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Bundesminister Andreas Scheuer spricht vor der Kulisse einer Lokomotive

Quelle: BMVI

  • Auf Grundlage der Vorschläge der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) und dem am 14. August in Kraft getretenen Strukturstärkungsgesetz wird eine Vielzahl von Verkehrsinfrastrukturprojekten umgesetzt.
  • Auf der ersten Sitzung des Bund-Länder-Koordinierungsgremiums am 27.8. wurde der Start von konkreten Maßnahmen beschlossen, die in den Jahren 2020 und 2021 an den Start gehen sollen, darunter auch 22 Schienenprojekte.
  • Besonders bedeutsame Verkehrsinfrastrukturprojekte können zudem beschleunigt umgesetzt werden, indem der Deutsche Bundestag das Baurecht durch sog. Maßnahmengesetze beschließen soll. Dazu hatte das BMVI die gesetzliche Grundlage geschaffen. Darunter sind auch Projekte in den neuen Ländern:

    • der zweigleisige Ausbau der Strecke (Berlin) – Cottbus – Weißwasser – Görlitz (– Breslau) in Brandenburg und Sachsen
    • der zweigleisige Ausbau zwischen Lübbenau und Cottbus,
    • der Ausbau und die Ertüchtigung der S-Bahn-Verbindung Leipzig – Pegau – Zeitz – Gera in Sachsen-Anhalt