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Eine Regionalbahn fährt durch eine Landschaft, im Vordergrund spiegelt sich die Bahn in einem Gewässer

Quelle: DB AG

  • Minister Scheuer hat im Klimakabinett ein Investitions- und Wachstumsprogramm für die Bahn durchgesetzt. Gewinner sind die Bahn und der Nahverkehr auf der Schiene!

Andreas Scheuer:

Wir machen das Bahnfahren besser und billiger. Mit unseren Investitionen können wir Knotenpunkte ausbauen, Flaschenhälse beseitigen und den ländlichen Raum anbinden. Der Bund stärkt den Nahverkehr mit weiteren Rekordsummen und die DB mit zusätzlichen 11 Milliarden Euro. Die Schieneninfrastruktur ist das Fundament für umweltfreundliche Mobilität. Mit dem Geld machen wir sie robuster, leistungsfähiger und digitaler, die Bahnhöfe attraktiver und barrierefreier.

Andreas Scheuer:

Wir wollen einen guten öffentlichen Nahverkehr in Deutschland. Der Bund fördert künftig noch intensiver und bürgernah das Prinzip: Ich fahre Öffis! Das beginnt vor der Haustür – in Tram oder Bahn. Wir wollen den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel besser ermöglichen. Dafür braucht es attraktive Aha-Angebote vor Ort. Das gab es so noch nie: Wir werden die Bundesmittel für öffentlichen Nahverkehr massiv auf Rekordniveau aufstocken. Viele Milliarden zusätzlich, mit denen die Länder mehr Zugfahrten auf der Schiene bestellen, verstärkt investieren, Fahrzeuge kaufen oder Ausbildungs-Tickets günstiger machen können. Mit dem man Straßenbahnen, Hoch- und U-Bahnen neu- und ausbauen oder grundsanieren kann.

  • 10 % Günstigere Tickets im Fernverkehr durch Mehrwertsteuersenkung, so wie vom Minister gefordert.
  • 11 Milliarden Euro zusätzlich für die DB – ausschließlich für die Infrastruktur. Die Mittel werden eingesetzt für ein robustes Netz, Digitalisierung, Bahnhöfe und eigenwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen der DB.

Öffentlicher Nahverkehr:

  • Versechsfachung der GVFG-Mittel für Investitionen in den Nahverkehr auf der Schiene: Erhöhung von 336 Mio. in 2019 auf 2 Mrd. in 2025.
  • Massive Erhöhung der Regionalisierungsmittel zur Bestellung der Nahverkehre auf der Schiene: Die Länder erhalten in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt rund 1,225 Milliarden Euro zusätzlich. Die Mittel steigen um 1,8 % jährlich. Dies ergibt bis 2031 eine Erhöhung um insgesamt rund 5,248 Milliarden Euro. Schon jetzt erhalten die Länder vom Bund jedes Jahr mehr als 8,6 Milliarden Euro.