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Internetkabel

Quelle: AdobeStock/ alphaspirit

Das aktuelle Breitbandförderprogramm des Bundes trägt maßgeblich zur Erschließung sog. „weißer Flecken“ mit Breitbandinfrastrukturen bei. Die flächendeckende Versorgung mit Gigabit-Internetanschlüssen bis 2025 ist im Koalitionsvertrag erklärtes Ziel dieser Bundesregierung. Um dieses Ziel zu erreichen, ist notwendig, den Breitbandausbau auch in „grauen Flecken“ (alle Gebiete mit einem verfügbaren Breitbandnetz oberhalb 30 Mbit/s aber kleiner 1 Gbit/s) anzustoßen, soweit diese noch nicht gigabitfähig erschlossen sind.

In den letzten Monaten hat BMVI hierfür eine neue Rahmenregelung entworfen, die auf dem bisherigen Breitbandförderprogramm aufbaut und dieses weiterentwickelt. Eckpunkte der zukünftigen Rahmenregelung hat BMVI in den letzten Monaten intensiv mit den Bundesländern, den kommunalen Spitzenverbänden sowie den Marktteilnehmern diskutiert.

Drei wesentliche Neuheiten beinhaltet das Konzept:

  • Gigabitziel – um das ehrgeizige Ziel der flächendeckenden Versorgung mit Gigabitanschlüssen zu erreichen, wird auf eine Aufgreifschwelle verzichtet.
  • Investitionsschutz – Privatwirtschaftlich oder gefördert in den letzten drei Jahren getätigte Investitionen werden für drei Jahre vor gefördertem Überbau geschützt. Innerhalb dieser Schutzfrist können keine Förderanträge gestellt werden.
  • Gebietszuschnitt – zukünftig sollen für ganze Gemeindegebiete bzw. abgrenzbare Teile hiervon Förderanträge gestellt werden können. Es soll verhindert werden, dass unerschlossene Restgebiete übrigbleiben.

Nach Erteilung der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU-Kommission soll Anfang 2020 mit der Förderung in „grauen Flecken“ begonnen werden.

Den Entwurf der Gigabit-Rahmenregelung finden Sie hier.

Sie haben Gelegenheit, hierzu bis zum 2. August 2019 Stellung zu nehmen.

Bitte senden Sie Ihre Stellungnahmen an breitbandfoerderung@bmvi.bund.de.