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Masterplan Schienengüterverkehr

Quelle: Wolfgang Klee / DB AG

Der „Masterplan Schienengüterverkehr“ soll den Schienengüterverkehr nachhaltig bei Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft stärken. Die Förderung der Absenkung der Trassenentgelte für den Schienengüterverkehr über fünf Jahre ist eine wichtige Sofortmaßnahme aus dem Masterplan Schienengüterverkehr. Hierfür sind 175 Mio. € für 2018 und 350 Mio. € pro Jahr ab 2019 und 175 Mio. € im Jahr 2023 im Bundeshaushalt vorgesehen. Die Maßnahme wird im Jahr 2021 evaluiert.

Der Bund fördert mit der Maßnahme Güterverkehre auf dem Netz der Eisenbahnen des Bundes im Zeitraum vom 01.07.2018 bis 30.06.2023.

Die Trassenentgelte der DB Netz AG bleiben - wie von der Bundesnetzagentur genehmigt - in ihrer Höhe unverändert. Der Bund übernimmt eine anteilige Finanzierung der Trassenentgeltrechnung der Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) für den Schienengüterverkehr.

Die Ausreichung der Fördermittel knüpft an den Trassenbestellprozess und die Trassenentgeltabrechnung bei der DB Netz AG an. Zusätzliche Förderanträge müssen nicht gestellt werden.

Grünes Licht für deutliche Entlastung der Bahn-Unternehmen von Trassen-Kosten

Die EU-Kommission hat im Juli 2021 für einen wichtigen Baustein des Corona-Hilfspaketes für die Schiene grünes Licht gegeben.

Mit den Mitteln wird die Nutzung der Bahntrassen im Güterverkehr auf der Schiene für alle Unternehmen günstiger.

Das BMVI entlastet die Bahn-Unternehmen u.a. im Güterverkehr massiv bei den Kosten für die Trassen-Nutzung. Damit wird ihnen ganz konkret geholfen, um gut aus der schwierigen wirtschaftlichen Lage herauszukommen. Das Ziel: Trasnporte auf der Schiene halten und zusätzliche Güter auf die Schiene verlagern. Das ist auch wichtig für mehr Klimaschutz im Verkehr.

Das BMVI setzt im Schienengüterverkehr nun folgende Maßnahme um:

Die EVU werden bereits seit 01.06.2021 bis zum Jahresende bei ihren Trassen-Kosten zusätzlich entlastet, der Förderanteil wurde auf rd. 98 % erhöht. Die EU-Kommission hat nun weitere Mittel genehmigt. Das BMVI kann mit weiteren 410 Millionen Euro rückwirkend für den Zeitraum vom 01.03.2020 bis zum 31.05.2021 zusätzlich entlasten. Insgesamt werden für diese Maßnahme damit 627 Mio. Euro veranschlagt.

Die entsprechende Förderrichtlinie des BMVI wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist damit in Kraft getreten. Parallel schafft die DB Netz AG die rechtlichen Voraussetzungen, damit sie im Auftrag der EVU die Förderung beim Eisenbahn-Bundesamt beantragen und zügig an die Unternehmen als Letztempfänger weiterreichen kann.