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Illustration eines Smartphones mit diversen Symbolen und Icons

Quelle: Adobe Stock / kentoh

Mit der im November 2019 vom Bundeskabinett beschlossenen Mobilfunkstrategie unterstützt die Bundesregierung den Aufbau einer zukunftsfähigen und flächendeckenden Mobilfunkversorgung in Deutschland. Der Fokus liegt dabei insbesondere auf der Verbesserung der Versorgung in ländlichen Regionen, um gleichwertige Lebensverhältnisse in urbanen und ländlichen Gebieten zu erreichen und um die Chancen der Digitalisierung allen Unternehmen und Institutionen – unabhängig von ihrem Standort – zu eröffnen. Ein wesentliches Ziel der Strategie besteht darin, bisher noch unversorgte Gebiete, die in den nächsten drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich ausgebaut werden, zu erschließen. Die Mobilfunkförderung ist ein wesentliches Instrument dafür.

Das BMVI hat im Januar 2020 Eckpunkte für diese neue Mobilfunkförderkulisse der Bundesregierung vorgestellt und seitdem intensiv mit der Branche, den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden diskutiert. Auf dem Mobilfunkgipfel im Juni 2020 haben sich die Beteiligten auf diese Eckpunkte verständigt. Auf dieser Basis wurde ein Entwurf für die Mobilfunkförderrichtlinie erarbeitet. Interessierte Parteien haben im August 2020 die Gelegenheit genutzt, eine Stellungnahme abzugeben. Das BMVI hat die Stellungnahmen ausgewertet und zu den wichtigsten bzw. häufig genannten Aspekten Stellung genommen.

Auswertung der Stellungnahmen

Es sind insgesamt 13 zur Veröffentlichung bestimmte Stellungnahmen eingegangen.

Stellungnahmen

Nachfolgend finden Sie den aktuellen Arbeitsstand der Förderrichtlinie sowie der Begleitdokumente. Bitte beachten Sie, dass es weiterhin zu Änderungen an den Dokumenten kommen kann.

Die Notifizierung der Förderrichtlinie wurde zwischenzeitlich eingeleitet. Der Bundesrechnungshof wird beteiligt.