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Bauarbeiten mit schwerem Gerät an einem Gleisbett

Quelle: DB AG

  • Minister Scheuer hat das größte Investitions- und Modernisierungsprogramm für die Schiene aufgelegt, das es je gab.
  • Der BMVI-Haushalt 2021 beinhaltet eine massive Steigerung der Investitionen in die umweltfreundliche Schiene: Von 7,6 in 2020 auf 8,5 Milliarden Euro in 2021.
  • Die Finanzplanung sieht vor, dass im Jahr 2022 erstmals im Haushalt des BMVI mehr Geld für die Schiene vorgesehen sind, als für die Straße. Das gab es zuvor noch nie.
Schaubild-Übersicht des Haushalts 2021 für den Bereich Schiene

Quelle: BMVI

Bundesminister Andreas Scheuer:

Unser Ziel: Die starke Schiene, ein leistungsfähiges, hochwertiges Netz als Grundlage für aktiven Klimaschutz im Verkehr. Wir investieren massiv in Aus- und Neubau und Erhalt unseres Netzes. Wir ersetzen überalterte Anlagen, schaffen Barrierefreiheit, verbessern das Baustellenmanagement und den Zustand der Eisenbahnbrücken – davon profitieren die Fahrgäste maximal.

  • Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III regelt die Investitionen in den Erhalt des deutschen Schienennetzes.
  • Das Gesamtvolumen beträgt 86 Milliarden Euro über die gesamte Laufzeit von 10 Jahren, also 8,6 Mrd. Euro pro Jahr. Das ist eine Steigerung gegenüber der bisherigen Vereinbarung um 54 %.
  • Die Laufzeit wurde von bisher 5 auf 10 Jahre verdoppelt, um die Planungssicherheit zu erhöhen.
  • Von den Gesamtmitteln trägt der Bund 62 Milliarden Euro, also 6,2 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist eine Steigerung gegenüber der bisherigen Vereinbarung um 59 %.
  • Hinzu kommen Eigenmittel der Deutschen Bahn in Höhe von 24 Milliarden Euro, also 2,4 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist eine Steigerung gegenüber der bisherigen Vereinbarung von 41 %.
  • Ziel ist es, die Qualität des Schienennetzes zu sichern und Nachholbedarf bei der Instandhaltung abzubauen, etwa von überalterten Anlagen. Zudem wird die Barrierefreiheit vorangetrieben und der Zustand der Eisenbahnbrücken verbessert.