Alle aktuellen Artikel Alle aktuellen Artikel
Schriftzug des Hashtags #StarkeSchiene vor dem Hintergrund der Aufnahme von farbigen Lichtern in Langzeitbelichtung

Quelle: DB/BMVI

2018

  • Der Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode ist der schienenfreundlichste, den es jemals gab.
  • Minister Scheuer startet im Juni 2018 das Zukunftsbündnis Schiene
    Ziele: Gemeinsam bis 2030 die Zahl der Fahrgäste verdoppeln und mehr Güter auf die Schiene holen, Kapazitäten ausbauen, die Wettbewerbsfähigkeit der Schiene stärken, Lärmemissionen senken, Digitalisierung, Automatisierung und Innovationen fördern.
  • Minister Scheuer präsentiert im Oktober 2018 den Deutschlandtakt
    Der Deutschlandtakt macht das Bahnfahren pünktlicher, schneller und die Anschlüsse direkter und verlässlicher. Das bedeutet für Bahnkunden: Optimale Verbindungen, kürzere Aufenthalte an den Bahnhöfen und kürzere Fahrzeiten. Die Züge sind künftig öfter und schneller überall.
  • Minister Scheuer stellt im November 2018 zusätzliche Schienenprojekte vor
    29 Schienenprojekte in Milliardenhöhe steigen in die höchste Dringlichkeitsstufe des Bundesverkehrswegeplans auf. Mit ihnen werden Engpässe beseitigt, mehr Kapazitäten geschaffen und Infrastruktur für den Deutschlandtakt bereit gestellt. Ziele: kürzere Fahrzeiten und bessere Verbindungen, auch in den Metropolregionen.

2019

  • Minister Scheuer legt im Januar 2019 ein Elektrifizierungsprogramm Schiene auf
    Dafür werden Strecken und Züge weiter unter Strom gesetzt – mit einem starken Mix: neue Oberleitungen für den Personen- und Güterverkehr, Einsatz von Zügen mit alternativen Antrieben auf nicht oder nur teilweise elektrifizierten Strecken. Ziel: künftig soll auf 70 % der Strecken elektrisch gefahren werden.
  • Minister Scheuer fordert im April 2019 die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets
  • Minister Scheuer legt im Mai 2019 erste Ergebnisse des Zukunftsbündnis Schiene vor:
    Der Deutschland-Takt soll bereits zum Jahr 2021 in den ersten Regionen starten. Ausbaumaßnahmen im Netz bringen konkrete Verbesserungen: mehr Verbindungen, bessere Anschlüsse, kürzere Fahrzeiten.
  • Minister Scheuer bringt im Sommer 2019 die Stärkung der Schiene ins Klimakabinett ein
    Bahnfahren ist zentral für mehr aktiven Klimaschutz.
  • Minister Scheuer verabredet im Sommer 2019 mit der DB das größte Modernisierungsprogramm für die Schiene (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für Investitionen in den Erhalt; LuFV III).
  • Das Kabinett beschließt im Oktober 2019 die von Minister Scheuer vorgeschlagenen Maßnahmen zur Stärkung der Schiene für das Klimaschutzprogramm. Bahnfahren wir besser und billiger

2020

  • Minister Scheuer und die DB unterzeichnen im Januar 2020 Vereinbarung über 86 Milliarden für Erhalt und Modernisierung der Schiene (LuFV III). Es ist das größte Modernisierungsprogramm das es je gab.
  • Bund und DB unterzeichnen im Januar 2020 Erklärung zur Stärkung der Schiene mit weiteren 11 Milliarden Euro aus Klimaschutzprogramm. Die Mittel fließen ausschließlich in die Infrastruktur: in ein robustes Netz, Digitalisierung, Bahnhöfe und eigenwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen der DB
  • Minister Scheuer startet im Januar 2020 eine Digitalisierungsoffensive für die Schiene: neue europäische Leit- und Sicherungstechnik (ETCS) sowie digitale Stellwerke (DSTW) auf wichtigen Hauptverkehrsachsen. Stuttgart wird erste Metropolregion.
  • Im Mai 2020 startet Minister Scheuer eine neue Förderung für umweltfreundliche und moderne Schienen-Logistik. Das BMVI fördert mit 30 Millionen Euro jährlich Tests, Probebetrieb und Markteinführungen innovativer Technologien.
  • Juni 2020: Mit dem Konjunkturpaket zur Stärkung der Wirtschaft (Corona) und dem Nachtragshaushalt 2020 wird der umweltfreundliche Verkehrsträger Schiene gestärkt: mit Milliardenzuschüssen für den öffentlichen Nahverkehr, mit Mitteln für Digitalisierung, attraktivere Bahnhöfe und besseren Mobilfunk entlang der Schiene.
  • Im Juni 2020 unterzeichnen Minister Scheuer, der Bahnbaauftrage Ferlemann, sowie Vertreter der Bahnwirtschaft den Schienenpakt zur Stärkung des Bahnsektors und stellen einen "Masterplan Schienenverkehr" vor. Zudem startet die Umsetzung des Deutschlandtakts.
  • Im August 2020 stimmt das Kabinett dem von Minister Scheuer vorgelegten Gesetz zur Investitionsbeschleunigung zu. Damit können u.a. an Schienenstrecken Oberleitungen schneller gebaut werden. Auch Digitalisierung und Barrierefreiheit sind schneller umsetzbar.
  • Im August 2020 starten Minister Scheuer und die DB ein Sofortprogramm Bahnhöfe. Der Bund investiert dafür 40 Millionen Euro.
  • Im September 2020 unterzeichnen Minister Scheuer und die DB die Finanzierungsvereinbarung für den Digitalen Knoten Stuttgart. Gesamtinvestitionen in Höhe von 462 Millionen Euro.
  • Auf dem EU-Schienengipfel im September 2020 stellt Minister Scheuer das Konzept für einen TransEuropExpress (TEE) 2.0 und einen Europatakt vor. Verabschiedet wird zudem eine „Berliner Erklärung“ zur Stärkung des Schienengüterverkehrs.
  • Im November 2020 beschließt der Bundestag das Gesetz zur Investitionsbeschleunigung. Für bestimmte Baumaßnahmen an der Schiene soll künftig keine Genehmigung durch ein Planfeststellungsverfahren mehr notwendig sein. Dazu gehören: Elektrifizierung von Bahnstrecken, die Ausstattung mit digitaler Signal- und Sicherungstechnik, der barrierefreie Umbau, die Erhöhung oder Verlängerung von Bahnsteigen, die Errichtung von Schallschutzwänden zur Lärmsanierung.
  • Im Dezember 2020 startet eine neue BMVI-Förderung für Schienengüterverkehr. Jährlich 40 Millionen Euro werden Eisenbahnverkehrsunternehmen unterstützt, die einzelne Waggons oder auch Wagengruppen zu Güterzügen zusammenstellen (sog. Einzelwagenverkehr). Damit sinken für die Unternehmen die Kosten. Förderung über 5 Jahre. Insgesamt 200 Millionen.
  • Die Bahnunternehmen aus Deutschland, Österreich, Schweiz und Frankreich wollen ab 2021 neue grenzüberschreitende Nachtzugverbindungen in Europa anbieten und gemeinsam betreiben. Zusammen mit Vertretern der jeweiligen Länder ist die Kooperation am Rande des EU-Verkehrsministerrats unter Leitung von Bundesverkehrsminister Scheuer als amtierende Ratspräsidentschaft am Dienstag, dem 8. Dezember 2020, vorgestellt worden.
  • Mit dem Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn am 13. Dezember 2020 fahren alle halbe Stunde Züge zwischen Berlin-Hamburg. Damit startet der Deutschlandtakt.
  • Dezember 2020: Das Lärmschutzziel 2020 – den Schienenverkehrslärm ausgehend vom Bezugsjahr 2008 zu halbieren – wurde erreicht: durch die Förderung von Flüsterbremsen an Güterwagen, das lärmabhängige Trassenpreissystem und die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen.
  • Minister Scheuer stellt ein neues Lärmschutzziel für die Schiene auf: Die Zahl der Betroffenen soll halbiert werden. 800.000 Menschen werden es künftig leiser haben. Durch weitere Lärmsanierung, zusätzlichen Lärmschutz an besonders belasteten Strecken, dem Verbot für laute Güterwagen auf dem deutschen Schienennetz (gilt seit 13. Dezember 2020)

2021

  • Seit Januar 2021 fördert das BMVI erstmals digitale Sicherungstechnik in Zügen. Das Programm hat ein Volumen von bis zu 200 Millionen Euro und läuft bis Ende 2025.
  • 25. Februar 2021: Bundesverkehrsminister Scheuer führt seine Offensive für attraktivere Bahnhöfe fort. Alle Maßnahmen zusammen ergeben eine Investition von mehr als 5 Milliarden Euro in mehr als 3.000 Bahnhöfe. Umgesetzt werden die Maßnahmen von der Deutschen Bahn AG.
  • Ab 1. März 2021 verstärkt das BMVI sein Förderprogramm für bessere Zugänge von Unternehmen zum Schienennetz. Sie erhalten mehr Anreize, ihre Waren und Produkte auf der umweltfreundlichen Schiene zu versenden. Gesamtvolumen: 200 Millionen Euro für fünf Jahre.
  • Minister Scheuer hat am 3. März 2021 das ElektrifizierungsprogrammPlus vorgestellt, mit dem das Ziel des Koalitionsvertrages erreicht wird: 70 % des Schienennetzes mit Oberleitungen auszurüsten. Zudem sollen bis 2050 100 % aller gefahrenen Zugkilometer elektrisch bzw. klimaneutral zurückgelegt werden. Ein neues Förderprogramm treibt alternative Antriebe bei Fahrzeuge und Zügen voran. Hierfür stehen 74 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Bund, DB und Bahnindustrie geben am 10. März 2021 bekannt, im Rahmen des 500-Millionen Euro-Programms aus dem Konjunkturpaket sieben Regionalstrecken zu digitalisieren (NRW, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Bayern)