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Bundesminister Andreas Scheuer besichtigt Busse mit Elektro-Antrieb für den ÖPNV

Quelle: BMVI

Um den Umstieg auf alternative Antriebe zu erleichtern, unterstützen wir insbesondere Kommunen und kommunale Akteure (z.B. ÖPNV) bei der Beschaffung von klimafreundlichen Fahrzeugen. Auch bei Fahrzeugen mit einer hoher Fahrleistung, wie bei Taxiflotten, Lieferdiensten, Carsharing-Anbietern sowie Handwerkern, setzen wir mit unseren Förderungen an, um unsere Städte sauberer und leiser zu machen.

Was haben wir dazu bereits unternommen?

  • Über unsere Förderrichtlinie Elektromobilität fördern wir die Beschaffung von E-Fahrzeugen und die für den Betrieb dieser Fahrzeuge zugehörige Ladinfrastruktur. Seit Juni 2015 haben wir den Kauf von insgesamt 18.365 elektrischen Fahrzeugen (darunter auch 440 Busse) gefördert. Mit der neuen Fassung der Förderrichtlinie vom 14. Dezember 2020 rücken neben kommunalen und regionalen erstmals gewerbliche Fahrzeugflotten in den Förderfokus. Bis Ende März 2021 läuft aktuell noch der Förderaufruf für kommunale und gewerbliche Flotten. Fördermittel in Höhe von 20 Millionen Euro stehen zur Verfügung.
  • Brennstoffzellenbasierte Systeme für die Schifffahrt können ebenfalls über das Nationale Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP) gefördert werden.
  • Auch fördern wir über die Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe im Schienenverkehr (seit 18. Februar 2021 in Kraft) mit einem Gesamtvolumen von 220 Millionen Euro bis 2024 die Beschaffung bzw. Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit Batterien und Brennstoffzellen für den Betrieb mit Elektromotor auf nicht oder nur teilweise elektrifizierten Strecken.
  • Auch an den regulatorischen Rahmenbedingungen haben wir gearbeitet und uns für eine CO2-Differenzierung bei der Lkw-Maut eingesetzt. Wir haben unter deutscher Ratspräsidentschaft erfolgreich einen Kompromiss bei der Revision der Eurovignetten-Richtlinie erzielt. Und zwar, dass stärker Umwelt- und Klimaaspekte bei der Nutzerfinanzierung Straße berücksichtigt und die notwendige Grundlage für eine künftige CO2-Differenzierung bei der Maut – wie im Klimaschutzprogramm 2030 vorgesehen – geschaffen werden. Damit werden wichtige Anreize für den Markthochlauf klimafreundlicherer Fahrzeuge gesetzt.
  • Die Europäische Kommission hat die Förderung alternativer Antriebsoptionen (Batterie, Brennstoffzelle, Batterieoberleitung und Biomethan) im Personenverkehr beihilferechtlich genehmigt (für eine bis zu 80 prozentige Beihilfequote). Gefördert werden soll sowohl die Beschaffung als auch die Umrüstung von Bussen einschließlich der für den Betrieb notwendigen Lade- und Tankinfrastruktur sowie Machbarkeitsstudien zur Umstellung auf alternative Antriebe. Insgesamt stehen dafür 1,25 Milliarden Euro bis 2024 zur Verfügung.