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Leeres Autocockpit mit einem graphischen Bildschirm zum automatisierten Fahren

Quelle: Fotolia / zapp2photo

Die Digitalisierung der Verkehrssysteme bietet für unsere Gesellschaft enorme Chancen. Mit neuen Ansätzen kann auf den sich wandelnden Mobilitätsbedarf im individuellen Verkehr, im öffentlichen Verkehr und im Güterverkehr wirksam reagiert werden.

Deutschland ist ein Hochtechnologieland mit starker Mobilitäts- und IT-/Telekommunikations-Branche. Zudem ist Deutschland eine der führenden Exportnationen und ein wichtiges Transitland. Moderne Mobilität ist ein Schlüssel für Wohlstand. Diesen Wohlstand auch im digitalen Zeitalter zu fördern, hat sich die Bundesregierung zur Aufgabe gemacht. Das automatisierte und vernetzte Fahren ist ein wichtiger Bestandteil moderner Mobilität. Mit diesen Technologien soll der Straßenverkehr sicherer, komfortabler, effizienter und umweltverträglicher gestaltet werden. Bei der Schaffung der Rahmenbedingungen für das automatisierte und vernetzte Fahren hat Deutschland eine internationale Vorreiterrolle erreicht, die es weiter auszubauen gilt.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sorgt dafür, dass Kompetenzträger aus Wirtschaft, Forschung, Verbände, Verwaltung und Politik zusammenwirken. So soll der Weg für gesamtgesellschaftlich tragfähige Lösungen geebnet werden.

Automatisiertes Fahren

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Zahlreiche Fahrzeuge verfügen bereits heute über leistungsfähige Assistenzsysteme. Sie unterstützen die Fahrzeugführenden bei einzelnen Fahraufgaben (bspw. Spurhalten und Bremsen).

Das automatisierte Fahren geht einen Schritt weiter. Automatisierte Systeme können die Fahrzeugführung in speziellen Situationen, für einen begrenzten Zeitraum, komplett übernehmen. Solche Systeme können beispielsweise auf Autobahnen bis zu einer bestimmten oberen Geschwindigkeitsgrenze automatisch den gewünschten Abstand zum Vorderfahrzeug einhalten, dabei gleichzeitig die Spurhaltung kontrollieren und zukünftig auch die Spur wechseln. Weiter entwickelte Systeme, die keine Fahrerin oder keinen Fahrer mehr zu Fahrzeugsteuerung benötigen, werden als autonome (also fahrerlose) Systeme bezeichnet.

Vernetztes Fahren

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Das vernetzte Fahren bezeichnet die Kommunikation zwischen Fahrzeugen (auch Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation) sowie zwischen Fahrzeugen und Infrastrukturen (auch Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation). Beim vernetzten Fahren werden verkehrsbezogene Informationen über Funktechnologien ausgetauscht. Dies sind beispielsweise aufbereitete Informationen zu Verkehrsfluss, Unfällen, Baustellen oder Wetterlagen. In der Regel erfassen Sensoren die notwendigen Informationen. Diese werden computergestützt aufbereitet und stehen dann zur Übermittlung an Fahrzeuge oder die Infrastruktur zur Verfügung. Durch den Austausch beim vernetzten Fahren werden das Angebot und die Qualität (u.a. Aktualität, Genauigkeit) der Informationen für die einzelnen Verkehrsteilnehmer deutlich erhöht. So können beispielsweise Gefahren durch ein Stauende oder einen Unfall von vorausfahrenden Fahrzeugen als Warnmeldungen direkt an die Folgefahrzeuge weitergegeben werden.

Mit der Kombination von automatisiertem und vernetztem Fahren im Zusammenwirken mit Intelligenten Verkehrssystemen lassen sich die Verkehrssicherheit und der Fahrkomfort steigern. Der Verkehrsfluss kann effizienter gestalteten werden und damit ergeben sich auch Potenziale zur Senkung verkehrsbedingter Emissionen. Daher setzt sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aktiv dafür ein, dass die Technologien weiter entwickelt und in den Straßenverkehr eingeführt werden können.

Weitere Informationen zu Intelligenten Verkehrssystemen.

Runder Tisch „Automatisiertes Fahren“

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Den Runden Tisch „Automatisiertes Fahren“ (RTAF) hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bereits seit 2013 als beratendes Gremium etabliert. Es ermöglicht einen engen Austausch von Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden und Verwaltung. Das erforderliche Know-how wird so gebündelt, dass ein breiter gesellschaftlicher Konsens zu allen relevanten Aspekten des automatisierten und vernetzten Fahrens (AVF) hergestellt werden kann. Der RTAF tagt in der Regel zweimal jährlich und hat notwendige Eckpunkte für eine erfolgreiche Einführung des AVF erarbeitet, die eine Grundlage für die „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren – Leitanbieter bleiben, Leitmarkt werden, Regelbetrieb einleiten“ (2015) der Bundesregierung bildeten.

Politischer Rahmen

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Der Koalitionsvertrag zur 19. Legislaturperiode sieht verschiedene Maßnahmen vor, um eine moderne, barrierefreie, nachhaltige und bezahlbare Mobilität zu gestalten. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) setzt sich daher in der aktuellen Legislaturperiode weiter für die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen bei der Einführung von Systemen des automatisierten und vernetzten Fahrens (AVF) in den Regelbetrieb des Straßenverkehrs ein.

Im Kontext des AVF ergeben sich für diese Legislaturperiode zahlreiche Schwerpunkte. Unter anderem soll das autonome Fahren in festgelegten Betriebsbereichen ermöglicht werden. Hierfür wird der notwendige Rechtsrahmen entwickelt.

Es werden Rahmenbedingungen geschaffen, um den Ausbau der Verkehrstechnik durch Einsatz intelligenter Verkehrssysteme (IVS) weiter voran zu bringen. Eine verbesserte Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger durch Einsatz digitaler Lösungen ist ein Kernelement der zu entwickelnden digitalen Mobilitätskonzepte, die insbesondere im Rahmen von Forschungsvorhaben entwickelt werden.
Bei allen Themenkomplexen gilt dem Datenschutz und der Datensicherheit ein besonderes Augenmerk. Maßnahmen zur Förderung des gesellschaftlichen Dialogs sollen dazu beitragen, die Chancen und Herausforderungen der neuen Technologien transparent darzustellen und mögliche Einführungsstrategien und -szenarien zu erörtern.

Zur Weiterentwicklung der Mobilität werden die Zielsetzungen der „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren – Leitanbieter bleiben, Leitmarkt werden, Regelbetrieb einleiten“ (Strategie AVF) fortgeführt. Die Strategie wurde 2015 von der Bundesregierung beschlossen. Ihre Umsetzung mit gezielten Maßnahmen erfolgt in den Handlungsfeldern Infrastruktur, Recht, Innovationsförderung, Vernetzung, Cyber-Sicherheit und Datenschutz sowie gesellschaftlicher Dialog.

Wesentliche Ergebnisse der Strategieumsetzung durch die Bundesregierung sind bislang:

Damit hat Deutschland eine internationale Vorreiterrolle bei der Schaffung der Rahmenbedingungen für das AVF erreicht, die es zu erhalten und weiter auszubauen gilt. Der Stand der Umsetzung der Strategie AVF zum Ende der 18. Legislaturperiode wurde in einem Bericht zusammengefasst.

Zum Stand der Umsetzung der Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren (Juli 2017)

Zur Erforschung von verkehrs- und gesellschaftspolitischen Themen im Kontext des AVF fördert das BMVI zahlreiche Vorhaben, deren Einsatzreife in der Regel auf digitalen Testfeldern nachgewiesen wird.

Überblick zur Forschungsförderung und den Forschungsvorhaben

Gesetz zum automatisierten Fahren

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Mit dem am 21. Juni 2017 in Kraft getretenen Gesetz zum automatisierten Fahren (Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes) hat Deutschland als erster Staat der Welt die Rechte und Pflichten der Fahrzeugführenden bei der Nutzung automatisierter Fahrfunktionen geregelt.

Mit der Gesetzesänderung wurde sowohl den Verbraucherinnen und Verbrauchern als auch der Industrie die nötige Rechtssicherheit gegeben. Bei Vorliegen der im Gesetz geregelten Voraussetzungen dürfen während der Fahrzeugführung mittels automatisierter Fahrsysteme im Sinne des Gesetzes sich die Fahrzeugführenden unter Beachtung der im Gesetz vorgegebenen Bedingungen vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugführung abwenden. Das Gesetz definiert u. a. die hohen technischen Anforderungen an die automatisierten Systeme, bei deren Nutzung ein Abwenden möglich ist. Dass ein System diese technischen Anforderungen erfüllt, muss durch die jeweiligen KfZ-Hersteller bestätigt werden. Bei Einhaltung der neuen Vorschriften und ordnungsgemäßer Nutzung dürfen sich die Fahrenden auf das Funktionieren der automatisierten Fahrfunktion verlassen.

Gesetz zum autonomen Fahren

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Nach dem Gesetz zum automatisierten Fahren soll nun das autonome, fahrerlose Fahren in festgelegten Betriebsbereichen gesetzlich ermöglicht werden. Der dafür erforderliche Rechtsrahmen wird derzeit erarbeitet.

Mit Hilfe des Rechtsrahmens soll der Einsatz fahrerloser Fahrzeuge über die reine Erprobung hinaus in Deutschland ermöglicht werden. Dabei soll dem unterschiedlichen Mobilitätsbedarf Rechnung getragen werden, sodass denkbare, geeignete Anwendungsfälle in der Personenbeförderung aber auch in der Logistik mit unterschiedlichen Voraussetzungen möglich gemacht werden können.

Der Rechtsrahmen dient dazu, Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr in Deutschland zu ermöglichen, solange noch keine übergeordneten, (international) harmonisierten Vorschriften vorliegen. Mit diesem Vorhaben wollen wir die Potenziale des autonomen Fahrens fördern und Deutschlands Vorreiterrolle in diesem Bereich weiter etablieren.

Parallel dazu arbeitet das BMVI aktiv daran, regulatorische Rahmenbedingungen auf internationaler Ebene entsprechend zu gestalten.

Ethische Fragen

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Auf Grundlage der Ergebnisse der unabhängigen Ethik-Kommission Automatisiertes und Vernetztes Fahren aus der letzten Legislaturperiode hat die Bundesregierung einen Maßnahmenplan zur Schaffung von Ethikregeln für Fahrcomputer beschlossen. Auf dessen Grundlage wird die Weiterentwicklung der Technologien vorangetrieben. Die darin enthaltenen Maßnahmen befinden sich in Umsetzung. Beispielsweise haben sich die EU-Mitgliedsstaaten auf deutsche Initiative, im Rahmen des regelmäßig stattfindenden Hochrangigen Strukturierten Dialogs zum automatisierten und vernetztes Fahren („High Level Structural Dialogue“) darauf verständigt, die Diskussion zu übergreifenden ethischen Fragenstellungen auf EU-Ebene fortzuführen, um einen einheitlichen, europaweiten Rahmen zu entwickeln.

In der unabhängigen Ethik-Kommission Automatisiertes und Vernetztes Fahren wirkten hochrangige Experten aus der Wissenschaft, Gesellschaft, Automobilindustrie und Digitalwirtschaft mit. Sie war das weltweit erste Gremium, das sich den wichtigen gesellschaftsrelevanten Fragen beim automatisierten und vernetzten Fahrzeugverkehr auseinandergesetzt hat. Ihr Abschlussbericht enthält hierfür 20 ethische Regeln.

Zum Maßnahmenplan der Bundesregierung zum Bericht der Ethik-Kommission

Zum Bericht der Ethik-Kommission

Internationale Zusammenarbeit

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Die Technologien für das automatisierte und vernetzte Fahren (AVF) entwickeln sich rasant. Der internationale Wettbewerb verstärkt sich. Verbraucherinnen und Verbrauchen erwarten von den neuen Technologien, dass sie sicher und auch grenzüberschreitend anwendbar sind. Daher ist es notwendig, auf internationaler und europäischer Ebene entsprechende Standards zu schaffen. Hierfür engagiert sich Deutschland bei der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE), den G7 und auf europäischer Ebene.

In Arbeitsgruppen der UNECE setzt sich Deutschland aktiv dafür ein, die internationalen Regelungen und Standards zukunftssicher auf das AVF auch in höheren Automatisierungsstufen bis hin zum autonomen Fahren auszurichten. Seit 2020 hat Deutschland den Vorsitz der wichtigen Arbeitsgruppe GRVA (Groupe de Rapporteurs pour les Véhicules Autonomes) innerhalb der UNECE WP.29 (United Nations Economic Commission for Europe – World Forum for Harmonisation of Vehicle Regulations) inne.

Dort werden neben Vorschriften an erste Ausprägungen eines Spurhaltesystems, eines Fahrzeug-Datenspeichers und einheitlicher Regelungen zur IT-Sicherheit und zu Software-Updates u. a. auch Vorschriften zu Validierungsmethoden und funktionelle Voraussetzungen im Kontext automatisierter/autonomer Fahrzeuge erarbeitet.

Die G7-Verkehrsminister haben auf Initiative Deutschlands die Entwicklung des AVF zu einem wesentlichen Schwerpunkt ihrer Zusammenarbeit erklärt. Die Staaten Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Großbritannien, USA und Deutschland wirken insbesondere bei den Themen internationale Standardisierung, Cybersicherheit, Datenschutz und –nutzung, Forschung sowie Erprobung zusammen.

Um europaweite, grenzüberschreitend einheitlich funktionierende Anwendungen zum AVF und Intelligente Verkehrssysteme zügig einsetzen zu können, haben die EU Mitgliedsstaaten wichtige Schritte mit der Amsterdamer Erklärung der EU-Ratspräsidentschaft der Niederlande von 2016 vereinbart. Unter anderem wurde die Durchführung eines regelmäßig stattfindenden Hochrangigen Dialogs („High Level Structural Dialogue“), an dem auch die EU-KOM und Industrieverbände teilnehmen vereinbart.

Neben der Zusammenarbeit mit Staaten in europäischen und internationalen Gremien pflegt das BMVI auch regelmäßig bilaterale Kontakte zu Ministerien anderer Staaten, die schwerpunktmäßig einen Erfahrungsaustausch zu den verschiedensten Fragestellungen rund um das AVF und den Einsatz intelligenter Verkehrssysteme beinhalten.