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Komposition aus Telefonkabel, Computer-Tastatur und Paragraphen-Zeichen

Quelle: Adobe Stock / nmann77

Mit dem am 20. Dezember 2018 in Kraft getretenen Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Richtlinie(EU) 2018/1972) wurden die Weichen für einen modernisierten Telekommunikationsrechtsrahmen in zahlreichen zentralen Themenbereichen wie z.B. der Marktregulierung, der Frequenzpolitik, dem Schutz der Endnutzer oder dem Universaldienst für die nächsten Jahre gestellt.

Nun gilt es, den europäischen Telekommunikationsrechtsrahmen zügig in das nationale Telekommunikationsgesetz (TKG) umzusetzen. Es ist das gemeinsame Ziel von BMWi und BMVI, einen Ordnungsrahmen zu schaffen, der wichtige Impulse für einen schnelleren und flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen setzen wird.

Die Kodex-Richtlinie ist bis zum 21. Dezember 2020 in nationales Recht umzusetzen. Die Umsetzung berührt Fragen, die zum einen in die federführende Zuständigkeit des BMWi, zum anderen in die des BMVI fallen.