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Güterzug
Güterzug

Quelle: Fotolia / Soleg

Zusätzlich zu den verkehrsträgerübergreifenden Vorschriften sind die nachfolgenden Vorschriften für Gefahrgutbeförderungen mit der Eisenbahn relevant. Die Texte dieser Vorschriften sind über Links im Kontextmenü zugänglich. Bitte beachten Sie, dass nur die im Bundesgesetzblatt oder im Verkehrsblatt veröffentlichten Texte verbindlich sind. Zwischenzeitliche Änderungen des Gefahrgutbeförderungsrechts, die auf anderen als gefahrgutrechtlichen Gesetzen oder Verordnungen beruhen, werden bei der jeweiligen nächsten Neufassung berücksichtigt.

Ordnung über die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)

Die Ordnung über die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter ist ein umfassendes Basisregelwerk. Sie enthält Vorschriften insbesondere für die Klassifizierung, Verpackung, Kennzeichnung und Dokumentation gefährlicher Güter und für den Umgang während der Beförderung.

Mit der 22. RID-Änderungsverordnung vom 26. Oktober 2020 (BGBl. 2020 II S. 856 mit Anlageband) wurden die zum 1. Januar 2021 in Kraft tretenden Änderungen des RID verkündet. Den Link zur 22. RID-Änderungsverordnung und zum Anlagenband finden Sie mit freundlicher Genehmigung des Bundesanzeiger Verlags nachfolgend.

Die konsolidierten Fassungen der jeweiligen RID-Ausgaben finden sich auf der Internetseite der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF).

Dritte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Ordnung über die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) - Anlage I des Anhangs B des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (3. RID-Ausnahmeverordnung - 3. RID-AusnV)

Deutschland darf anlässlich der Fortentwicklung des Regelwerks so genannte Multilaterale Sondervereinbarungen abschließen. Diese werden in der RID-Ausnahmeverordnung verkündet und aufgehoben. Zwischenzeitliche Neuabschlüsse und gegebenenfalls Aufhebungen werden im Verkehrsblatt des BMVI bekannt gemacht. Neu abgeschlossene Vereinbarungen dürfen gemäß Paragraph 5 Absatz 9 GGVSE sofort angewendet werden.

Die Texte aller (auch der in Deutschland geltenden) Multilateralen Sondervereinbarungen und weitere Informationen einschließlich der erfolgten Gegenzeichnungen durch die COTIF-Mitgliedstaaten erreichen Sie über den Link zum Internetangebot der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF).