt durch die Bundesnetzagentur.
Zunächst bestehen für die Netzbetreiber Berichtspflichten. Sie müssen die Bundesnetzagentur fortlaufend, mindestens jedoch jährlich, über den Stand der Frequenznutzung informieren. Darüber hinaus sind sie dazu verpflichtet, auf Verlangen der Bundesnetzagentur über den Stand der Frequenznutzungen und des Netzaufbaus, des Netzausbaus sowie die Ausbauplanungen schriftlich zu berichten. Dies beinhaltet insbesondere auch einen Bericht über den Stand des Versorgungsgrades im Hinblick auf die Flächenabdeckung und die durchschnittliche, tatsächlich zur Verfügung gestellte Übertragungsrate. Die Berichtspflicht umfasst die plausiblen Darlegungen sowie entsprechende Nachweise. Außerdem findet eine messtechnische Überprüfung der Versorgungsverpflichtungen durch den Prüf- und Messdienst der Bundesnetzagentur statt, durch die stichprobenartig die Angaben der Netzbetreiber überprüft werden.

Die Funkloch-App kann hier unterstützend einen Überblick über den Stand der Versorgung geben. Mit der App lassen sich Informationen über Datenverfügbarkeit und mögliche Funklöcher zu einer Karte der Mobilfunknetzabdeckung zusammenfassen. Erste Ergebnisse aus den Meldungen über die Funkloch-App wird die Bundesnetzagentur diesen Sommer veröffentlichen.

Bei einem Verstoß gegen die Versorgungsauflagen steht der Bundesnetzagentur eine Reihe von Sanktionsmaßnahmen zur Verfügung. Sie kann die Unternehmen zur Stellungnahme und Abhilfe auffordern, die zur Einhaltung der Verpflichtung erforderlichen Maßnahmen anordnen, sie kann ein Zwangsgeld festsetzen und dieses, falls erforderlich, auch mehrfach auferlegen und im Fall von schweren oder wiederholten Verstößen den Unternehmen die Tätigkeit als Betreiber von Telekommunikationsnetzen oder Anbieter von Telekommunikationsdiensten untersagen. Zudem kann sie die Nichteinhaltung der Versorgungsauflage als Ordnungswidrigkeit mit einer empfindlichen Geldbuße ahnden.

Werden sich die Nutzer jetzt neue Endgeräte kaufen müssen?

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Wer 5G nutzen möchte, wird in der Tat neue Endgeräte benötigen, die mit den entsprechenden Funkschnittstellen ausgestattet sind. Grundsätzlich gilt: Erste „echte“ 5G-Anwendungen wird es im Bereich der Produktionsautomatisierung in der Industrie geben. 5G entfaltet seine Stärken daher zunächst als „Maschinen-Netz“.

Klassische Mobilfunkanwendungen wie mobiles Telefonieren oder surfen im Internet bleiben weiterhin mit den bisherigen Mobilfunkstandards möglich.